Frankfurt (ots) - Nach den tiefroten Zahlen fürs zweite Quartal übt sich Ola Källenius in Zweckoptimismus. Mit Blick auf die relativ soliden Konjunkturdaten aus China hofft der Vorstandschef von Daimler, dass das Tief infolge der Corona-Pandemie überwunden ist. Wie seine Amtskollegen Oliver Zipse von BMW und Herbert Diess von Volkswagen setzt der Schwede auf eine ...
Stuttgart (ots) - Es wird eine religiöse Feier, es wird aber auch ein Staatsakt. Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan an diesem Freitag 3000 Ehrengäste zum Freitagsgebet in die Hagia Sophia im Herzen Istanbuls einlädt, dann missachtet er alles, für das dieser wunderbare Ort eigentlich stehen sollte: "Hagia Sophia" kommt aus dem Griechischen und ...
Regensburg (ots) - Vom Thema Pkw-Maut kann Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) offenbar nicht genug bekommen. Das ist bemerkenswert, schließlich war sein national angelegtes Prestigeprojekt vor dem Europäischen Gerichtshof krachend gescheitert. Der Grund: Es diskriminiere Autofahrer und -halter aus ...
Halle (ots) - Einleuchtend ist der Wunsch der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern, Reisende direkt nach Rückkehr aus Risikogebieten auf das Virus zu testen. Die bürokratischen Hürden scheinen da vergleichsweise gering, Flughäfen lassen sich gut kontrollieren. Schwieriger wird es auf Schiene und Straße: Der Autoverkehr durch den Schengenraum und die EU ist bei offenen Grenzen nicht kontrollierbar. Die ...
Halle (ots) - Die formale Lappalie wäre so einfach zu beheben: Dem Gesetz müsste lediglich der fehlende Satz hinzugefügt werden, der Bundesrat würde erneut zustimmen - fertig. Stattdessen zieht die erneut angestoßene Debatte um die Fahrverbotsregeln die überfällige Überarbeitung des Verkehrsrechts unnötig in die Länge. Das hat Folgen für die Sicherheit auf unseren Straßen. Denn die neue Straßenverkehrsordnung ...
Halle (ots) - Dienst? Pflicht? Lange riefen beide Wörter bei vielen Deutschen einen doppelten Abwehrreflex hervor. "Haben Sie überhaupt gedient?", fragten einst die Ewiggestrigen. Heute geht es um etwas anderes. Nach Jahrzehnten einer stetig gewachsenen Individualisierung entdecken alle modernen Gesellschaften gerade den Wert der Solidarität neu - nicht nur, aber auch wegen Corona. Eine Dienstpflicht wäre zwar kein ...
Köln (ots) - Die großen Ermittlungskomplexe gegen Kinderporno- und Missbrauchszirkel im Netz sollen für das Land NRW bei der Kölner Staatsanwaltschaft und Polizei zentral zusammenlaufen. Wie Justizminister Peter Biesenbach (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtete, steht er derzeit in dieser Frage in ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Urteil gegen den Wachmann des Konzentrationslagers Stutthof: Schuldig. So lautet das Urteil gegen den ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof. Schuldig - und dennoch nur zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt? Ein Mittäter in der NS-Tötungsmaschinerie darf das Gericht als freier Mann verlassen? Auf den ersten Blick erscheint dieses Urteil empörend mild. ...
Hagen (ots) - Der renommierte Forstwissenschaftler Prof. Andreas Schulte hat die Fördermaßnahmen der NRW-Landesregierung und vom Bund zur Wiederaufforstung der geschädigten Wälder scharf kritisiert. Erst würden große Summen "heraus posaunt", dann aber den Waldbauern mehrere Hundert Seiten lange Vorgaben beziehungsweise zu beachtende Gesetzestexte für die ...
Osnabrück (ots) - Bund stockt Stipendien für Künstler und Kulturschaffende um 43,5 Millionen Euro auf Kulturstaatsministerin Grütters (CDU) will mit zusätzlichen Hilfen auf Situation der Soloselbstständigen in der Corona-Krise reagieren Osnabrück. Als Reaktion auf die prekäre Situation vieler Künstler und Kulturschaffender in der Corona-Krise stockt der Bund ...
Düsseldorf (ots) - Der Berliner DJ und Loveparade-Gründer Dr. Motte verlangt für eine Neuauflage der Techno-Veranstaltung die Markenrechte von McFit-Chef Rainer Schaller zurück. "Ich lade ihn hiermit herzlich ein, uns die Marke zurückzugeben", sagte der 60-Jährige im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) kurz vor dem zehnten Jahrestag des Unglücks am 24. Juli. Dr. Motte, der mit ...
Köln (ots) - Köln. Die Vorsitzende der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands, Mechthild Heil, hat das Video "Im Namen der Mutter" der Komikerin Carolin Kebekus gelobt, mit dem diese sich gegen die Diskriminierung der Frauen in der katholischen Kirche wendet und sich mit den Reformanliegen von Katholikinnen ...
Berlin/Saarbrücken (ots) - Im Zuge der mittlerweile außer Kraft gesetzten Verschärfung des Bußgeldkatalogs wurden zwischen dem 28. April und dem 2. Juli nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) rund 11.200 Geschwindigkeitsverstöße registriert, die mit einem einmonatigen Fahrverbot ...
Osnabrück (ots) - "Schweinestau" wächst trotz Tönnies-Öffnung weiter an: Bauern werden Tiere nicht los Tierhalter-Verband: Etwa 400.000 Schweine in der Warteschleife Osnabrück. Bauern haben immer noch Probleme, Abnehmer für ihre Schweine zu finden, der sogenannte Schweinestau wächst weiter an. Torsten Staack, Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der ...
Osnabrück (ots) - Laumann: 2119 Corona-Fälle im Zusammenhang mit Ausbruch bei Tönnies NRW-Minister sieht juristischer Auseinandersetzung gelassen entgegen: "Macht mich nicht nervös" Osnabrück. Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann stehen mehr als 2000 Corona-Infektionen im Zusammenhang mit dem Tönnies-Schlachthof in Rheda-Wiedenbrück. Der CDU-Politiker ...
Düsseldorf (ots) - Deutsche Unternehmen mussten wegen der befristeten Mehrwertsteuersenkung zum 1. Juli 2,5 Millionen bereits ausgestellte Rechnungen nachträglich anpassen oder berichtigen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. Dadurch ...
Düsseldorf (ots) - Joachim Stamp, Landesvorsitzender der nordrhein-westfälischen FDP und zugleich Integrationsminister des Landes, hat das Video mit dem Rapper Farid Bang scharf kritisiert, das die Stadt Düsseldorf in Auftrag gegeben hatte. Stamp sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Ich bin entsetzt, dass der Oberbürgermeister einer weltoffenen ...
Düsseldorf (ots) - Fünf Monate vor dem CDU-Bundesparteitag spricht sich bereits die Mehrheit der christdemokratischen Landesverbände für die Einführung eines allgemeinen Dienstpflichtjahres für Männer und Frauen aus. Neun der 15 Verbände erklärten in einer Umfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag), sie seien für ein verbindliches Gesellschaftsjahr beziehungsweise ein verpflichtendes ...
Frankfurt (ots) - 932 Tage sind vergangen, seitdem die Finanzbranche das EU-Regelwerk Mifid II im Alltag anwenden muss. Die anfängliche Aufregung hat sich gelegt, Themen wie die nachhaltige Kapitalanlage, die Altersvorsorge und jüngst die Coronakrise stehen stattdessen auf der Agenda. Der sogenannte Quick Fix, mit ...
Regensburg (ots) - Eine alte Debatte kommt in neuem Gewande. Im Jahr 1991 beklagte der damalige Präsident George H. W. Bush in einer Feierstunde für die Absolventen der "University of Michigan" zu viel "politische Korrektheit" in den USA. Die "PC"-Kultur werde von dem Wunsch getrieben, die Überbleibsel von ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Hiobsbotschaften für Berlins Luftfahrtbranche treffen aktuell nahezu im Wochenrhythmus ein. Die Corona-Pandemie hat innerhalb kürzester Zeit zu einer nie für möglich gehaltenen Krise der Branche geführt. Die Lage bessert sich weiterhin nur bedingt. Viele Unternehmen müssen daher ...
Straubing (ots) - Andreas Scheuer ist und bleibt hauptverantwortlich für sein Ressort. Eine vorzeitige Auswechselung würde ihn aus dieser Verantwortung nehmen und kommt deshalb nicht infrage. Ständig nur allein auf ihn einzuhacken, ist zwar bequem, führt aber nicht zum Ziel. Das muss beim Bußgeld darin bestehen, schnell eine für die Autofahrer nachvollziehbare Lösung zu finden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt ...
Straubing (ots) - Die Volksvertreter wollen nicht hinnehmen, dass ausgerechnet bei den besonders zukunftsträchtigen Politikbereichen deutliche Kürzungen gegenüber den Wünschen der Parlamentarier vorgenommen wurden. (...) Dennoch wissen auch die Parlamentarier, dass sie nicht überziehen dürfen. Wenn sie das Paket tatsächlich nach der Sommerpause stoppen, steht die Gemeinschaft ohne Haushalt 2021 und ohne Soforthilfe ...
Halle (ots) - Mit seinem Dschihad, seinem Glaubenskrieg, versucht Erdogan nicht nur seine religiös-nationalistische Wählerschaft zu mobilisieren. Er will sich auch bei den Sunniten in der Region anbiedern. Das bedeutet letztlich den Abschied der Türkei von der Rolle als Bindeglied zwischen dem Westen und dem Nahen Osten. Mit der Umwandlung der Hagia Sophia in ein Museum wollte der Staatsgründer Kemal Atatürk 1934 die ...
Halle (ots) - Nur unter dem Druck seiner schwindenden Umfragewerte bequemte sich Trump nun zur neuen Maskerade in den Presseraum. Er selbst trug seinen Mund-Nasen-Schutz freilich nur wie eine Trophäe in der Jackettasche, und der Rest seiner Corona-TV-Show war ähnlich befremdlich. Trump brüstete sich erneut, dass die USA die niedrigsten Sterberaten hätten - was bezogen auf die Bevölkerungsgröße widerlegt ist. "Neuer ...
Halle (ots) - Generell nötig ist eine Reform, die Leistungen des Staates für Kinder bündelt und gerecht verteilt. Spitzenverdiener bekommen über Steuerfreibeträge bisher mehr Geld für ihre Kinder als Familien mit kleinen Einkommen. Das ist absurd. Sinnvoll wäre eine Kindergrundsicherung, die Leistungen wie Kindergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag kombiniert. Das aber braucht den politischen Willen. Pressekontakt: ...
Straubing (ots) - Ja, viele der armen Kinder leben in Familien, die aus ihrer Heimat flüchten mussten. Diese Kinder sind nicht weniger wert als die mit "biodeutscher" Herkunft. Wenn Chancengleichheit nicht nur eine Floskel sein soll, muss man helfen. Ob Grundsicherung, Teilhabegeld oder höheres Hartz IV - es wäre eine Investition, die sich auszahlt, moralisch und ökonomisch. Anfangen kann man in der Schule: ...
Frankfurt (ots) - Nirgends unterscheiden sich die Auffassungen von Afrikanern und Europäern stärker als in der Einschätzung des Kolonialismus. Während eine Mehrheit der Europäer die Unterjochung des Erdteils lediglich als historisches Phänomen sieht, ist der Kolonialismus für Afrikaner noch immer ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen zählt fast 600 Fälle von mutmaßlichem Corona-Soforthilfe-Betrug Staatsanwaltschaften ermitteln unter Hochdruck - Schadensumme beläuft sich auf rund 5,3 Millionen Euro Osnabrück. Wegen des Verdachts auf Missbrauch von Corona-Soforthilfen ermitteln die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen inzwischen in rund 570 Fällen. Das geht aus ...
Köln (ots) - Köln. Als Reaktion auf die Ergebnisse der jüngsten Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut hat der Kölner Diözesan-Caritasverband eine Kindergrundsicherung als wirksame Hilfe für Kinder und Familien gefordert. "Corona legt die Versäumnisse der vergangenen Jahre gnadenlos offen", sagte Michaela ...
