Osnabrück (ots) - Mecklenburg-Vorpommern bereitet Öffnung für Tagesurlauber vor Osnabrück. Im Corona-Stab der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern wird intensiv daran gearbeitet, wieder Tagesgäste ins Land zu lassen. "Wir sind dabei, für diesen Schritt alles vorzubereiten", bestätigte Staatskanzleichef Heiko Geue (SPD) in Schwerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gastwirte und Hoteliers gehen demnach davon aus, ...
Regensburg (ots) - Die politische Sommerpause ist die Zeit der Sommerinterviews, und weil im Sommerloch kaum aktuelle Themen anstehen, giert die heruntergedimmte Polit-Öffentlichkeit zumindest nach ein paar personellen Neuigkeiten. Wer traut sich die Kanzlerschaft zu? Wer empfiehlt wen? Wer will nach der Wahl mit ...
Regensburg (ots) - Das Jahr der Entstehung steht fest: 1890 wurde die SPD durch die Umbenennung der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) formal gegründet. Die Wurzeln reichen sogar noch einige Jahrzehnte weiter zurück. Heute denkt bei SAP niemand mehr an Arbeiter und schon gar nicht an Sozialismus, sondern an das ...
Düsseldorf (ots) - Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält einen kompletten Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin wegen der Fortschritte in der Digitalisierung für nicht mehr notwendig. "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass digitale Instrumente funktionieren und Regierungsarbeit auch per ...
Düsseldorf (ots) - Angesichts der Reihe trockener Sommer und der aktuellen Wasserknappheit in einzelnen Kommunen hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein bundesweites Konzept zur Wasserversorgung angekündigt. "Im kommenden Jahr werde ich eine nationale Wasserstrategie vorlegen", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Die immer häufiger auftretenden Fälle von Wasserknappheit zeigten, dass man ...
Regensburg (ots) - Es ist Sommer. Da weitet sich der Horizont, fliegen die Gedanken hoch. Gleichzeitig wächst die Gefahr, Hirngespinste auszubrüten und Luftschlösser zu bauen. Ein solches wächst - zumindest gedanklich - im linksliberalen bis linken Spektrum des deutschen Parteiensystems heran. Der Traum von ...
Bielefeld (ots) - Der NRW-Landesvorsitzende der SPD, Sebastian Hartmann, hat große Zweifel an der Politik- und Führungsfähigkeit des Grünen-Chefs Robert Habeck. "Mit Bildern von der Pferdekoppel, wie Robert Habeck sie produziert, wird man die Republik in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg nicht führen können", sagte Hartmann der in Bielefeld ...
Berlin (ots) - Kurzform: In den Behörden vieler Bezirke scheint das Coronavirus feste Arbeitszeiten zu haben. Infizieren darf es nur montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr, wenn man Glück hat noch sonnabends von 10 bis 12 Uhr. Nur dann erreichen die Schulleitungen einen Ansprechpartner vom Amt. Wer von einem Coronafall an der Schule nach 17 Uhr erfährt, hat Pech. Es ...
Bremen (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) schließt eine Verschiebung der ab September geplanten Corona-Erleichterungen für Gastronomie und Großveranstaltungen nicht aus. "Wir müssen jetzt darüber entscheiden, ob wir in Anbetracht der Situation mit steigenden Infektionszahlen weitere ...
Berlin (ots) - Nicht weniger als Hartz IV zu überwinden, das war der Anspruch, als Michael Müller vor zwei Jahren seine Idee für ein solidarisches Grundeinkommen (SGE) präsentierte. Inzwischen ist das Ziel zumindest in seiner SPD konsensfähig. Umso merkwürdiger, dass der sozialdemokratische Bundesarbeitsminister Heil den Berliner Parteifreund so gar nicht bei seinen Plänen unterstützt. So bleibt das SGE ein für ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Berliner Caritas-Verband wirft Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) Gesprächsverweigerung vor. Verbands-Direktorin Ulrike Kostka sagte dem Inforadio vom rbb am Donnerstag, man versuche seit langem ein Gesprächstermin zum Thema Heldenprämie zu bekommen. Briefe würden nicht beantwortet. Im Gegensatz zu den systemrelevanten Mitarbeitern im öffentlichen Dienst bekommen die ...
Hamm Mitte (ots) - Im Zeitraum zwischen Dienstag, 11. August, etwa 20 Uhr und Mittwoch, 12. August, zirka 8 Uhr, beschädigten Unbekannte auf der Langestraße ein Wahlplakat der SPD sowie auf der Goethestraße drei Wahlplakate der Partei AFD in Zusammenhang mit der anstehenden Kommunalwahl. Die Plakate wurden mit Brachialgewalt von ihren Befestigungen heruntergerissen und zerstört. Der entstandene Sachschaden beträgt ...
Düsseldorf (ots) - Mit Beginn der Corona-Lockerungen suchen wieder mehr Frauen Schutz vor häuslicher Gewalt. "Mit der zunehmenden Rücknahme von Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat die Anzahl derer, die beispielsweise die Frauennotrufe und/oder die Frauenberatungsstellen in Anspruch nehmen beziehungsweise Hilfe in einem Frauenhaus suchen, wieder zugenommen", sagte NRW-Gleichstellungsministerin ...
Düsseldorf (ots) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, dass zahlungsunfähige Unternehmen trotz der Corona-Krise bereits ab Oktober wieder pflichtgemäß Insolvenz anmelden müssen. "Unternehmen, die nach dem Auslaufen der bisherigen Regelung Ende September akut zahlungsunfähig sind, ...
Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angesichts sinkender Lehrlingszahlen vorgeworfen, zu wenig zur Unterstützung der dualen Ausbildung zu tun. "Ich erwarte, dass sich der Arbeitsminister nicht nur um die Seniorengeneration kümmert, sondern sich auch für die Generation einsetzt, die in Zukunft unser ...
Mainz (ots) - Donnerstag, 13. August 2020, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Ingo Nommsen Nachhaltige Geldanlage - Tipps von der Verbraucherzentrale Hibiskus und Oleander - Gartentipps von Elmar Mai Reisetipp Rennsteig - Historischer Grenzweg in Thüringen Linsen-Kräuter-Pflanzerl - Kochen mit Armin Roßmeier Gast: Lena Klenke, Schauspielerin Donnerstag, 13. August 2020, 12.10 Uhr drehscheibe ...
Osnabrück (ots) - CDU-Chef: Was wir nicht wirklich brauchen, ist ein Schwelgen in rot-grüner Nostalgie Hannover. Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) hat deutliche Kritik an der Ankündigung von Regierungschef Stephan Weil (SPD) geäußert, nach der Landtagswahl im Jahr 2022 lieber wieder mit den Grünen eine Koalition ...
Düsseldorf (ots) - Der FDP-Politiker Florian Toncar hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals zu mauern. Das Finanzministerium beantworte Fragen der Opposition bisher nur scheibchenweise und rücke das Verhalten der Finanzaufsicht Bafin in den Vordergrund statt eigene Versäumnisse einzugestehen, sagte Toncar der ...
Düsseldorf (ots) - Auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz werden nach Einschätzung von Manfred Güllner, Chef des Berliner Meinungsforschungsinstituts Forsa, im Wahlkampf Image- und Glaubwürdigkeitsprobleme zukommen. "Beim SPD-Mitgliederentscheid wurde ja eine klare Frontstellung der SPD-Linken gegen Olaf Scholz und den pragmatischen Politikertypus aufgebaut, den er ...
Straubing (ots) - Der Finanzminister muss nun den Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard schadlos überstehen. Hält die SPD dann im Wahlkampf ein Mindestmaß an Geschlossenheit aufrecht, kann sie mit Olaf Scholz als Galionsfigur zumindest den eigenen Niedergang stoppen. Zu einem Wahlergebnis, das irgendeine Form von Regierungsanspruch begründet, ist es aber noch weit. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Vertreterin des linken Parteiflügels der SPD, Hilde Mattheis, sieht die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat skeptisch. Im Inforadio vom rbb sagte die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 am Dienstag, die Partei habe sich mit der Wahl der Parteivorsitzenden im vergangenen Jahr von ihrer Politik der ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, (SPD) hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten seiner Partei begrüßt. Scholz sei ein sehr erfahrener Politiker auf Landes- und Bundesebene, sagte Müller am Montag in der rbb-Abendschau. Als Finanzpolitiker habe er Herausragendes geleistet, um Unternehmen in der Corona-Krise zu helfen. Seine Besonnenheit und ruhige ...
Düsseldorf (ots) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten als "Inkonsequenz mit Wumms" bezeichnet. "Das seit Jahren bekannte Modell der SPD - mit einem in der Bevölkerung angesehenen, aber in der Partei nicht unterstützten Minister als Kanzlerkandidat anzutreten und spätestens im Wahlkampf wird der ...
Halle (ots) - Die allergrößte Herausforderung für Olaf Scholz allerdings ist die aktuelle Schwäche seiner SPD. Sein erstes Ziel muss es sein, die schlechten Umfragewerte der SPD zu steigern. Mindestens auf Schlagdistanz zu den Grünen müssen die Sozialdemokraten sein, um die Vision eines SPD-Kanzlers aufrechtzuerhalten. Es muss schon einiges klappen im Wahlkampf der SPD, damit das Unmögliche möglich wird. ...
Stuttgart (ots) - Dabei muss man der SPD nach den Turbulenzen vor Jahresfrist attestieren, dass Scholz unter allen möglichen Kandidaten - trotz Wirecard - der wohl beste ist. Einer, der sich den Stempel "sozial gerecht und wirtschaftlich stark" verdient hat. Einer, der in der Corona-Krise kühlen Kopf behält und dabei durchaus sozialdemokratische Akzente zu setzen ...
