Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsen verlängert Herbstferien 2023 und verkürzt Osterferien 2024

Osnabrück (ots) - Niedersachsen verlängert Herbstferien 2023 und verkürzt Osterferien 2024 Fast zweieinhalb Wochen frei: Ein Brückentag macht es möglich Hannover. Das Land Niedersachsen verlängert die Herbstferien im Jahr 2023 ausnahmsweise, und zwar mit einem geschickt gelegten Brückentag. So dauern die Herbstferien dann knapp zweieinhalb statt zwei Wochen. "Es ...

Neue Osnabrücker Zeitung

2019 fast 1,8 Millionen Bezieher von Erwerbsminderungsrente

Osnabrück (ots) - 2019 fast 1,8 Millionen Bezieher von Erwerbsminderungsrente Jede zweite Frau und jeder dritte Mann wegen psychischer Störungen frühzeitig aus Job ausgeschieden - Antwort des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage Osnabrück. Deutschlandweit haben vergangenes Jahr 1.787.339 Millionen Menschen eine Erwerbsminderungsrente bezogen, weil sie krankheitsbedingt frühzeitig aus dem Arbeitsleben ausgeschieden ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Deutsches Handwerk warnt vor Lieferkettengesetz

Osnabrück (ots) - Deutsches Handwerk warnt vor Lieferkettengesetz Generalsekretär Schwannecke hält Vorschlag für nicht praxistauglich: Betriebe würden sich aus Entwicklungsländern zurückziehen Osnabrück. Vor dem Sondertreffen der zuständigen Minister im Streit über das geplante Lieferkettengesetz hat der Zentralverband des Deutschen Handwerks eindringlich vor den Folgen gewarnt. Die "Komplexität der ...

Rheinische Post

Lambrecht will mit Demokratiefördergesetz mehr Aufklärung über Verschwörungstheoretiker schaffen

Düsseldorf (ots) - Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit einem Demokratiefördergesetz die Aufklärung über Verschwörungstheoretiker verstärken und institutionalisieren. "Ein großes Problem ist, dass viele gesellschaftliche Projekte zur Stärkung der Demokratie nur eine befristete Finanzgrundlage ...

Rheinische Post

Lambrecht kündigt Gesetz für mehr Transparenz bei Produkt-Bewertungen im Internet an

Düsseldorf (ots) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will ein Gesetz gegen Tricksereien bei Bewertungen von Produkten im Internet vorlegen. "Immer mehr Kunden verlassen sich auf Bewertungen und Produktrankings im Internet. Hier wird aber auch viel getrickst", sagte Lambrecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Sie kündigte an, "in ...

Rheinische Post

Lambrecht rechnet mit schneller Einigung auf Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Düsseldorf (ots) - Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet mit einer schnellen Einigung von Union und SPD auf eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und betonte die besondere Bedeutung der Kinderrechte im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch. "Es wird in Kürze ein hochrangiges Treffen aus Regierung, Fraktionen und den Koalitionsparteien geben, ...

Rheinische Post

Grüne und Linke werfen Koalition Entmachtung des Parlaments mit geplanter Änderung des Bundeswahlgesetzes vor

Düsseldorf (ots) - Grüne und Linke haben den Regierungsfraktionen vor der ersten Beratung über eine coronabedingte Änderung des Bundeswahlgesetzes an diesem Donnerstag eine Entmachtung des Parlaments vorgeworfen. "Der von Union und SPD vorgelegte Entwurf legt im Falle einer Pandemie die Entscheidung, ob und wie ...

rbb24

rbb24 Recherche exklusiv: Haushaltsausschuss des Bundestags stimmt Corona-Hilfe für Flughafengesellschaft zu / Ergänzung Christoph Meyer (FDP Obmann im Haushaltsausschuss)

Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat heute den Corona-Hilfen für die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH (FBB) zugestimmt. Die FBB erhält damit aus Bundesmitteln einen Zuschuss von 25,683 Millionen Euro für Corona-bedingte Schäden und ein Darlehen zur Sicherung der Liquidität des ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kutschtaty will landesweites Plebiszit zu Olympia in NRW

Köln (ots) - Köln. Thomas Kutschaty, Fraktionschef der SPD im Düsseldorfer Landtag, hat sich dagegen ausgesprochen, über die Olympia-Bewerbung von NRW für das Jahr 2032 nur die Bürger in den Austragungsorten abstimmen zu lassen. "Eine Bewerbung für die Spiele kann nur erfolgreich sein, wenn sie die breite Zustimmung der Menschen in unserem Land findet. Deshalb darf eine solche Befragung auch keine elitäre ...

Rheinische Post

Grüne fordern bei Tui-Hilfen staatliche Mitsprache im Konzern

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben den Druck auf die Bundesregierung erhöht, die Staatshilfen für Tui an Bedingungen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und an ökologische Standards zu knüpfen. "Die Bundesregierung darf ihre Fehler vom Lufthansa-Deal nicht wiederholen", sagte Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Sie ...

Rheinische Post

Lambrecht: "Die Aufklärung, wer Herrn Nawalny vergiftet hat, muss Russland betreiben"

Düsseldorf (ots) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die russische Regierung aufgefordert, aufzuklären, wer den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny vergiftet hat. "Wir haben gegenüber der russischen Regierung ganz deutlich gemacht, dass aus unserer Sicht feststeht, dass Herr Nawalny mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet ...

BERLINER MORGENPOST

Der Senat verhakt sich / Kommentar von Gilbert Schomaker zu Konflikten im Berliner Senat

Berlin (ots) - Kurzform: Während die Grünen vor allem eine Politik für die Bewohner der Innenstadt machen, geben sich die Sozialdemokraten als Vertreter gesamtstädtischer Interessen. Der Wahlkampf lässt grüßen. In den Konfliktfeldern verhaken sich die rot-rot-grünen Koalitionspartner zusehends. Und da, wo man sich einig ist, droht anderweitig Ungemach. Die am ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Landesvorsitzender der Berliner Grünen, Werner Graf: "Der Klimaschutz wurde ausgebremst."

Berlin (ots) - Die Berliner Grünen kritisieren, dass der Senat das Klimaschutzpaket von Umweltsenatorin Günther zunächst gestoppt hat. Der Landesvorsitzende der Grünen, Werner Graf, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, es sei unverständlich, dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) Nachberatungen gefordert hat. Die Maßnahmen seien mit allen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Recherche exklusiv: Oppositionsparteien im Bundestag wollen Corona-Hilfen für Flughafengesellschaft stoppen

Berlin (ots) - Bündinis90/Die Grünen, Die Linke und die FDP wollen die Corona-Hilfen des Bundes für die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg GmbH in der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags vorerst stoppen. In einem gemeinsamen Antrag, der rbb24 Recherche vorliegt, fordern sie die ...

ARD Das Erste

Das Erste: "maischberger. die woche" am Mittwoch, 9. September 2020, um 22:50 Uhr

PHOENIX

phoenix runde: Nord Stream 2 - Brauchen wir die Pipeline? - 09.September 2020, 22:15 Uhr

Bonn (ots) - Ist es das Ende für die Ostseepipeline Nord Stream 2? Das Projekt wird als mögliches Druckmittel auf Moskau im Fall des vergifteten russischen Oppositionellen Nawalny gehandelt. Viele osteuropäische Länder wären damit mehr als einverstanden. Das Projekt ist von je her umstritten. Bedenken gab und gibt es wegen Russlands möglicher geostrategischer ...

SWR - Das Erste

Corona-Regeln für Ärzt*innen gefordert / "Report Mainz"-Umfrage: Nur jedes zweite Bundesland hat verbindliche Corona-Regeln für Arztpraxen / Sendung 8.9.2020, 21:45 Uhr im Ersten

Mainz (ots) - Patientenschützer fordern bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Arztpraxen. Im Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" sagt Dr. Ruth Hecker vom Aktionsbündnis Patientensicherheit, nötig seien verbindliche Vorgaben, so wie es sie auch für Restaurants, Hotels und Friseure gebe. Kaum ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ausschreitungen in Leipzig: Pistorius sieht menschenverachtende Gewaltbereitschaft

Osnabrück (ots) - Ausschreitungen in Leipzig: Pistorius sieht menschenverachtende Gewaltbereitschaft Osnabrück. Angesichts linksradikaler Ausschreitungen in Leipzig hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius betont, dass es "keinerlei legitime politische Rechtfertigung" für solche Taten geben könne. In der ...

Rheinische Post

Umweltministerin Schulze erteilt Kaufprämien für Verbrennungsmotoren Absage

Düsseldorf (ots) - Vor dem Autogipfel an diesem Dienstag im Kanzleramt hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Kaufprämien für Autos mit Verbrennungsmotor eine Absage erteilt. "Ich bin sehr dafür, die Automobilindustrie zu unterstützen, aber dafür brauchen wir neue und nicht alte Rezepte", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). ...

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.

Totalschaden für Pflegekammer Niedersachsen

+++ Pressemitteilung +++ Ohne Erkenntnisgewinn: Befragung zur Pflegekammer Niedersachsen bringt gar nichts Diese Farce hat mit einer echten Evaluation nichts zu tun. Hannover, 07.09.2020 Die gestern zu Ende gegangene Befragung der Pflegefachpersonen in Niedersachsen zur Zukunft der Pflegekammer ist so ausgegangen wie erwartet: ohne verwertbares Ergebnis. ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Kritik an Staatlicher Ballettschule

Berlin (ots) - Die Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik Berlin (SBB) soll auf Kosten ihrer Schülerinnen und Schüler Geld verdient und dieses Geld in "großzügiger" Weise ausgegeben haben. Grade für das Jahr 2019 habe man den Eindruck, dass der Bildungsauftrag zunehmend hinter die Absicht, weitere Einnahmen zu erzielen, zurückgetreten sei. Zu diesem Schluss kommen die Wirtschaftsprüfer der Berliner ...

Rheinische Post

Ministerpräsident Weil warnt SPD vor striktem Linkskurs

Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei vor einem strikten Linkskurs gewarnt und einen stärkeren Fokus auf bisherige Merkel-Wähler gefordert. "Eine SPD, die grüner sein will als die Grünen und linker sein will als die Linken, wird nicht gebraucht", sagte Weil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Die SPD gehört in die gesellschaftliche Mitte und sollte sich ...

Rheinische Post

Ministerpräsident Weil fordert Abschaffung der EEG-Umlage

Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, die EEG-Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien abzuschaffen. Auf die Frage, was die Bundesregierung tun müsse, um die Energiewende voranzutreiben, sagte Weil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag): "Vor allem müssen die Strompreise fallen." Alle Kosten für die Energiewende würden derzeit auf ...

Rheinische Post

Weil fordert Kaufprämie für moderne Dieselfahrzeuge

Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einen Tag vor dem geplanten Autogipfel im Kanzleramt eine Kaufprämie für moderne Dieselfahrzeuge gefordert. "Wenn wir es mit Anreizen schaffen würden, dass ein Dieselfahrer seinen alten Euro-4-Wagen abgibt und mit der Prämie einen Euro-6d-Temp-Diesel der neuesten Generation kauft, hätten wir einen sehr großen Beitrag zum Klimaschutz ...