Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Neue Osnabrücker Zeitung

Abschiebestopp nach Syrien: SPD-Länder stellen sich gegen Seehofers Vorschlag

Osnabrück (ots) - Abschiebestopp nach Syrien: SPD-Länder stellen sich gegen Seehofers Vorschlag IMK-Chef Georg Maier: Abschiebungen nach Syrien nicht möglich Osnabrück. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat offenbar keine Chance mit seinem Vorschlag, den generellen Abschiebestopp für Syrien zum Jahresende auslaufen zu lassen. Die SPD-geführten Länder ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 7. Dezember 2020, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender SPD, Thema: Ein Jahr SPD-Führungsduo 7.35 Uhr, Burkhard Jung, OB Leipzig und Präsident Dt. Städtetag, Thema: Überfüllte Innenstädte 8.05 Uhr, Markus Söder, CSU, Ministerpräsident Bayern, Thema: Verschärfung der Corona-Maßnahmen Pressekontakt: Weitere Informationen unter ...

Rheinische Post

Das Versäumnis der CDU

Düsseldorf (ots) - von Kristina Dunz Das "Kenia-Bündnis" in Sachsen-Anhalt hat sich mit seinem Passus zum Rundfunkbeitrag im Koalitionsvertrag von 2016 selbst ein Bein gestellt. Jedes Land weiß, dass über einen Rundfunkstaatsvertrag nur alle Bundesländer gemeinsam entscheiden können. Obendrein hat die CDU nicht den selbst geschaffenen Spielraum im Koalitionsvertrag genutzt. Dort steht: "Bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks halten wir am Ziel der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

IMK-Chef Maier zu Querdenken-Demos: Ein Drittel gehört zur rechtsextremen Szene

Osnabrück (ots) - Verfassungsschutz sollte führende Köpfe in den Blick nehmen Osnabrück. Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) Georg Maier (SPD) gehört bei Demonstrationen der Anti-Corona-Bewegung "Querdenken" inzwischen im Schnitt etwa jeder dritte Teilnehmer zur rechtsextremen Szene. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU Sachsen-Anhalts

Halle/MZ (ots) - Der laute Knall in Magdeburg kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die beiden Hauptprobleme nicht gelöst sind. Die gegensätzlichen Auffassungen zum Rundfunkbeitrag in der Kenia-Koalition bleiben und SPD und Grüne haben ihre Drohungen, aus der Koalition auszusteigen, noch nicht zurückgenommen. Mit seiner Entscheidung hat Haseloff einen großen Schritt Richtung Grüne und SPD gemacht. Der ...

Frankfurter Rundschau

Aufgerieben

Frankfurter Rundschau (ots) - Die CDU in Sachsen-Anhalt zerlegt sich atemberaubend schnell: Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl reiben sich Ministerpräsident und Spitzenkandidat Reiner Haseloff und Landeschef Holger Stahlknecht aneinander auf. Die leidige Rundfunkgebührenerhöhung spielt da keine Rolle. Es geht am Ende um die östliche Gretchenfrage: Wie hältst du's mit der AfD - und deren Anhang? Die CDU im Land hat zwei Machtoptionen: Sie bindet sich an die linke Mitte ...

ARD Das Erste

Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 6. Dezember 2020, um 18:05 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Schnelltests oder nicht? Die Nachfrage nach Schnelltests ist riesig. Der Druck, den Zugang zu vereinfachen, wächst. Lehrerinnen und Lehrer sollen nun die Ersten sein, die außerhalb von medizinischen Berufen auch andere testen sollen. Doch funktionieren solche Laientests? Und falls ja, warum dürfen dann nicht ...

ARD Das Erste

Das Erste / ANNE WILL am 6. Dezember 2020 um 21:45 Uhr im Ersten / Countdown im Weißen Haus: Trump geht - was wird?

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 7. Dezember 2020, 21:00 Uhr, live aus Berlin

Rheinische Post

Krise in Sachsen-Anhalt: FDP-Chef Lindner ruft CDU auf, sich nicht in die Nähe der AfD zu begeben / "Bei der AfD geht es um Ressentiments gegen eine angebliche Lügenpresse"

Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt aufgefordert, sich von der AfD zu distanzieren. "In Sachsen-Anhalt geht es um ein seit Monaten im Raum stehendes Zusammenwirken von CDU und AfD. Das passiert dort auf offener Bühne. Ich kann nur an die Union ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Söder wird von Deutschen positiver gesehen als Laschet

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wer statt Angela Merkel die CDU/CSU im kommenden Jahr in den Bundestagswahlkampf führen wird, ist noch offen. Ambitionen auf die Unions-Kanzlerkandidatur angemeldet hat der nordrhein-westfälische ...

Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks

Verstaatlichung von Schulreinigung in Berlin

Verstaatlichung von Schulreinigung in Berlin ist nichts anderes als Ideologie-Debatte für den Giffey-Wahlkampf Anlässlich der von SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey und der Gewerkschaft Verdi geforderten Verstaatlichung der Schulreinigung in der Hauptstadt erklärt Johannes Bungart, Geschäftsführer des Bundesinnungsverbandes des ...

Campact e.V.

ARD statt AfD - Campact startet Online-Appell zum Streit um Rundfunkbeitrag

ARD statt AfD Campact startet Online-Appell zum Streit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt Magdeburg, 2. Dezember 2020. Die Bürgerbewegung Campact schaltet sich in den Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühr im sachsen-anhaltinischen Landtag ein. Unter dem Titel “Rundfunk ...

PHOENIX

phoenix #netznacht, Donnerstag, 10. Dezember 2020, 0.45 - 06.00 Uhr

Bonn (ots) - Mitten in der Vorweihnachtszeit lädt phoenix dazu ein, sich die Nacht um die Ohren zu schlagen. In der phoenix #netznacht von Mittwoch auf Donnerstagfrüh geht es darum, wie sich die Medienlandschaft aufgrund des Internets verändert hat. Welche Bedeutung hat die Geschwindigkeit der digitalen Welt für unsere Nachrichten? Welche Trends laufen auf welchen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Michael Müller räumt Probleme bei Corona-Finanzhilfen ein

Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Probleme bei den Finanzhilfen für Unternehmer in der Coronakrise eingeräumt. "Wir bemühen uns händeringend, das zu organisieren und ich gebe zu, das funktioniert nicht immer gut", sagte er im Schlagabtausch mit einem Fitnesstudiobetreiber im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden". Der Betreiber eines Fitnessstudios in Senftenberg, Jan Przybilski, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Michael Müller verteidigt strengere Corona-Regeln in Berlin

Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat die strengeren Corona-Maßnahmen in Berlin verteidigt. "Wir haben in Berlin - wie in anderen Bundesländern auch - so hohe Zahlen und eine so hohe Auslastung der Intensivbetten, dass wir vorsichtiger sein müssen als andere", sagte er am Dienstag im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden". Der Unterschied zu Einzelhandel oder Schule sei, dass ...

Rheinische Post

Trigema-Chef verteidigt Armin Laschet bei Masken-Bestellungen

Düsseldorf (ots) - Der Chef des Modeproduzenten Trigema, Wolfgang Grupp, verteidigt das Vorgehen von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bei der Bestellung von Schutzausrüstung im Frühjahr. "Aus meiner Sicht hat Armin Laschet richtig gehandelt", sagte Wolfgang Grupp der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe): "Im Frühjahr gab es keine Masken auf dem Markt. Wenn ich als Regierender die Möglichkeit gehabt ...

PHOENIX

phoenix runde: Soli, Steuern, Schuldenberge - Wer zahlt die Corona-Rechnung?, Mittwoch, 02. Dezember 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die schwarze Null war einmal. Die Corona-Krise hat auch die Wirtschaft schwer getroffen. Der Bund hat deswegen Milliardenbeträge locker gemacht. Allerdings soll damit im nächsten Jahr Schluss sein. Dann sollen die Länder mehr Finanzlasten übernehmen. Im Gespräch sind zudem eine Reichensteuer und ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 2. Dezember 2020, um 22:50 Uhr

Bundesvereinigung der Senioren-Assistenten Deutschland (BdSAD) e.V.

Häusliche Pflege muss einfacher werden / Senioren-Assistenten kritisieren aktuellen Vorschlag des Gesundheitsministers zur Pflegereform

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Berlins Regierender Bürgermeister Müller plädiert für Ausweitung von Corona-Selbst-Schnelltests

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht sich dafür aus, an Schulen und in Pflegeeinrichtungen den Einsatz von Corona-Selbst-Schnelltests zu ermöglichen. "Das ist ein Baustein, um schnell ein Gefühl dafür zu bekommen, ob ich bestimmte Situationen bewältigen kann, oder ...

Frankfurter Rundschau

Der Staat ist kein Bankautomat

Frankfurter Rundschau (ots) - Einige in der Koalition dringen darauf, die Homeoffice-Pauschale zusätzlich zum Arbeitnehmerpauschbetrag zu gewähren. Das würde riesige Kosten verursachen, weshalb Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hier bremst. Scholz tut dies aus guten Gründen - genauso, wie er vernünftigerweise darauf pocht, dass an ein und demselben Tag nicht Homeoffice- und Pendlerpauschale zugleich geltend gemacht werden. Die Regierung muss helfen, auch und gerade in ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Corona löst Flut an Petitionen in NRW aus

Essen (ots) - Die Coronakrise beschert dem Petitionsausschuss des Landtages eine Flut von Petitionen von verzweifelten Bürgern. "Etwa 1300 von rund 6000 Petitionen, die uns in diesem Jahr erreicht haben, haben einen klaren Bezug zur Coronakrise", sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Serdar Yüksel (SPD) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgaben). Schon Anfang November habe die Zahl dieser Bitten und ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Franziska Giffey will als Spitzenkandidatin bei Abgeordnetenhauswahl antreten - ungeachtet der Plagiatsaffäre

Berlin (ots) - Die neue Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey will Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 werden - unabhängig davon, wie die FU Berlin im Streit um Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit entscheidet. Wenn ihre Partei das wolle, sei sie bereit, Spitzenkandidatin zu sein, ...