Ergebnis der Suchanfrage nach spd

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 11. November 2020, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Bärbel Bas, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD,Thema: Deutscher Pflegetag 7.35 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen, Thema: Erste Bilanz der Corona-Maßnahmen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de,Tel. 0221 220 7100 Agentur ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 11. November 2020, um 22:50 Uhr

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 10. November 2020, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Thema: Islamkonferenz 8:05 Uhr, Saskia Esken, SPD, Bundesvorsitzende, Thema: Schulöffnungen in Frage gestellt Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.deRedaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de,Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Opposition zieht gegen NRW-Justizminister vor das Verfassungsgericht

Bielefeld (ots) - Bielefeld. SPD und Grüne im Landtag ziehen ausgerechnet gegen Justizminister Peter Biesenbach (CDU) vor das NRW-Verfassungsgericht in Münster. Das erfuhr die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Dienstagausgabe) aus Fraktionskreisen. Die beiden Oppositionsfraktionen wollen den Minister so zur Herausgabe aller vom Untersuchungsausschuss im ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

SPD lädt zu NRW-Schulgipfel

Essen (ots) - Die SPD im NRW-Landtag lädt für Dienstag, 17. November, zu einem NRW-"Schulgipfel" ein. Das erfuhr die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) aus Fraktionskreisen der SPD. Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hatte diesen Schritt Anfang November angedeutet: Wenn die Landesregierung keinen "Schulgipfel" veranstalte, werde dies die SPD im Alleingang tun. Wahrscheinlich beteiligen sich auch die Grünen im Landtag an dem ...

ARD Das Erste

Geändertes Thema bei "hart aber fair" / am Montag, 9. November 2020, 21:00 Uhr, live aus Berlin

Neue Osnabrücker Zeitung

Früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Digitale Wahlen müssten ins Grundgesetz

Osnabrück (ots) - Früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Digitale Wahlen müssten ins Grundgesetz Papier hält Verankerung in der Verfassung für "entscheidend, um Rechtssicherheit zu haben" Osnabrück. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat in der Debatte um ...

Rheinische Post

SPD will mit Biden zu neuem Maßstab für Verteidigungsausgaben kommen

Berlin (ots) - Angesichts des erwarteten Festhaltens an höheren deutschen Verteidigungsausgaben durch einen US-Präsidenten Joe Biden hat sich die SPD dafür ausgesprochen, zu einem neuen Maßstab zu gelangen. "Das Bruttoinlandsprodukt ist als Maßstab für Rüstung ungeeignet", sagte SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

Rheinische Post

SPD erwartet baldigen Deutschlandbesuch von Joe Biden

Berlin (ots) - Die SPD erwartet vom neugewählten US-Präsidenten Joe Biden einen baldigen Deutschlandbesuch. "Ich gehe davon aus, dass der neue Präsident nach der Amtsübernahme den Wunsch haben wird, seine wichtigsten Partner bald zu besuchen", sagte SPD-Vorsitzender Norbert-Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Allerdings gebe es bis zum 20. Januar noch einen anderen Präsidenten. Amtsinhaber ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 9. November 2020, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Katarina Barley, SPD, Vize-Präsidentin EU-Parlament, Thema: Rolle Deutschlands nach US-Wahlen Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

SPD fordert Freihaltepauschale für die Kliniken

Essen (ots) - Wegen stark steigender Zahlen von Coronapatienten in Intensivstationen schließt sich die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag der Forderung vieler Kliniken und Intensivmediziner an, erneut eine Freihaltepauschale für Krankenhäuser einzuführen. "Das gibt ihnen die Möglichkeit, aktuell nicht dringend notwendige Behandlungen und Operationen zu verschieben und Betten für den Notfall freizuhalten", sagte ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: SPD fordert Freihaltepauschale für die Kliniken

Essen (ots) - Wegen stark steigender Zahlen von Coronapatienten in Intensivstationen schließt sich die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag der Forderung vieler Kliniken und Intensivmediziner an, erneut eine Freihaltepauschale für Krankenhäuser einzuführen. "Das gibt ihnen die Möglichkeit, aktuell nicht dringend notwendige Behandlungen und Operationen zu ...

Rheinische Post

Lambrecht kündigt zum Jahrestag der Reichspogromnacht verstärktes Vorgehen gegen Verschwörungsmythen an

Berlin (ots) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht an diesem Montag ein intensiveres Vorgehen gegen judenfeindliche Äußerungen im Internet angekündigt. "Wir werden Onlineplattformen stärker in die Pflicht nehmen, sich nicht als Schleudern von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verbot von Werkverträgen: Laumann fordert Einigung von Regierungsparteien in Berlin

Osnabrück (ots) - Verbot von Werkverträgen: Laumann fordert Einigung von Regierungsparteien in Berlin "Keine Ausnahmen für Schlachthöfe" - NRW-Arbeitsminister regt Regelung für Wurstfabriken an Osnabrück. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat die Regierungsparteien in Berlin dazu aufgerufen, den Streit um das Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie ...

Rheinische Post

SPD sieht Seehofer bei CDU-Parteitag in der Pflicht / Verfassungsrechtliche Bedenken zu Online-Parteitagen aus dem Weg räumen

Düsseldorf (ots) - Zwei Monate vor der geplanten Entscheidung über den neuen CDU-Chef hat die SPD eine rechtliche Klärung von Online-Parteitagen durch Innenminister Horst Seehofer (CSU) angemahnt. "Das Innenministerium ist hier gefragt, die bestehenden verfassungsrechtlichen Bedenken aus dem Weg zu räumen", ...

Rheinische Post

Corona-Krise: Söder plädiert für umfassende Steuerreform mit niedrigeren Unternehmenssteuern

Düsseldorf (ots) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder macht sich in der Corona-Krise für eine umfassende Steuerreform stark. "Wir brauchen eine Corona-bedingte Steuerreform: eine sinnvolle Kombination von gesenkten Unternehmenssteuern, einem marktwirtschaftlichen Modell der CO2-Bepreisung und niedrigeren Energiesteuern. Es braucht eine Förderung der Eigeninitiative ...

Rheinische Post

Söder mahnt CDU-Kandidaten zu Fairness und fordert "geistig-politische Führung" für die Union ein

Düsseldorf (ots) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die drei Bewerber um den CDU-Vorsitz gemahnt, fair miteinander umzugehen und sich im Machtkampf keine politischen Verletzungen zuzufügen. Gleichzeitig machte Söder einen Führungsanspruch für die CSU in der Union deutlich und forderte eine ...

ARD Das Erste

Das Erste / ANNE WILL über die US-Wahl und ihre Folgen - am 8. November / 2020 um 21:45 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

hart aber fair / am Montag, 9. November 2020, 21:00 Uhr, live aus Berlin

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Kultusminister schließt landesweite Rückkehr zum Wechselmodell für Schulen nicht aus

Osnabrück (ots) - Grant Hendrik Tonne (SPD): "Schulen sollen so lange wie möglich offen bleiben, aber natürlich nicht auf Biegen und Brechen" Hannover. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne will die Schulen in der zweiten Welle der Corona-Krise zwar geöffnet halten, "allerdings natürlich nicht auf ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Deutschlands Richter loben Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz

Osnabrück (ots) - Deutschlands Richter loben Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz Richterbund-Geschäftsführer Rebehn: Geplante Präzisierung "ein richtiger Schritt" - Klare Vorgaben erhöhen Rechtssicherheit Osnabrück. Deutschlands Richter haben die geplante stärkere Einbeziehung von Bundestag und Landtagen in die Entscheidungen zur Corona-Bekämpfung begrüßt. "Es ist wichtig für eine möglichst breite ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Unionsfraktionsvize Frei verteidigt Corona-Paket: Wir dürfen der Regierung keine Fesseln anlegen

Osnabrück (ots) - Unionsfraktionsvize Frei verteidigt geplantes Corona-Paket: "Wir dürfen der Regierung keine Fesseln anlegen" CDU-Politiker nennt Rolle des Bundestages "einen Spagat" - "Unpraktikabel, dassBundestag jeden Tag neuen Maßnahmen zustimmt" Osnabrück. Der stellvertretende Vorsitzende der ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Solingen wehrt sich gegen Verbot der Klassenteilung

Essen (ots) - Solingen wehrt sich mit einer so genannten "Remonstration" gegen das von der Landesregierung gegen diese Stadt verhängte Verbot von Schulklassen. Diese Weisung halte man vor Ort "für falsch", steht in einem Schreiben des Solinger Oberbürgermeisters Tim Kurzbach (SPD) und des Beigeordneten Jan Wenzel an NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Dieser Schreiben liegt der in Essen erscheinenden ...

Rheinische Post

Rehlinger sieht Freitag letzte Chance für Reform des Bußgeldkatalogs / "Bin kolossal genervt, dass diese leidige StVO-Posse ständig irgendeine Seite für parteitaktische Kindergartenspiele missbraucht"

Berlin (ots) - Saarlands Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) sieht eine letzte Chance für die Reform des Bußgeldkatalogs bei der Bundesratssitzung an diesem Freitag. "Es liegt jetzt ein guter Lösungsvorschlag vor, mit dem Raser härter bestraft und Radfahrer besser geschützt werden", sagte Rehlinger der ...