Die unterschätzte Truppe
Deutschland muss sein Militär besser ausstatten, das erkennt jetzt auch Berlin. Geld allein wird es aber nicht richten. Leitartikel von Marianne Sperb
Regensburg (ots)
Deutschland muss sich verabschieden von der Illusion, Amerika werde weiter den Weltpolizisten spielen. US-Präsident Joe Biden wird zwar einen zivilisierten Ton anschlagen, in der Sache aber hart bleiben und an das Versprechen erinnern, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes fürs Militär zu reservieren. Das hat Kanzlerin Angela Merkel erkannt. Gleichzeitig zieht eine neue Bedrohung auf: digitale Technologien. Bewaffnete Konflikte, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aktuell bei der Tagung an der Universität der Bundeswehr in München, werden schneller, komplexer, unberechenbarer.
Deutschland muss wehrhaft bleiben und auch für die Sicherheit Europas und der Welt seinen Teil leisten: Dieses Bewusstsein wächst in einer Phase, in der die Bundeswehr es bitter nötig hat.
Die Truppe, 30 Jahre lang kaputt gespart, liegt flach und gefaltet am Boden, mit einer Ausrüstung, über die der Feind lacht. Die Hauptwaffensysteme sind weit entfernt von den angestrebten 70 Prozent funktionsfähigen Materials - eine Quote, die man kaum für die Gerätschaften im eigenen privaten Haushalt tolerieren würde. Während Großbritannien gerade einen neuen hochmodernen Flugzeugträger in Dienst nimmt, kann ein großer Teil der deutschen Transport-Hubschrauber nicht einmal vom Boden abheben. Der Etat der Bundeswehr steigt zwar, von 32 Milliarden Euro 2014 auf 46 Milliarden aktuell, aber Zentralisierungen, Privatisierungen und dysfunktionale Strukturen machen die Truppe streckenweise flügellahm. Das benennt auch ein aktuelles Strategiepapier zweier Top-Spezialisten: von Hans-Peter Bartels, dem früheren Wehrbeauftragten, und Generalleutnant a. D. Rainer Glatz.
In der Bundeswehr läuft zu viel schief. Das Beschaffungsamt in Koblenz mit seinen gut 10 000 Mitarbeitern erweist sich als anonyme Mammutbehörde mit oft wenig Durchblick und mangelndem Anschluss an die Praxis. Und das Tauziehen um den Ersatz für die veralteten Tornados belegt, wie die Streitkräfte als nationales Wirtschaftsförderungsprogramm missverstanden werden. Der Kauf von Kampfjets von US-Hersteller Boeing, militärisch und strategisch sinnvoll, wurde aus politisch-wirtschaftlichen Gründen torpediert.
Marode Ausrüstung und fehlgeschaltete Zuständigkeiten sind aber nur ein Problemherd, der bei der Bundeswehr brennt. 70 Jahre Frieden und der Fall der Mauer haben die Illusion genährt, Soldaten brauche es höchstens noch als Helfer und Krisenmanager im Ausland. Aber ein Leopard-2-Panzer ist nicht für Spazierfahrten durch die Natur gedacht, sondern ein potenzielles Instrument des Krieges. Soldaten müssen im Ernstfall bereit sein, zu töten und ihr eigenes Leben aufs Spiel zu setzen. Im Verhältnis zu ihrer verantwortungsvollen Aufgabe und ihrem hohen Risiko ist ihr Image schlecht bis nicht vorhanden, die Bezahlung mäßig und das Bekenntnis der Regierenden zu den Streitkräften schwach.
Die Politik redet von humanitären Einsätzen, aber nicht vom Kernauftrag, dem Kampf, der in der öffentlichen Kommunikation nicht vorkommt. Das führt zur Entfremdung, zu Resignation, zu Frustration. Früher, sagt der Militärhistoriker Sönke Neitzel, wählten Offiziere traditionell CDU, Unteroffiziere SPD. Heute wendet sich eine Reihe Soldaten der AfD zu, bei der sie sich verstanden fühlt, andere wandern gleich ganz ins rechtsradikale Spektrum ab, wie zuletzt der Skandal um die KSK zeigte.
Wir leben nicht in friedlichen Zeiten. Syrien, Ukraine: Wir sind umgeben von Konflikten. Sicherheit gegen äußere Feinde kann man aber nicht einfach komplett an eine andere Macht delegieren. Deshalb braucht Deutschland eine Bundeswehr, die nicht nur modern ausgerüstet ist, sondern auch Rückhalt in Politik und Gesellschaft bekommt. Denn Amerika wird nicht länger den Beschützer spielen.
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