"hart aber fair" / am Montag, 15. August 2022, 21:45 Uhr, live aus Köln
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Ergebnis der Suchanfrage nach spd
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ZDF-Politbarometer August 2022 / Mehrheit: Bundesregierung tut zu wenig zur Entlastung bei den hohen Preisen / Corona: Klare Mehrheiten gegen Schulschließungen und Lockdown
mehrStöhr kritisiert Lauterbachs Krisenkommunikation scharf -"Steht mit dem Rücken zur Wand"
Köln (ots) - Virologe Prof. Dr. Klaus Stöhr hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für dessen Kommunikation in der Corona-Krise scharf kritisiert. "Lauterbach steht mit dem Rücken zur Wand und versucht, seine schlechte Krisenkommunikation und seine Alleingänge geradezurücken", sagte Stöhr im "Wochentester" - Podcast von "Kölner Stadt-Anzeiger" und ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Regierung
Halle/MZ (ots) - Die hohen Lebensmittelpreise bringen schon jetzt viele Menschen in Nöte. Das, was alle Bürger von Kanzler Olaf Scholz (SPD) wissen wollen, ist, wie es in Sachen Entlastungen weitergeht. Doch der Kanzler verhält sich bei Fragen dazu wie ein Schriftsteller, der sein Buch erst dann jemandem zu lesen geben möchte, wenn es endgültig fertig ist. Die Zurückhaltung des Kanzlers lässt sich auch damit ...
mehrGerechtigkeitsfrage, Kommentar zur kalten Progression von Angela Wefers
Frankfurt (ots) - Als die FDP nach der Bundestagswahl nach dem Finanzministerium griff, war ihr wohl bewusst, welche Gestaltungsmacht dort liegt. Christian Lindner (FDP) ist als Minister gewillt, sie auch zu nutzen. Mit einem konkreten Entwurf zum Ausgleich der kalten Progression in der Einkommensteuer bringt er die Koalitionspartner der Ampel in Zugzwang, noch bevor ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (26%) verliert einen Prozentpunkt, liegt aber weiter vor Grünen (24%) und SPD (18%)
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und fällt auf 26 Prozent. Die SPD bleibt mit unverändert 18 Prozent weiter unter der 20-Prozent-Marke, die Grünen liegen wie in der Vorwoche bei 24 Prozent. Auch die Werte für FDP (7%), Linke (5%) und ...
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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schröder
Stuttgart (ots) - Schröders als private Geheimdiplomatie verklärte enge und unverbrüchliche Busenfreundschaft mit dem Kriegstreiber Wladimir Putin, so abstoßend wie kaum nachvollziehbar für viele, verstößt nicht gegen die Parteistatuten, auch wenn sie ihn nicht nur in den eigenen Reihen die letzten Sympathien gekostet hat. Insofern ist der Spruch der hannoverschen Unterbezirksschiedskommission keine Überraschung, ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu SPD und Schröder
Halle/MZ (ots) - Seine Freundschaft zum Kriegsherrn Wladimir Putin und die Verblendung im Umgang mit Russland, das die Ukraine überfallen hat, sind provokativ und peinlich, aber nicht strafbar. Der 78-Jährige dürfte seine Partei auch nicht bewusst beschädigen wollen. Und der Schaden, den er angerichtet hat, trifft gar nicht die SPD schwer, sondern ihn selbst. Die Sozialdemokratie hat sich längst fortentwickelt und ...
mehrWichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
mehrWichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
mehrWichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
mehrWichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
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Schröder darf in SPD bleiben: Anwalt zeigt sich "erleichtert"
Osnabrück (ots) - Schröder darf in SPD bleiben: Anwalt zeigt sich "erleichtert" Professor Nagel: "Es war keine andere Entscheidung zu erwarten" Nach dem Entschluss der SPD-Schiedskommission, keine Sanktionen gegen Altbundeskanzler Gerhard Schröder wegen dessen Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und zu russischen Energiekonzernen zu verhängen, hat sich Schröders Anwalt Professor Michael Nagel ...
mehrGerhard Schröder ruiniert sein Ansehen
Straubing (ots) - Was die SPD eigentlich an ihrem einstigen Vorsitzenden Schröder am meisten störte, war nicht seine Nähe zu Moskau, sondern sein großes Geldverdienen als Lobbyist russischer Konzerne. Hätte er seine Aufsichtsratsmandate früher niedergelegt, wäre überhaupt kein Austrittsverfahren gegen ihn in Gang gekommen. Aber Schröder ist stur und hat sich nichts sagen lassen. Nun bleibt er Genosse und es ist ...
mehrARD-DeutschlandTrend: SPD fällt in der Sonntagsfrage auf schwächsten Wert seit mehr als einem Jahr
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz muss in der Sonntagsfrage weiter Einbußen hinnehmen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Sieben von zehn Deutschen wollen an Isolationspflicht für Corona-Infizierte festhalten
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Eine Mehrheit der Deutschen möchte, dass auch in Zukunft für Corona-Infizierte eine Pflicht zur Isolation gilt. Nach den aktuellen Regeln müssen ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Drei Viertel der Deutschen würden eine Übergewinnsteuer für Unternehmen unterstützen
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet die Einführung einer so genannten Übergewinnsteuer. 76 Prozent halten eine solche zusätzliche Steuer für ...
mehrARD-Sommerinterview mit Martin Schirdewan (Die Linke) im "Bericht aus Berlin" am 7. August 2022, um 18:00 Uhr im Ersten
München (ots) - Die Linke ist zerstritten und fährt eine Wahlniederlage nach der nächsten ein. Die traditionelle Russlandnähe der Partei nehmen viele als Problem wahr. Zuletzt schrieb das prominente "Sorgenkind" Sahra Wagenknecht von einem "wahnsinnigen Krieg gegen Russland". Eigentlich könnten die Folgen des ...
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Bayerns Gesundheitsminister Holetschek sieht noch viele offene Fragen beim Infektionsschutzgesetz des Bundes
Bonn/München (ots) - Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sieht beim geplanten neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes "noch viele offene Fragen". Wie schon bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei auch im Entwurf für das ab Oktober geltende neue Gesetz "der Vollzug nicht klar", sagte ...
mehrHaßelmann: Scholz bleibt Ampel-Kanzler für volle vier Jahre
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, ist überzeugt davon, dass Olaf Scholz vier Jahre lang Kanzler der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP bleiben wird. "Ja klar, wir haben ihn ja am 8. Dezember gewählt und haben ein dickes gemeinsames Arbeitsprogramm für volle vier Jahre", sagte Haßelmann der ...
mehrZahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt wieder zu
Osnabrück (ots) - Zahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt wieder zu Deutlich mehr Zulauf - Linke fordert, Druck auf die Szene zu erhöhen Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen nimmt nach zwei Jahren Corona-Pandemie wieder deutlich zu. Im ersten Halbjahr 2022 wurden bundesweit 78 Rechtsrock-Konzerte, Liederabende und Parteiveranstaltungen mit Auftritten von Musikern der rechtsextremen Szene gegeben. Das waren mehr als ...
mehrAnschlusslösung für 9-Euro-Ticket in Niedersachsen
Osnabrück (ots) - Anschlusslösung für 9-Euro-Ticket in Niedersachsen Ministerpräsident Weil kündigt Schüler- und Azubi-Ticket für 30 Euro im Monat an Osnabrück. In der Kontroverse um eine Anschlussregelung an das 9-Euro-Ticket ab September hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) einen konkreten Vorschlag unterbreitet: Vor allem Schüler, Auszubildende und ehrenamtlich Tätige sollen weiterhin von ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD fällt auf 18 Prozent - Union (27%) und FDP (7%) gewinnen einen Prozentpunkt
Köln (ots) - Die SPD verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 18 Prozent. Zuletzt war der Wert der SPD vor einem Jahr Ende Juli im Vorfeld der Bundestagswahl so niedrig wie aktuell. Um jeweils einen Prozentpunkt zulegen können Union mit 27 und FDP mit 7 ...
mehrSachsen-Anhalt/Landespolitik/Medien/MDR / Sachsen-Anhalt: Abgeordnete planen MDR-Untersuchungsausschuss
Halle/MZ (ots) - Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt planen einen Untersuchungsausschuss, in dem sie die Vergabe umstrittener Beraterverträge durch den MDR überprüfen wollen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe). Nach MZ-Informationen gibt es dazu bereits ...
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Esken: "SPD nimmt neuen Anlauf für Übergewinnsteuer"
Osnabrück (ots) - Esken: "SPD nimmt neuen Anlauf für Übergewinnsteuer" Parteichefin nennt Gewinne von Energiekonzernen "große Ungerechtigkeit" - "Ich kenne die Einwände von Herrn Lindner" Osnabrück. Die SPD will den Widerstand des Koalitionspartners FDP gegen eine Übergewinnsteuer ausräumen: "Die SPD wird einen neuen Anlauf nehmen, eine Übergewinnsteuer für Konzerne einzuführen, die sich an der Krise ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Corona
Halle/MZ (ots) - Stattdessen verkeilt sich die Koalition in Verhandlungen zum Infektionsschutzgesetz, die nun schon seit Wochen andauern. Die Streitachse verläuft wie immer in der Corona-Ampelpolitik zwischen SPD und FDP, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gegen Bundesjustizminister Marco Buschmann. Grüne und SPD sind sich weitgehend einig. Es ist ein ermüdendes Déjà-vu. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Marc Rath Telefon: 0345 565 4200 ...
mehrNach Amazon-Kauf von US-Gesundheitsfirma: Kinderärzte warnen vor "Überschwappen" der Privatisierung auf Deutschland
Osnabrück (ots) - Nach Amazon-Kauf von US-Gesundheitsfirma: Kinderärzte warnen vor "Überschwappen" der Privatisierung auf Deutschland BVKJ-Präsident Fischbach: "Lauterbach muss Ökonomisierung des Gesundheitssystems Riegel vorschieben" - Individuelle Kinder- und Jugendärzte "unverzichtbar" Osnabrück. Nach der ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Inflation/Gasumlage
Halle/MZ (ots) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beziffert die möglichen Kosten der Gasumlage zur Rettung strauchelnder Versorger nun mit bis zu fünf Cent pro Kilowattstunde. Das sind deutlich mehr, als in der vergangenen Woche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt wurde. Mehrere hundert Euro zusätzliche Kosten für eine Durchschnittsfamilie kann das im Jahr bedeuten. Weder diese ...
mehrStuttgarter Nachrichten Kommentar: Gas-Umlage - Geringverdiener brauchen schnelle Hilfe
Stuttgart (ots) - Hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor wenigen Tagen noch von einer jährlichen Belastung von 200 bis 300 Euro für eine vierköpfige Familie gesprochen, rechnen Experten inzwischen mit deutlich mehr. Die Umlage könnte einen Betrag von tausend Euro im Jahr für den einzelnen Haushalt überschreiten, wenn die Importpreise für Gas weiter extrem steigen. ...
mehrLauterbach rechnet mit schwerem Corona-Herbst - "Müssen auf eine Killer-Variante vorbereitet sein"
Köln (ots) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet für die kommenden Pandemie-Monate mit großen Problemen. Schon jetzt gebe es in Deutschland trotz eines Rückgangs der hohen Inzidenzen einen Anstieg bei den Hospitalisierungen, auch die Intensivstationen füllten sich, "und es sterben wieder mehr Menschen", sagte Lauterbach dem "Kölner ...
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