Ergebnis der Suchanfrage nach Verfassungsschutz

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Dr. Rainer Podeswa MdL: VS-Beobachtung von JA und Impfkritikern zweifelhaft

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel im Innenausschuss: "Empfehlungen der SEK-Untersuchungskommission sind weitgehend umgesetzt"

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel berichtete heute im Innenausschuss des Landtags, wie weit die Empfehlungen der unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamts Mecklenburg-Vorpommern (LKA) ...

PD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

2

POL-RTK: "Hessischer Polizeisommer" in Wiesbaden

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

2

POL-MTK: "Hessischer Polizeisommer" im Polizeipräsidium Westhessen

PD Limburg-Weilburg - Polizeipräsidium Westhessen

2

POL-LM: "Hessischer Polizeisommer" im Polizeipräsidium Westhessen

PD Hochtaunus - Polizeipräsidium Westhessen

2

POL-HG: "Hessischer Polizeisommer" im Polizeipräsidium Westhessen

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

2

POL-WI: "Hessischer Polizeisommer" im Polizeipräsidium Westhessen

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

AfD-Klage: Kein Recht auf Wahl ins Parlamentarische Kontrollgremium

München (ots) - Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich morgen (Mittwoch, 11. August) mit der Klage der AfD gegen den Landtag und die Fraktionen von CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, FDP und SPD zum Parlamentarischen Kontrollgremium - welche diese für unzulässig und unbegründet halten. Vor dem Hintergrund der mündlichen Verhandlung der ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu Politisch motivierter Kriminalität 2020 -- Radek: COVID schwächt Immunsystem des Rechtsstaates

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezeichnet den Anstieg der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Deutschland als zunehmend besorgniserregend. „Der Corona-Virus hat das Immunsystem unseres Rechtsstaates geschwächt. ...

Gewerkschaft der Polizei

Gewerkschaft der Polizei zu Urteil gegen „Abu Walaa“ -- GdP fordert gesetzliche Grundlagen zur Terrorismusprävention und Terrorbekämpfung

Hannover/Berlin. Zum Abschluss des Prozesses um den Top-Islamisten „Abu Walaa“ fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) politische Konsequenzen zur Extremismus-Prävention und Terrorbekämpfung. Nach dem Urteil der Richter des ...

SWR - Das Erste

Deutsche sehen Defizite beim Verfassungsschutz

Polizei Dortmund

POL-DO: Permanenter Kontrolldruck schwächt Dortmunder Neonazi-Szene - zahlreiche Haftstrafen, sinkende Straftaten, gesellschaftliche Isolierung Polizeipräsident: "Wachsamkeit bleibt oberstes Gebot"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0603 Erst vor wenigen Tagen (4. Juni) ist der Bundesvorsitzende der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremistischen Partei "Die Rechte" mit Sitz in Dortmund, Sascha Krolzig, vom Landgericht in einem ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: "Ist unsere Demokratie noch wehrhaft?"/6. Gemeinsames Symposium der ostdeutschen Verfassungsschutzbehörden und Berlins am 23. Mai 2019 in Schwerin

Schwerin (ots) - Die Verfassungsschutzbehörden der ostdeutschen Flächenländer und Berlins haben am heutigen Verfassungstag, dem 23. Mai 2019, in Schwerin ihr diesjähriges gemeinsames Symposium zu einem hochaktuellen Thema durchgeführt. Das Jahr ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Seit 2015: 40 Prozent weniger rechtsextremistische Straftaten in Dortmund - Polizeipräsident: "Wachsamkeit und Null Toleranz geboten!"

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0369 Rechtsextremistisch motivierte Straftaten sind in Dortmund seit ihrem Höchststand von 441 im Jahr 2015 um mehr als 40 Prozent auf 264 im Jahr 2018 gesunken. Die Zahl ist im Verhältnis zum Vorjahr zwar leicht um fünf ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gauland: Bundestags-Gutachten bestätigt: Haldenwang hat rechtswidrig gehandelt

Berlin (ots) - Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner, hat den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages dazu befragt, ob es für die Bezeichnung Prüffall für eine Partei, die sich in der Prüfphase durch das Bundesamt für Verfassungsschutz befindet, eine ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2017 für M-V vorgestellt// Innenminister Caffier: Staatliches Gewaltmonopol gefährdet - demokratischen Rechtsstaat stärken und verteidigen

Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. Auch im Jahr 2017 gab es vielfältige Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung: Gegen ...

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

INNERE (UN)SICHERHEIT: Neue Herausforderungen, alte Strukturen?

Termin: Donnerstag, 29.06.2017 | 20.00 bis 22.00 Uhr Ort: Vertretung des Freistaats Bayern beim Bund, Behrenstraße 21/22, 10117 Berlin mit Joachim Herrmann, MdL, Bayerischer Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr Dr. Burkhard Körner, Präsident des Bayerischen Landesamtes für ...

Generalzolldirektion

GZD: Zoll und Bundesamt für Verfassungsschutz: Enge Zusammenarbeit für Schutz und Sicherheit - Treffen der Präsidenten von Generalzolldirektion und Bundesamt für Verfassungsschutz in Bonn

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: (895/2013) NSU-Demonstration am Freitagabend in Göttingen - Mehrere hundert Teilnehmer erwartet, Polizei Göttingen bereitet sich auf größeren Einsatz vor

Göttingen (ots) - Göttingen, Innenstadt Freitag, 29. November 2013 GÖTTINGEN (jk) - Anlässlich des zweiten Jahrestages des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie werden am Freitagabend (29.11.13) ab 18.30 Uhr in der Göttinger Innenstadt mehrere hundert ...