Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Ergebnis der Suchanfrage nach Kabinett
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: "Re-Start - Lebendige Innenstadt M-V": Kommunen erhalten Soforthilfen
Schwerin (ots) - "Re-Start - Lebendige Innenstadt M-V": Kommunen erhalten Soforthilfen Bauminister Christian Pegel übergibt morgen in Greifswald und Neubrandenburg die ersten Zusagen für Mittel aus dem Förderprogramm "Re-Start - Lebendige Innenstadt M-V", Nach dem ersten Aufruf werden 14 Projekte mit insgesamt mehr als drei Millionen Euro unterstützt. Ein weiterer ...
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Innenministerium NRW: Cybersicherheit: Landesregierung legt Strategie bis 2024 fest Reul: "Digitale Selbstbestimmung und die sichere Nutzung des Netzes - dafür leisten wir einen starken Beitrag"
40213 (ots) - Das Ministerium des Innern teilen mit: Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Strategie ist bundesweit die erste dieser Art und gilt ...
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IM-MV: Fördermittel für Erweiterungsneubau an der Rudolf-Tarnow-Schule in Boizenburg
Schwerin (ots) - An der Regionalen Schule "Rudolf Tarnow" in Boizenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) muss die Unterrichtsituation dringend verbessert werden. Dazu plant die Stadt als Schulträger einen Neubau, der Platz für weitere Klassenräume bietet und über einen Verbindungsgang im 1. Obergeschoss an das vorhandene Gebäude angeschlossen wird. Im Erdgeschoss ...
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IM-MV: Kommunalwahlen unter Bedingungen der Corona-Pandemie / Urnengang oder ausschließliche Briefwahl
Schwerin (ots) - Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in den nächsten Wochen und Monaten soll trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie so abgesichert werden, dass alle Wahlen zeitgerecht und ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Dazu hatte der Landtag im Dezember 2020 das Landes- und ...
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IM-MV: KORREKTUR der Pressemeldung Beauftragter für die Landespolizei und künftige Zuordnung des SEK zum Landesbereitschaftspolizeiamt / Kabinett stimmt Gesetzentwurf zu
Schwerin (ots) - IM LETZTEN ABSATZ ERFOLGTE EINE KORREKTUR.DER ERSTE SATZ WURDE WIE FOLGT GEÄNDERT: Im Zusammenhang mit dem Bericht einer unabhängigen Experten-Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes (LKA) Mecklenburg-Vorpommern ist entschieden worden, das SEK in das ...
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Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Innenministerium NRW: Kabinettbilligt Gesundheitsbericht 2019
40217 Düsseldorf (ots) - Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gesunken - Reul: "Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist die Grundlage einer funktionierenden Verwaltung." Das Ministerium des Innern teilt mit: Das Kabinett hat am Dienstag, 22. September 2020, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2019 gebilligt. Danach sank der ...
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Innenministerium NRW: Kabinett beschließt Einrichtung von Koordinierungsstelle für Cybersicherheit
40217 (ots) - Minister Reul: Wir müssen Innere Sicherheit in Zukunft noch digitaler denken Minister Pinkwart: Wir erarbeiten eine Cybersicherheits-Strategie, um schneller auf digitale Bedrohungen reagieren zu können. Das Ministerium des Innern und das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und ...
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IM-MV: Elektronischer Identitätsnachweis für EU-Bürger: Kabinett bestimmt zuständige Behörde
Schwerin (ots) - EU-Bürger und Staatsangehörige des Europäischen Wirtschaftsraums können künftig auf Antrag eine Chipkarte für den elektronischen Identitätsnachweis (eID) erhalten. Der Bundestag hatte im letzten Jahr ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Die Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis ...
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IM-MV: Minister Caffier: Gespräch mit EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn für mehr Fördermittel
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier nahm gestern an einer Videokonferenz europäischer Küstenregionen mit dem für den EU-Haushalt zuständigen EU-Kommissar Johannes Hahn teil. Darüber informierte er heute das Kabinett. "Ich habe mich für die Fortführung und Weiterentwicklung der europäischen Regionalpolitik ...
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IM-MV: Polizeidirektor Michael Ebert ist neuer Direktor des Landesbereitschaftspolizeiamtes
Schwerin (ots) - Polizeidirektor Michael Ebert ist neuer Direktor des Landesbereitschaftspolizeiamtes Mecklenburg-Vorpommern. Das Kabinett hat dem Personalvorschlag des Innenministeriums heute zugestimmt. Michael Ebert war zuletzt seit Mai 2019 Leiter des Führungsstabes im Polizeipräsidium Neubrandenburg und damit Stellvertreter des Polizeipräsidenten. Innenminister ...
mehrPOL-OLD: +++ Jörn Kreikebaum wird neuer Leiter der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta +++ 57-Jähriger leitete zuletzt die Inspektion Wilhelmshaven/Friesland +++
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IM-MV: Kabinett stimmt Waldbrandschutzkonzept zu
Schwerin (ots) - Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass durch den Klimawandels und längere Trockenperioden die Waldbrandgefahr steigt. In Mecklenburg-Vorpommern sind rund 24 % der Gesamtfläche (558.000 ha) bewaldet, ca. 60.000 ha Waldfläche sind in MV kampfmittelbelastet. Die Landesregierung hatte im August 2019 beschlossen, eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Waldbrandschutz unter Federführung der ...
mehrPOL-OLD: Andreas Sagehorn wird neuer Polizeivizepräsident der Polizeidirektion Oldenburg
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IM-MV: DEFENDER Europe 2020/ Innenministerium und Landeskommando M-V informieren
Schwerin (ots) - Brigadegeneral Gerd Kropf, Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern und der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier haben heute im Rahmen der Landespressekonferenz über die bevorstehende Übung "DEFENDER Europe 2020" informiert. Zuvor hatte der Minister im Kabinett zum derzeitigen Sachstand berichtet. Seit der letzten Woche liegen ...
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IM-MV: Kabinett stimmt neuem Finanzausgleichsgesetz zu/Innenminister Caffier: Mehr Geld und mehr Gerechtigkeit unter den Kommunen
Schwerin (ots) - Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung dem Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Europa zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Zuvor hatte das Ministerium die im Rahmen der Verbandsanhörung eingegangenen Stellungnahmen umfassend ...
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Innenministerium NRW: Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2018 Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gestiegen - Minister Reul: "Der demografische Wandel ist die größte Herausforderung für das Gesundheitsmanagement."
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Das Kabinett hat am Dienstag (8. Oktober 2019) den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2018 gebilligt. Danach stieg der Krankenstand bei den rund 340.000 Beschäftigten der Landesverwaltung im vergangenen Jahr leicht von 7,24 Prozent auf 7,43 ...
mehrPOL-GOE: Gerd Lewin folgt auf Bernd Wiesendorf und wird neuer Polizeivizepräsident der Polizeidirektion Göttingen
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IM-MV: Kabinett hat Entwurf zum Finanzausgleichsgesetz beraten Innenminister Caffier: Finanzverteilung wird gerechter und zukunftsfähiger
Schwerin (ots) - Das Kabinett hat sich heute in einer ersten Beratung mit dem Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Europa zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) befasst. Mit ihm wird die Finanzverteilung sowohl zwischen Land und Kommunen als auch innerhalb der ...
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BDK: Novelle des Geldwäschegesetzes heute im Kabinett - Massive Sicherheitslücken befürchtet
Düsseldorf (ots) - "Olaf Scholz macht sich in der heutigen Kabinettssitzung Christian Morgensterns Textzeile zu eigen: "Was nicht sein kann, das nicht sein darf.". Er hat eines der größten Sicherheitsprobleme von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble geerbt und bislang nicht für Abhilfe gesorgt. Wird er schlecht ...
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IM-MV: Unabhängige Expertenkommission nimmt Arbeit auf/Innenminister Caffier informiert Kabinett
Schwerin (ots) - Am 12. Juni 2019 hatte Innenminister Lorenz Caffier öffentlich angekündigt, eine unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Schwerin gegen Mitarbeiter der Landespolizei ...
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IM-MV: Herausforderungen beim Schutz kritischer Infrastruktur meistern/ Koordinierungsstelle wird im Innenministerium eingerichtet
Schwerin (ots) - Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (kurz: KRITIS) ist eine Aufgabe, die Staat und Unternehmen bzw. Betreiber und auch die Öffentlichkeit gemeinsam zu bewältigen haben. Es geht darum, die Dienstleistungen, die z.B. Wasser- und Energieversorger oder der öffentliche Personenverkehr anbieten, ...
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IM-MV: Kabinett stimmt Gesetzentwurf zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes M-V zu
Schwerin (ots) - Nachdem zu dem Entwurf eines Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) insgesamt 20 Verbände wie beispielsweise der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern, die ...
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IM-MV: Mehr Anerkennung für das Ehrenamt durch neue Entschädigungsverordnung/NEU mit Anlage Verordnungstext
Schwerin (ots) - Im Kabinett wurde heute die neue Verordnung über die Entschädigung der in den Gemeinden, Landkreisen, Ämtern und Zweckverbänden ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungsverordnung - EntschVO M-V) vorgestellt. Die Höchstsätze für ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Mehr Anerkennung für das Ehrenamt durch neue Entschädigungsverordnung/ Minister Caffier: Zeitaufwand und Engagement wird angemessener berücksichtigt
Schwerin (ots) - Im Kabinett wurde heute die neue Verordnung über die Entschädigung der in den Gemeinden, Landkreisen, Ämtern und Zweckverbänden ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungsverordnung - EntschVO M-V) vorgestellt. Die Höchstsätze für ...
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POL-PDLD: Der Spanngurt hält...
mehr POL-GS: PI Goslar: Hinweise zur Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen.
Goslar (ots) - Am Sonntagabend, 20.37 Uhr, wurde ein 52-jähriger Goslarer festgestellt, der auf der Grauhöfer Landwehr mit seinem Elektrokleinstfahrzeug, einem sogenannten "Electric Scooter" unterwegs war. Solche Elektrokleinstfahrzeuge haben derzeit allerdings in Deutschland keine Straßenzulassung im Rahmen bestehender Vorschriften und dürfen somit nicht im ...
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IM-MV: Ostseeaktivitäten der Landesregierung:Intelligente Spezialisierungen begünstigen Standortpolitik
Schwerin (ots) - Die Landesregierung nimmt jährlich gegenüber dem Landtag Stellung zu ihren Ostseeaktivitäten. Das Land fördert durch zahlreiche Mechanismen Innovationen im Bereich Forschung und Entwicklung. Intelligente Spezialisierungen können zu einer dynamischen Entwicklung des Ostseeraumes beitragen. ...
mehrLandeskriminalamt Niedersachsen
LKA-NI: Bernd Gründel ist neuer Vizepräsident im LKA Niedersachsen
Hannover (ots) - Anfang der Woche hat das Kabinett entschieden, am (heutigen) Freitag hat Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, offiziell die Ernennungsurkunde überreicht. Damit ist Bernd Gründel neuer Vize-Präsident im Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen. "Ich freue mich, dass die Entscheidung so gefallen ist", so LKA-Präsident Friedo ...
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IM-MV: Doppik-Erleichterungsgesetz:/ Innenminister Caffier: Für die Kommunen wird es einfacher
Schwerin (ots) - Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zu einem Doppik-Erleichterungsgesetz beschlossen. Damit ist der Weg freigemacht für die Beratung im Landtag. Seit nunmehr sieben Jahren führen alle Kommunen im Land ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kommunalen Doppik. Das doppische ...
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