München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Raus aus Hartz IV - Ein Problem für Betroffene und für die SPD / Sechs Millionen Menschen beziehen Hartz IV in Deutschland, darunter sind eine Million Langzeitarbeitslose. Sie suchen teilweise seit einem Jahrzehnt nach einem Job, aber es klappt einfach nicht. Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen, trotz ...
Bielefeld (ots) - Glaubt man den Zahlen des aktuellen ARD-Deutschlandtrends, so ist das Ansehen von Jens Spahn (CDU) noch ausbaufähig. Im Ranking der neuen Bundesminister sehen ihn die Meinungsforscher weit hinten. So halten nur 26 Prozent der Befragten Spahn für eine gute Besetzung als Gesundheitsminister - 38 Prozent sagen, er sei »keine gute Besetzung«. Spahn ...
Köln (ots) - Als ihr klar wurde, dass sie das Verfahren zur Privatinsolvenz erfolgreich hinter sich gebracht hatte, kamen Sandra Völker die Freudentränen - doch noch immer hat die ehemalige Weltklasseschwimmerin noch nicht vollständig realisiert, dass sie jetzt offiziell schuldenfrei ist: "Es ist immer noch so, ...
Düsseldorf (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat schärferen Regeln beim Familiennachzug für Flüchtlinge eine Absage erteilt. Als Reaktion auf Berichte über einen entsprechenden Gesetzentwurf aus dem Ressort von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte Lischka der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
Bielefeld (ots) - Der SPD-Fraktionsvize im Deutschen Bundestag, Achim Post, rückt von den Hartz-IV-Regelungen ab. "Wir brauchen weniger alte Rezepte, sondern neue Sicherheit in einer sich rasant ändernden Welt und in einer sich rasant ändernden Arbeitswelt. Wenn man so will, brauchen wir mehr Sicherheit im ...
Köln (ots) - Der Streit um Paragraf 219a: Sollte das Werbeverbot für Abtreibungen gekippt werden? Sie wurde angeklagt, weil sie informiert - die Frauenärztin Nora Szász. Weil die 56-Jährige auf ihrer Website angibt, dass ihre Praxis unter anderem auch Schwangerschaftsabbrüche durchführt, haben ...
Regensburg (ots) - Es gibt eine Anekdote aus der Zeit, als Horst Seehofer noch frisch im Amt des bayerischen Ministerpräsidenten war. Wenn einer seiner Minister eine Zeit lang nicht medial präsent war, schickte der Chef ihm oder ihr angeblich eine SMS mit der Frage: "Wo bleibt die Revolution?" Es ist eine SMS, die ...
Düsseldorf (ots) - Die aktuelle Debatte um Hartz IV und ein solidarisches Grundeinkommen ist überflüssig und setzt die falschen Signale. Sie erweckt den Eindruck, als könne Hartz IV abgeschafft werden. Auch wenn man den Begriff tilgen könnte, bliebe doch das Problem, dass der Sozialstaat Langzeitarbeitslosen und ihren Familien nur das Existenzminimum gewähren ...
Regensburg (ots) - Die deutschen Sozialdemokraten entfachen derzeit eine alte Debatte neu. Es geht wieder einmal um das Hartz-IV-System, das vor 15 Jahren unter Gerhard Schröder, Franz Müntefering und Walter Riester unter großen Schmerzen und heftigen Protesten eingeführt worden war. Ihren Frieden jedenfalls haben viele in der SPD, wie in der gesamten Gesellschaft, ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über Hartz IV in der SPD: Die SPD zeigt sich entschlossen, den versprochenen Erneuerungsprozess hin zur glaubwürdigen Partei der sozialen Alternative wieder zu vergeigen. Das tut sie nicht etwa, indem sie über Ideen kontrovers diskutiert. Sondern weil führende Genossen, kaum regieren sie wieder, den alten Irrtümern erliegen. Ganz vorne dabei: Olaf ...
Düsseldorf (ots) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich mit konkreten Vorschlägen in die Debatte um Grundeinkommen und Hartz IV eingeschaltet: "Arbeit muss sich lohnen. Das ist der entscheidende Grundsatz. Wir haben deshalb in der Koalition das klare Ziel, Vollbeschäftigung zu erreichen und ...
Bielefeld (ots) - Schafft Hartz IV ab! Stoßt Gerhard Schröder in den Abgrund der Geschichte! Lasst uns Sozialdemokraten endlich wieder links sein! Ob Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) geahnt hat, dass er seiner Partei mit dem Vorstoß zum »solidarischen Grundeinkommen« eine dermaßen hysterische Diskussion bescheren würde? Ganz unschuldig ...
Düsseldorf (ots) - Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21 (DL 21) in der SPD, Hilde Mattheis, hat in der Hartz-IV-Debatte weitergehende Korrekturen gefordert, die deutlich über das von der Koalition geplante staatliche Jobprogramm für 150.000 Langzeitarbeitslose hinausgehen. "Die aktuelle Debatte um Hartz IV ist gut, denn sie zeigt, dass eine Korrektur der ...
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt das Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, den Koalitionsvertrag beim Wort zu nehmen und einen Sozialen Arbeitsmarkt für bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose zu schaffen und darüber hinaus zu einer generellen Neuausrichtung der Grundsicherung ...
Düsseldorf (ots) - Die von der SPD losgetretene Debatte um ein solidarisches Grundeinkommen weckt Hoffnungen, die nicht erfüllt werden können. Mit dem Stichwort Grundeinkommen ist die Erwartung verbunden, Hartz IV könne bald der Vergangenheit angehören. Das wird aber nicht funktionieren. Das solidarische Grundeinkommen, das 1500 Euro monatlich für gemeinnützige ...
Bielefeld (ots) - Bislang beherrschte die CSU die innenpolitische Debatte. In der vorösterlichen Woche wechselt diese Vorherrschaft zur Sozialdemokratie. Mit seiner unverhohlenen Ankündigung, die Hartz-IV-Gesetze zur Debatte zu stellen und gegebenenfalls abzuschaffen, liegt der neue Arbeits- und Sozialminister ...
Halle (ots) - Hartz IV ist 15 Jahre alt. Das ist eine lange Zeit mitten in einer der größten Umbauphasen der Industrie - nicht nur in Deutschland. Es gibt sicher klügere Lösungen für unsere Probleme. Aber um die geht es derzeit offensichtlich nicht. Dann nämlich würde man sich überlegen, was auf uns zukommen wird und wir würden uns darüber Gedanken machen, statt darüber, womit wir Hartz IV ersetzen können. Die ...
Frankfurt (ots) - Die SPD hat Angst, auch in dieser großen Koalition wieder Wähler zu verlieren. Diese Angst ist berechtigt. Sie ist aber keine Entschuldigung für das wüste Gemisch von Dummheit und Trickserei, mit dem sie uns derzeit zu unterhalten versucht. Trickserei ist es, von "solidarischem Grundeinkommen" zu reden, wenn man damit meint, Langzeitarbeitslose sollten in staatlich finanzierte Arbeitsplätze ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat erneut für eine Einführung des solidarischen Grundeinkommens geworben. "Mit meinem Vorschlag liegt etwas auf dem Tisch, worüber wir diskutieren - und ich glaube, das ist schon der Wert an sich: Dass wir nicht nach hinten gucken, sondern sehen, dass dieser sich verändernde ...
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, unterstützt Stimmen in seiner Partei, die auf eine Abschaffung von Hartz IV dringen. "Durch ein faktisch wahrnehmbares Recht auf Arbeit - auch durch öffentliche Beschäftigungsangebote mit einem auskömmlichen Grundeinkommen - kann Hartz IV überwunden werden", sagte er der in Bielefeld erscheinenden ...
Hagen (ots) - Hungern muss niemand, gewiss. Hartz IV reicht irgendwie zum Überleben. Da hat der CDU-Politiker Jens Spahn recht. Die eigentliche Frechheit war zu behaupten, dass Hartz IV keine Armut bedeute. Was sollte denn in dieser Gesellschaft sonst Armut sein? Es wäre im Übrigen auch völlig in Ordnung, dass Hartz IV lediglich die Grundbedürfnisse abdeckt, wenn ...
Düsseldorf (ots) - Der Anteil der Ausländer unter den Hartz-IV-Empfänger ist weiter gestiegen. Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist aber wieder rückläufig. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt. Von den 5,9 Millionen Menschen, die diese ...
Düsseldorf (ots) - Die CDU wird trotz der Auseinandersetzung um die AfD nach den Worten von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht nach rechts rücken. "Die CDU ist dann stark, wenn sie in der Mitte der Gesellschaft verankert ist. Das galt schon immer - und das muss so bleiben", sagte Kramp-Karrenbauer ...
München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Hartz gleich arm - geht diese Rechnung auf? Die Gäste: Michael Müller (SPD, Regierender Bürgermeister von Berlin) Sina Trinkwalder (Sozialunternehmerin und Buchautorin) Hans-Werner Sinn (Ökonom; emeritierter Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung; Buchautor "Auf der Suche nach der Wahrheit") ...
Lüneburg (ots) - Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein will ein Art Grundeinkommen testen, berichteten Medien. Im Koalitionsvertrag steht allerdings nur, dass man mit Experten über die Möglichkeiten neuer Absicherungsmodelle diskutieren wolle. Wird es nun einen Test geben? Arfst Wagner: Das ist tatsächlich missverstanden worden, von einem Modellversuch steht ...
Köln (ots) - Der ehemalige Arbeitsminister Norbert Blüm hat bei stern TV die Aussagen des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn über Hartz IV scharf kritisiert: "Sie sind herzlos, und sie sind ohne Empathie mit denjenigen, die Hartz IV empfangen müssen." Der 82-Jährige befürchte, dass sich Menschen, die von ...
Bonn (ots) - "Hartz IV bedeutet nicht Armut!", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU. Dafür erntet er viel Kritik bis hin zu einem Angebot, selbst einen Monat lang von Hartz IV zu leben. Eine Hartz IV-Empfängerin hat das in einer Online-Petition gefordert, weil sie sich von seiner Äußerung gedemütigt ...
Ravensburg (ots) - Schröders Agenda 2010, die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, wird 15 Jahren nach ihrer Verkündung von der Wirtschaft als Maßnahme gefeiert, die Deutschland wieder zu Wachstum verholfen hat. Viele Betroffene sehen sie aber als ein Schritt zu einer tieferen Spaltung der Gesellschaft. Natürlich gibt es Armut in Deutschland, auch ...
Köln (ots) - Wer von der Stütze lebt, ist nicht arm? Norbert Blüm auf Hausbesuch bei Hartz IV-Empfängern Norbert Blüm auf Hausbesuch bei Hartz IV-Empfängern - was können sie sich leisten, worauf müssen sie verzichten? Der ehemalige Arbeitsminister hat sich für stern TV auf den Weg gemacht, um Menschen, die ...
