Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Hartz-IV-Debatte
Frankfurt (ots)
Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über Hartz IV in der SPD:
Die SPD zeigt sich entschlossen, den versprochenen Erneuerungsprozess hin zur glaubwürdigen Partei der sozialen Alternative wieder zu vergeigen. Das tut sie nicht etwa, indem sie über Ideen kontrovers diskutiert. Sondern weil führende Genossen, kaum regieren sie wieder, den alten Irrtümern erliegen. Ganz vorne dabei: Olaf Scholz. Er verteidigt Hartz IV und die schwarze Null und verteufelt alles, was den Rahmen des mit der Union Möglichen sprengt. Sollte die Partei ihm folgen, dann wäre das keine Erneuerung, sondern erneuertes Versagen.
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