Hannover (ots) - Wir können ein positives Fazit zum polizeilichen Einsatz im Rahmen des Bundeskongresses der "Jungen Alternative" mit zwei angemeldeten Gegenversammlungen ziehen, bilanziert Polizeidirektor Ulrich Knappe, Leiter der Polizeiinspektion Garbsen. Der Bundeskongress der "Jungen Alternative" war am ...
Hannover (ots) - Am bevorstehenden Wochenende, 02. und 03.12.2017, veranstaltet die AfD ihren Bundesparteitag im Hannover Congress Centrum (HCC) am Theodor-Heuss-Platz. Nach Bekanntwerden des Veranstaltungsortes erreichten die Polizeidirektion (PD) Hannover als zuständige Versammlungsbehörde bis zum jetzigen ...
Hannover (ots) - Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, infolge des Polizeieinsatzes anlässlich des BPT der AfD und angezeigter Gegenversammlungen in Hannover ist unsere Pressestelle für Sie ab sofort bis zum Einsatzende unter den Telefonnummern 0511 109-1041 ff. erreichbar. Anfragen zu Auskünften, ...
Hannover (ots) - "Das polizeiliche Einsatzkonzept ist aufgegangen, unser konsequentes Einschreiten hat Wirkung gezeigt. Trotz zahlreicher Stör- und Blockadeaktionen ist es uns dadurch gelungen, sowohl den geplanten Beginn des Parteitages der AfD als auch die Durchführung der angezeigten Gegenversammlungen zu ...
Donaueschingen (ots) - Anlässlich der Europawahl hat am Samstag eine Wahlkampfveranstaltung der AfD, an dem auch die Pateivorsitzenden teilgenommen haben, in den Donauhallen stattgefunden. Aufgrund bereits im Vorfeld angemeldeter Gegenveranstaltungen war das Polizeipräsidium Konstanz mit starken Kräften aus den ...
Mainz (ots) - Die Polizei gewährleistete am Samstagabend die Durchführung mehrerer Versammlungen in Ingelheim. Durch eine Gruppierung wurde für 19.00 Uhr ein sogenannter Fackelumzug angemeldet. Gegen diese nicht verbotene Versammlung richteten sich die Anmeldungen mehrerer Gegenversammlungen. In enger Abstimmung zwischen der Stadt Ingelheim, der Bundespolizei und dem Polizeipräsidium Mainz wurde das Recht auf ...
Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt
Saarbrücken (ots) - Am heutigen Samstag, 28. Januar 2023, demonstrierten vor dem Landtag in Saarbrücken rund 100 Menschen unter dem Motto "Energiewende, Klima, Sanktionen, mehr Demokratie". In diesem Zusammenhang kam es zu zwei Gegenversammlungen. Im Innenstadtbereich führten Hundefreunde einen Aufzug durch. Vor dem Gebäude des saarländischen Landtages kam es ...
Bielefeld (ots) - MK / Bielefeld - Mitte - Nach dem derzeitigen Stand nahmen Polizeibeamte am Samstag, 10.11.2018, rund um die elf Demonstrationen Strafanzeigen gegen vierzehn Personen auf. Zwei Personen erhielten Strafanzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - sie waren ...
Celle (ots) - Pressebericht zu den versammlungsrechtlichen Veranstaltungen in Celle am 30.06.2018 Am 30.06.2018 fanden in Celle drei angezeigte versammlungsrechtliche Veranstaltungen auf der Rückseite des Celler Bahnhofs ("Patrioten Niedersachsen") und zwei Gegenversammlungen in den Triftanlagen des ("DGB Region ...
Mainz (ots) - Am Samstag, 16.07.2022 fanden insgesamt 15 Versammlungen in Mainz statt. Aufgrund der Anmeldung einer Versammlung der "Neue Stärke Partei" für eine Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz, meldete ein Bündnis aus 60 Organisationen insgesamt 14 Gegenversammlungen an. Drei davon liefen als Aufzüge ...
Ingelheim (ots) - Wie angemeldet haben am 1.Mai-Feiertag mehrere Versammlungen in Ingelheim stattgefunden. Eine Versammlung der Partei "Die Rechte" fand, unter Beachtung der durch die Versammlungsbehörde auferlegten Auflagen und Teilnahme von 26 Personen, im Zeitraum von ca. 14 bis 15:20 Uhr statt. Mehrere Gegenversammlungen Ingelheimer Gruppierungen fanden mit ca. 400 Teilnehmern ebenfalls statt. Das Polizeipräsidium ...
Ludwigshafen und Frankenthal (ots) - Am Samstag (21.05.2021) fanden am Nachmittag zwei Versammlungen der 'Neue Stärke Partei' in Ludwigshafen (Berliner Platz) und anschließend in Frankenthal (Hauptbahnhof) mit 15 Teilnehmenden statt. Bei angemeldeten Gegenversammlungen versammelten sich in Ludwigshafen rund 60 und ...
Ludwigshafen (ots) - Am gestrigen Montagabend (04.04.2022) fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz mehrere angemeldete Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An diesen Versammlungen nahmen rund 570 Personen teil. Bei angemeldeten Gegenversammlungen versammelten sich insgesamt 54 Personen. ...
Schwerin (ots) - Am 07.03.2022 ab 18.00 Uhr fand eine angemeldete Versammlung mit kritischem Bezug zu den Corona-Maßnahmen in Schwerin statt. Der Aufzug begann am Bertha-Klingberg-Platz und zog durch die Innenstadt bis zum Grunthalplatz. Hier fand eine Abschlusskundgebung statt. An der Versammlung nahmen ca. 950 Personen teil. Während des Aufzuges kam es, ersten Erkenntnissen nach, aus einem Wohngebäude heraus zu einem ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD Baden-Württemberg veranstaltet am 15. und 16. Februar in der Kongresshalle Böblingen einen Sonderparteitag. In diesem Zusammenhang sind Gegenversammlungen angemeldet. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg wird die Veranstaltung begleiten und verdeutlicht mit Blick auf den bevorstehenden ...
Mainz (ots) - Am Tag der Deutschen Einheit fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim mehrere Versammlungen statt. Neben einer Kundgebung der Partei "Die Rechte", haben verschiedene Organisationen aus Ingelheim und Rheinhessen ebenfalls Versammlungen angemeldet. Diese richteten sich thematisch gegen den ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Am Samstag, 07.11.2015, fand Am Hauptmarkt eine stationäre Versammlung mit dem Thema: "Überfremdung stoppen - Fluchtursachen bekämpfen" statt. Die angezeigte Versammlung war zunächst von der Stadt Nürnberg verboten worden. Das Verwaltungsgericht Ansbach hob dieses Verbot im Eilverfahren wieder auf. Zum Versammlungsbeginn um 17.00 Uhr, hatten sich ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Jena (ots) - Am 06. Juni 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Am Donnerstag, 09.04.2015, sind bei der Stadt Nürnberg im Bereich des Prinzregentenufers eine Versammlung mit Aufzug sowie entsprechende Gegenversammlungen dazu angezeigt worden. Deshalb wird es am Prinzregentenufer und dem Keßlerplatz zwischen 16:00 Uhr und 22:00 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Im Bereich Keßlerplatz wurden Haltverbote ...
Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
Kaiserslautern (ots) - Am Tag der Deutschen Einheit fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim mehrere Versammlungen statt. Neben einer Kundgebung der Partei "Die Rechte", haben verschiedene Organisationen aus Ingelheim und Rheinhessen ebenfalls Versammlungen angemeldet. Diese richteten sich thematisch gegen ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Wie mit Meldung 608 vom 25.03.15 berichtet, waren für heute (26.03.) eine Versammlung mit Aufzug der PEGIDA und zwei Gegenversammlungen im Bereich Prinzregentenufer und Keßlerplatz angemeldet. Die Veranstaltungen verliefen ohne nennenswerte Störungen. Einsatzkräfte der mittelfränkischen Polizei sorgten mit Unterstützung von Beamten der ...
Bochum (ots) - Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie findet am Samstag, den 3. Juli, im Zeitraum 15 bis 22 Uhr, eine Versammlung in Bochum auf dem Kirmesplatz statt. Insgesamt erwarten die verantwortlichen Versammlungsanmelder rund 2500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Bereits gegen 10 Uhr wird ein separater Aufzug ...
Jena (ots) - Am 13. Juni 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena erneut einen Einsatz durch, um in verschiedenen Städten einen sicheren Verlauf von Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen sowie eine Kundgebung im Gedenken an Abdurrahim Özüdogru (Opfer NSU) zu gewährleisten. Die LPI Jena handelte dabei mit ...
Jena (ots) - Am 25. Juli 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die ...
Hannover (ots) - Das OVG Lüneburg hat am gestrigen Freitagabend, 22.11.2019, die Beschwerde der Polizeidirektion (PD) Hannover gegen das Urteil des VG Hannover zurückgewiesen. Die PD Hannover hat damit nun alle ihr zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausgeschöpft, da der Beschluss des OVG Lüneburg unanfechtbar ...
Hannover (ots) - Die Polizeidirektion Hannover zieht eine positive, vorläufige Bilanz der heutigen Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer Versammlungen im Zusammenhang mit dem Thema Corona. Größere Störungen haben die Einsatzkräfte durch konsequentes Einschreiten verhindert. Durch das Nichtragen der Mund-Nase-Bedeckung ist es zu zeitlichen Verzögerungen des ...
Ludwigshafen (ots) - Am heutigen Montagabend, 28.03.2022 fanden im Dienstgebiet des Polizeipräsidium Rheinpfalz mehrere nicht angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An dieser Versammlung nahmen rund 850 Personen teil. Bei drei angemeldeten Gegenversammlungen versammelten sich insgesamt ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Am Donnerstag, 26.03.2015, sind bei der Stadt Nürnberg im Bereich des Prinzregentenufers eine Versammlung mit Aufzug sowie entsprechende Gegenversammlungen dazu angezeigt worden. Deshalb wird es am Prinzregentenufer und dem Keßlerplatz zwischen 19:00 Uhr und 22:00 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Im Bereich Keßlerplatz wurden Haltverbote ...
Northeim (ots) - Landkreis Northeim, Montag, 31.01.2022, 17.00 Uhr bis 19.30 Uhr Northeim (Koc) - Vier Versammlungen nicht angemeldet - Vereinzelte Gegenversammlungen. Am Montag kam es im Landkreis Northeim zu insgesamt vier Versammlungen, welche sich thematisch gegen die Corona Maßnahmen richteten. In Northeim nahmen an einer nicht angemeldeten Versammlung in der Spitze bis zu 160 Personen teil. Gegenüber der Polizei ...
Jena (ots) - Am Sonntag, 19.12.2021 gegen 17:30 Uhr versammelten sich auf dem Jenaer Holzmarkt/Markt in der Spitze insgesamt ca. 90 Menschen, um gegen Querdenker und für eine Impfpflicht zu demonstrieren. Beginnend 18:00 Uhr versammelten sich im Jenaer Paradies ca. 30 Personen, und bildeten eine Lichterkette. ...
