Storys zum Thema Parlament

Straubinger Tagblatt

Eifersucht statt Koalition in der Ampel

Straubing (ots) - Eifersucht statt Koalition: Den Erfolg des einen sieht der andere als die eigene Niederlage. In Zukunft wird man sich wohl noch weniger gönnen, weil es auf die Wahl 2025 zugeht. Das Land wird sicher nicht untergehen, auch wenn die Schwarzmaler kübelweise Farbe auftragen. Wenn nicht ein Wunder geschieht, werden die Wähler aber nicht sehen, warum ausgerechnet dieses Dreierbündnis die Zukunft gestalten ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: AfD-Fraktion lehnt Rede von Selenskyj im Bundestag ab

Berlin (ots) - Heute redet Wolodymyr Selenskyj, dessen Amtszeit als Präsident der Ukraine am 21. Mai geendet ist, vor dem Deutschen Bundestag. Er fordert Waffen und Milliarden für den Wiederaufbau. Dazu erklären die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD gleichauf mit AfD / Boris Pistorius weiterhin vertrauensvollster Politiker

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD (16%) bei den Parteipräferenzen einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche, während sich die AfD um einen Punkt auf ebenfalls 16 Prozent verbessert. Die Werte für die Union (30%), die Grünen (13%), die FDP und das BSW (jeweils 6%) verändern ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 12. Juni 2024, um 23:00 Uhr

ProVeg Deutschland

Europawahl 2024: Wählerauftrag nachhaltige Wirtschaftspolitik – Für eine Ernährungspolitik mit Wachstumsaussichten

Europawahl 2024: Wählerauftrag nachhaltige Wirtschaftspolitik Für eine Ernährungspolitik mit Wachstumsaussichten Berlin, den 11.06.2024 Welches Mandat der Wähler spiegelt sich im Ergebnis der Europawahl wider? Und wie kann die europäische Ernährungspolitik diesen Auftrag künftig erfüllen? ProVeg erklärt, ...

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ ​BUND: Bundesrat muss Wasserschutzgebiete weiter schützen ++

Kommentar 11. Juni 2024 | 083 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net BUND: Bundesrat muss Wasserschutzgebiete weiter schützen Der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz und der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Bundesrates empfehlen der Länderkammer für die Sitzung am kommenden Freitag eine Streichung der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Brandenburger AfD-Fraktionschef Berndt: "AfD ist eine Volkspartei geworden"

Berlin (ots) - Der Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, beansprucht nach dem Erfolg seiner Partei bei den Kommunalwahlen Spitzenposten in den Kreistagen. Berndt sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, er erwarte, dass sich die anderen Parteien "an die demokratischen Gepflogenheiten halten und der stärksten Kraft [...] die Vorsitze ...

Straubinger Tagblatt

Ruf nach Neuwahlen

Straubing (ots) - (...) Die Rufe aus der CDU/CSU nach Neuwahlen dienen nur ihrem eigenen Interesse. Die wissen ganz genau, dass die Situation in einem Jahr eine ganz andere sein wird als heute. Und wollen eben heute den ganz schnellen Erfolg. Die Wählerinnen und Wähler sollen sich aber in einem Jahr dann auch in Ruhe und aller Ausführlichkeit ein Bild der Kandidaten machen, in einem Wahlkampf, den es auch braucht. Der Ruf nach Neuwahlen ist undemokratisch und ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Proeuropäer, zeigt Flagge! - Leitartikel von Christian Kerl zur EU und zu Frankreich

Berlin (ots) - Europa rückt nach rechts, aber anders als viele es vermutet haben: Nicht im neu gewählten EU-Parlament feiern die Rechtspopulisten ihren Triumph - im Herzen der europäischen Demokratie sind ihre Zuwächse an Mandaten insgesamt so überschaubar, dass Nationalisten und Extremisten auch künftig die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Lage der Bundesregierung

Halle/MZ (ots) - Die Regierung flüchtet sich postwendend in die üblichen Mechanismen, die Schuld für Misere und Misserfolg stets bei anderen sucht. Die Sprachlosigkeit des Kanzlers mischt sich mit der verbalen Maßlosigkeit insbesondere der FDP. Man muss "gönnen können", sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert - bei der Haushaltsdebatte zeichnet sich aber wieder mal das Gegenteil ab. Dabei ist es an der Ampel zu ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: BSW arbeitet an Gründung einer eigenen Fraktion im Europaparlament

Düsseldorf (ots) - Nach dem Erfolg bei der Europawahl mit 6,2 Prozent Zustimmung arbeitet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereits an der Gründung einer eigenen Fraktion. Das bestätigte Spitzenkandidat Thomas Geisel der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (nrz.de bzw. NRZ, Dienstagsausgabe). "Die Handlungsmöglichkeiten hängen davon ab, ob wir eine Fraktion bilden ...

Mitteldeutsche Zeitung

POLITIK/WAHLEN / Politologe Höhne sieht in AfD-Erfolgen im Osten Herausforderung für die Demokratie

Halle/MZ (ots) - Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne sieht in den Erfolgen der AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen im Osten einen Belastungstest für die Demokratie. An den Wahlergebnissen zeige sich, dass sich bei einem Teil der Wählerinnen und Wähler der Partei rechtsextreme Einstellungen verfestigten, ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Was bleibt links? - Kommentar zur verschärften Krise der Linkspartei nach den Europawahlen

Berlin (ots) - Ein gallisches Dorf - so bezeichnete der Linke-Politiker Sören Pellmann gern seine Heimatstadt Leipzig, weil sich dort im ansonsten weithin schwarz-blauen Sachsen Die Linke als stärkste Kraft behauptete. Das ist Geschichte. In Leipzig steht die Linkspartei noch vergleichsweise gut da, wurde aber bei ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER streben nach erfolgreicher Europawahl Bundestagseinzug an

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

„Trotz und Treue“ MDR-Dokumentation und Podcast zum Phänomen Sahra Wagenknecht

Frankfurter Rundschau

Wo bleibt Scholz?

Frankfurter Rundschau (ots) - Am Abend dieses schockierenden Europawahltages tauchte einer nicht auf: Olaf Scholz. Fast hätte man gar nicht an ihn gedacht. Denn der deutsche Bundeskanzler ist so gut wie nie präsent, wenn es auf eine klare Stellungnahme ankäme. Dabei hätte es gut getan, wenn der Sozialdemokrat dem Aufschwung der Rechten, der auch mit seiner Regierung zu tun hat, Paroli geboten hätte. Wenn er angekündigt hätte, wie er deren Aufstieg zu stoppen gedenkt. ...

ARD Das Erste

maischberger" / am Dienstag, 11. Juni 2024, um 23:35 Uhr

PHOENIX

Katina Schubert (Die Linke): Populistische Antworten bekommen mehr Zulauf als reale Lösungen

Berlin/Bonn (ots) - Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin Die Linke, äußert, man habe es "im Moment mit einer gesellschaftlichen Situation zu tun, in der progressive Positionen nicht mehrheitsfähig sind und wo der Rechtspopulismus massiven Zulauf hat." Darunter würden neben ihrer Partei auch die Grünen und die SPD leiden. Mit Blick in die neuen Bundesländer ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Terminhinweis: Bündnis gegen Dauerbefristung in der Wissenschaft übergibt 64.000 Unterschriften an Bundestags-Ausschussvorsitzenden - Mittwoch, 12. Juni, um 13 Uhr, in Berlin

Terminhinweis: Bündnis gegen Dauerbefristung in der Wissenschaft übergibt 64.000 Unterschriften an Bundestags-Ausschussvorsitzenden - am Mittwoch, 12. Juni, um 13 Uhr, in Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, fast neun von zehn wissenschaftlichen Angestellten an Universitäten sind ...

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD): Wahlergebnis ist "eine Kränkung des Stolzes der Sozialdemokratie"

Berlin/Bonn (ots) - Mit Blick auf das Wahlergebnis bei der Europawahl dürfe sich die Partei "nicht zufriedengeben mit solchen Zahlen" äußert Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Obwohl die wahlentscheidenden Themen "eigentlich Schwerpunktthemen der SPD in dieser Kampagne" gewesen seien, sei die Partei nicht Ansprechpartnerin für die Menschen gewesen. Daraus ...

ARTE G.E.I.E.

2

ARTE zeigt "Berlusconis Aufstieg" am 11. Juni im TV und in der ARTE-Mediathek arte.tv

PHOENIX

Amira Mohamed Ali (BSW): Partei ist insgesamt offen für Gespräche zu möglichen Koalitionen

Berlin/Bonn (ots) - Amira Mohamed Ali, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), erklärt hinsichtlich einer möglichen Fraktionsbeteiligung im Europaparlament, man müsse schauen, wo man sich da verorten könne. Die Gespräche liefen und man sei "da insgesamt offen", man werde aber nicht in eine Fraktion ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Landespflegekammer gescheitert

Sozialverband Deutschland (SoVD)

Das Ergebnis der Europawahl ist auch ein Auftrag an die Bundesregierung

Berlin (ots) - Europa hat gewählt, die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier gratuliert allen gewählten Politikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien: "Wir wünschen uns jetzt eine soziale Europäische Union, die auch die soziale Sicherung stärkt und europäische Steuergerechtigkeit schafft. Aber in Brüssel und Straßburg muss auch wieder ...