Storys aus Stuttgart,

Filtern
  • 13.12.2013 – 20:50

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Asylanträge/Flüchtlinge

    Stuttgart (ots) - In den 90er Jahren hat es auch hohe Asylbewerberzahlen gegeben - damals begleitet von einer emotionalen Debatte ("Das Boot ist voll"). Es sieht so aus, als gehe die deutsche Gesellschaft heute mit dem Thema gelassener um. Die Politik sucht pragmatische Antworten, um die heikle Unterkunftsfrage zu lösen. Das Land Baden-Württemberg will mit einem Flüchtlingsaufnahmegesetz den Kommunen helfen. Die ...

  • 13.12.2013 – 20:15

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gauck

    Stuttgart (ots) - Schade nur, dass Gauck in diesen Tagen an anderer Stelle Rätsel aufgibt: Zu den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi will er nicht reisen - und reicht keine Begründung nach. Fehlt ihm etwa der Mut, die Moskauer Führung wegen Menschenrechtsverletzungen und Drangsalierungen der Opposition anzuprangern, die ja Tatsache sind? Man weiß sehr wohl, wie schlecht es um Gaucks Draht zu Wladimir ...

  • 12.12.2013 – 20:30

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Vorratsdatenspeicherung

    Stuttgart (ots) - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die scheidende Justizministerin, kann sich über einen späten Triumph freuen. Alles deutet darauf hin, dass der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig erklären wird. Leutheusser-Schnarrenbergers Feldzug gegen das Sammeln von Daten unbescholtener Bürger wird aber kein finaler Erfolg beschieden sein. Auf europäischer ...

  • 12.12.2013 – 20:30

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Girokonten

    Stuttgart (ots) - Es ist gut, dass jetzt die europäischen Gesetzgeber aktiv geworden sind und allen EU-Bürgern Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr verschaffen wollen. Wie wirksam der Vorstoß sein wird, hängt entscheidend von der konkreten Ausgestaltung ab. Welche Funktionen muss das Basiskonto enthalten? Wie hoch sind die Gebühren im Einzelnen? Zu einem kostenlosen Girokonto haben sich Kommission und Parlament ...

  • 12.12.2013 – 20:30

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ukraine/Opposition

    Stuttgart (ots) - Es hilft nichts, die eine Seite - die Demonstranten - zu glorifizieren und die andere Seite - die Regierung von Präsident Janukowitsch - zu verdammen. Letztlich müssen beide zusammen an einen Tisch. Eine starrköpfige, vom momentanen Erfolg beschwipste Opposition ist da ebenso wenig hilfreich wie ein Phrasen dreschender Präsident, der glaubt, mit altbewährter Verschleppungstaktik die Lage unter ...

  • 10.12.2013 – 20:30

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EADS

    Stuttgart (ots) - Die Rüstungsindustrie ist keine Wachstumsbranche. Die Welt ist, zumindest in Europa, friedlicher geworden. Hier hat kein Land Anlass, sich militärisch herausgefordert zu fühlen und in Rüstung zu investieren. Dieser erfreuliche Befund hat seinen Preis. Mangels Bedrohung wird das Militärgeschäft tendenziell schrumpfen. Dieser Trend wird durch die leeren öffentlichen Kassen noch beschleunigt. Wenn ...

  • 09.12.2013 – 22:14

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu CDU/Koalitionsvertrag/Merkel

    Stuttgart (ots) - Was unterscheidet SPD und CDU? Während die Sozialdemokraten zwei Wochen lang Debatten über das Regierungsprogramm der großen Koalition führen, genügen der CDU drei Stunden. Die Christdemokraten leiden nicht an Selbstzweifeln. Sie haben wenig Scheu vor Kompromissen. Sie wollen vor allem regieren und lassen sich nicht gerne durch Grundsatzdebatten davon abhalten. Im Zweifel zählt die Macht ...

  • 09.12.2013 – 20:30

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Thailand/Proteste

    Stuttgart (ots) - Im Mittelpunkt des Interesses derer, die gerade das Straßenbild dominieren, steht nicht die Nation oder deren Menschen. Es geht darum, für sich selber das Beste rauszuholen. Das Demokratieverständnis der thailändischen Opposition ist in etwa so groß wie die Chance auf Schnee in Bangkok. Premierministerin Yingluck Shinawatra hat einen kleinen Coup gelandet, indem sie den Weg in Richtung Neuwahlen ...

  • 09.12.2013 – 19:44

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Ukraine

    Stuttgart (ots) - Nein, Tote hat es noch nicht gegeben bei den Protesten in der Ukraine, aber das Land steuert auf eine gefährliche Eskalation im Kampf um die Macht zu. Der Ausgang ungewiss. Viel wird davon abhängen, zu welchen Mitteln einerseits die Staatsmacht greift, um sich aus der Defensive zu befreien, und ob es - andererseits - der demonstrierenden Opposition gelingt, ihren Druck auf das Regime ohne Gewaltexzesse ...