Bielefeld (ots) - "Wir sind ärmer geworden" Michail Gorbatschow wird als einer der großen Figuren des 20. Jahrhundert in die Geschichte eingehen. Der Friedensnobelpreisträger, letzte Präsident der Sowjetunion und letzte Generalsekretär der KPdSU, hat wie wenige unseren Kontinent positiv geprägt. Dabei handelte ...
Frankfurt (ots) - Gorbatschow ist tot. Nun gilt es für Europa, insbesondere für Deutschland, sein historisches Erbe hochzuhalten. Der frühere Sowjetführer bekam zu Recht 1990 den Friedensnobelpreis mit der Begründung, er habe daran mitgewirkt, dass "die Konfrontation der Blöcke" zwischen Ost und West durch Verhandlungen ersetzt worden sei und "alte europäische Nationalstaaten ihre Freiheit wiedergewonnen" hätten. Das war nur wenige Wochen nach der deutschen ...
Hamburg (ots) - Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine dauerhaft härtere Politik der EU gegenüber Russland angekündigt. "Wir müssen der Realität ins Auge blicken: Dieses Russland wird absehbar eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit in Europa bleiben", schreibt Baerbock in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung DIE ZEIT. Sie fordert deshalb eine entschlossene Sanktionspolitik, mehr Geld für ...
Halle/MZ (ots) - Sollte die Ukraine es in diesem Spätsommer schaffen, Cherson zurückzuerobern, wäre dies der wichtigste Wendepunkt seit Kriegsbeginn. Ohne Cherson verliert Russland die Kontrolle über die Wasserversorgung für die Krim. Ohne Cherson wird es nichts mit der durchgängigen Landverbindung von Luhansk bis Sewastopol. Ohne Cherson wird auch ein russischer Angriff auf Odessa schwierig. Noch bedeutsamer aber ...
Frankfurt (ots) - Diplomatie ist auch im Krieg in der Ukraine wichtig. Das zeigt das Abkommen über Nahrungsexporte aus dem überfallenen Land. Doch für einen erfolgreichen Kompromiss ist es notwendig, dass beide Kriegsparteien davon profitieren. Das war aber nur selten der Fall bei den Gesprächen über die Evakuierung von belagerten Städten. Überhaupt nicht funktioniert hat es beim Kampf um das Atomkraftwerk Saporischschja, für das eine entmilitarisierte Zone sicher ...
Köln (ots) - Das sei "nicht unser Krieg", haben 16 Handwerksmeister aus Halle dem Bundeskanzler entgegengeschleudert und damit die Forderung verbunden, ein halbes Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine wieder zum Tagesgeschäft mit Moskau überzugehen. Der Brief steht für eine Stimmung, die von rechts bis links spürbar ist: Wir helfen der Ukraine ...
Frankfurt (ots) - Wem nützt der Tod Darja Duginas, der Tochter des russische Nationalisten Aleksander Dugin? Sie und ihr Vater haben den Tod von Menschen in der Ukraine gefordert. Und nun hat angeblich eine ukrainische Staatsbürgerin den Anschlag auf Dugina verübt und sich anschließend nach Estland abgesetzt. Moskau widerspricht damit der Erklärung der ominösen "Nationalen Republikanischen Armee", einer Partisanenbewegung, die bis Sonntagabend unbekannt war. Der Kreml ...
Halle/MZ (ots) - Seine Freundschaft zum Kriegsherrn Wladimir Putin und die Verblendung im Umgang mit Russland, das die Ukraine überfallen hat, sind provokativ und peinlich, aber nicht strafbar. Der 78-Jährige dürfte seine Partei auch nicht bewusst beschädigen wollen. Und der Schaden, den er angerichtet hat, trifft gar nicht die SPD schwer, sondern ihn selbst. Die Sozialdemokratie hat sich längst fortentwickelt und ...
Straubing (ots) - Was die SPD eigentlich an ihrem einstigen Vorsitzenden Schröder am meisten störte, war nicht seine Nähe zu Moskau, sondern sein großes Geldverdienen als Lobbyist russischer Konzerne. Hätte er seine Aufsichtsratsmandate früher niedergelegt, wäre überhaupt kein Austrittsverfahren gegen ihn in Gang gekommen. Aber Schröder ist stur und hat sich nichts sagen lassen. Nun bleibt er Genosse und es ist ...
Halle (ots) - Die Internationale Atomenergiebehörde fordert seit längerem Zugang zum AKW Saporischschja, um eine Inspektion mit Prüfung der technischen Sicherheit durchzuführen. Aber welches Gewicht hat schon die Forderung einer Behörde, wenn die Waffen sprechen? Echte Sicherheit würde ein Waffenstillstand bringen, doch davon ist Moskau offensichtlich weit entfernt. Zumindest gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, fordert von der Bundesregierung mehr diplomatische Bemühungen im Ukraine-Krieg. Im rbb24 Inforadio sagte sie am Donnerstag: "Ich denke auch, dass Deutschland nicht genug tut, ich denke, dass Deutschland mehr tun müsste, um zu einer ...
Köln (ots) - An Selbstbewusstsein fehlt es dem Altkanzler nicht. "Gut, dass es noch jemanden gibt, der Gesprächskanäle mit Russland im aktuellen Konflikt offenhält", steht angeblich in vielen Briefen, die Gerhard Schröder erhält - als ob es nicht jede Menge Kontakte gäbe, Telefonate westlicher Spitzenpolitiker mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, ...
Osnabrück (ots) - Esken: "Es gibt keine Bremse bei Waffenlieferungen" SPD-Chefin sieht keine Chance für Verhandlungen mit Putin - Sanktionen "für immer" durchzuhalten Osnabrück. SPD-Chefin Saskia Esken hat Vorwürfe von Opposition und FDP zurückgewiesen, die Regierung sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich. "Es gibt keine Bremse bei den Waffenlieferungen! Wir gehen abgestimmt mit den internationalen ...
Berlin (ots) - Als der russische Energiekonzern Gazprom Anfang Juli zu Wartungszwecken den Gasfluss durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 in Richtung Westeuropa unterbrach, dachten sich Analysten von Deutsche Bank Research drei Szenarien aus, wie es nach Ende der Wartungsarbeiten weitergehen könnte. "Auf des Messers Schneide" nannten sie ein Szenario, in dem Gazprom ...
Bonn (ots) - Donnerstag, 28.Juli 2022 ab 20.15 Uhr Der phoenix Themenabend: Ukraine - Zerrissen zwischen Ost und West Putin betrachtet das Ende der Sowjetunion als "größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts". Er wirft der damaligen Führung in Moskau vor, sie hätten "den Zusammenbruch des historischen Russlands, der UdSSR, auf dem Gewissen". Sein Bestreben zurück zu alter Größe und Macht wird vor allem ...
Frankfurt (ots) - Über das Abkommen zum Abtransport des Weizens aus der Ukraine kann man sich erst freuen, wenn das Putin-Regime sich daran hält und es zulässt, dass die weltweit dringend benötigte Nahrung tatsächlich das überfallene Land verlässt. Leider hat Moskau viel zu oft etwa vereinbarte Korridore nicht zugelassen, durch die Zivilistinnen und Zivilisten belagerte ukrainische Städte hätten verlassen sollen. Hoffen lässt allerdings, dass die Kriegsparteien mit ...
Halle (ots) - Es sind Äußerungen wie die Kretschmers, aber auch anderer Politiker, vor allem von AfD und Linkspartei, über die man sich in Moskau freut. Ein bisschen Druck auf beide Seiten, ein paar Verhandlungen, dann wird das schon - so ihre Devise. Und Russland bloß nicht "provozieren". Aber was genau wird denn dann? Die Ukraine müsste sich aus einer Position der Schwäche heraus dem imperialen Größenwahn Putins ...
Straubing (ots) - Die Metapher vom Schicksalstag ist sicher etwas hoch gegriffen. Wohl aber wird so mancher am kommenden Donnerstag den Atem anhalten. Dann nämlich, wenn sich herausstellen wird, ob Deutschland im kommenden Winter frieren wird, oder noch schlimmer. Am Donnerstag nämlich gehen die routinemäßigen Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord-Stream 1 zu Ende. Dann wird man wieder ein bisschen mehr wissen, ob der ...
Straubing (ots) - In den Augen seiner Landsleute ist der Präsident mit leeren Händen in seine Heimat zurückgekehrt. Fast, zumindest. Sie erwarten von ihm, etwas gegen die Inflation zu unternehmen. Dafür zu sorgen, dass die Spritpreise wieder runtergehen. Doch der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat sich nicht zu konkreten Zusagen bewegen lassen, mehr Öl auf den Weltmarkt zu pumpen, um so die Preise zu ...
Halle/MZ (ots) - Nun will der Iran Moskau durch die Lieferung von Drohnen enger an sich binden. Diese erlauben Überwachung und Angriffe ohne Verluste bei eigenen Truppen - das ist für Putin ein strategischer Mehrwert, für den er offenkundig in Kauf nimmt, Ausrüstungslücken in der eigenen Armee einzugestehen. Und er kann die internationale Gemeinschaft daran erinnern, welchen Einfluss Russland in brisanten Regionen ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft erwartet, dass Russland die Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 nach der Wartung wieder aufnimmt. Geschäftsführer Michael Harms sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio: "Meine Prognose wäre, auch beruhend auf den Signalen, die wir aus Moskau bekommen, dass nach dieser Wartung das Gas wieder fließen ...
Frankfurt (ots) - Robert Habeck findet sich in der Welt der Realpolitik wieder. Dass der Wirtschaftsminister eine in Kanada gewartete Siemens-Turbine an Gazprom liefern lässt, ist ein Verstoß gegen die EU-Sanktionen. Man kann das als Tiefpunkt westlicher Regierungspolitik sehen, als Szene einer erbärmlichen Selbstentwürdigung. Dennoch lässt sich das Manöver rechtfertigen. Berlin nimmt Moskau das Argument weg, man könne wegen der sanktionsbedingt fehlenden Turbine ...
Halle/MZ (ots) - Die Unternehmen der chemischen Industrie sind die wichtigsten Erdgasverbraucher des Landes. Sie benötigen den Energieträger nicht nur für die Herstellung von Strom und Wärme, sondern auch zur stofflichen Verwertung. Die hohen Energiepreise hat der VCI in der Prognose bereits berücksichtigt. Der Verband kalkuliert offiziell mit einer teuren, aber ausreichenden Energieversorgung. Übersetzt heißt das: ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Russische Komiker bekennen sich gegenüber dem ARD-Politikmagazin "Kontraste" dazu, hinter den Fake-Anrufen bei europäischen Bürgermeistern zu stecken. Das Duo "Vovan und Lexus" will sich als Kiews Oberbürgermeister Vitali Klitschko ausgegeben und per Videoschalte unter anderem mit Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) gesprochen haben. "Ich will nicht verraten, wie wir es ...
Bonn (ots) - Profit, Polizeistaat & Propaganda: Aktuelle phoenix-Dokumentationen beleuchten die Volksrepublik China Am Abend des 30. Juni richtet phoenix den Blick mit zwei aktuellen Dokumentationen auf die Volksrepublik China. Die Filme beleuchten das brutale Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die eigene Bevölkerung während der Corona-Pandemie und die ...
