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19.10.2010 – 11:22

CSU-Landesgruppe

Straubinger: Arbeitsmarkt auch offen für Ausländer

Berlin (ots)

Zur anhaltenden Diskussion über den Zuzug von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

Die Diskussion über den Zuzug ausländischer Fachkräfte sind meines Erachtens völlig unnötig. Der deutsche Arbeitsmarkt steht zuzugswilligen Fachkräften aus dem Ausland offen. Ausländische Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern mit einem nachgewiesenen Jahresgehalt von 63.000 Euro können ohne Vorbehaltsprüfung in Deutschland eine entsprechende Arbeitsstelle annehmen, genießen dauerhaftes Aufenthaltsrecht und können Familie nach Deutschland holen.

Die immer wieder geforderte Absenkung der Gehaltsgrenze um ohne eine Vorbehaltsprüfung in den deutschen Arbeitsmarkt zu kommen ist unnötig, da die Arbeitsämter diese Prüfung in rund vier Wochen abschließen und der ausländische Facharbeiter mit einem niedrigeren Jahresgehalt als 63.000 Euro dann ebenso einer Arbeit in Deutschland nachgehen kann. Eine Wartezeit von vier Wochen kann bei Bedarf sowohl dem Unternehmen als auch dem ausländischen Arbeitnehmer zugemutet werden.

Zudem tritt ab dem 1.Mai 2011 die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die osteuropäischen Beitrittsländer in Kraft, weshalb dann mit einem verstärkten Zuzug von Facharbeiterkräften zu rechnen ist.

Bei aller Diskussionen um den Zuzug ausländischer Facharbeitnehmer dürfen jedoch die rund drei Millionen Arbeitslosen in Deutschland nicht vergessen werden: Diese in den Arbeitsmarkt zu integrieren muss oberstes Ziel sein. Deshalb sind die deutschen Unternehmen aufgefordert, Arbeitnehmern Qualifizierungsmaßnahmen anzubieten. Die Diskussion selbst führt ansonsten dazu, dass alle Arbeitslosen in unserem Land pauschal als arbeitsunwillig abgestempelt werden und durch den Zuzug ausländischer Arbeitnehmer auf das Abstellgleis geraten. Ferner darf der Zuzug von ausländischen Facharbeitskräften nicht zu Lohndumping führen.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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