Börnsen: CDU ist Partei der Kultur
Berlin (ots)
Zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Kein Zweifel: Die CDU ist den anderen Parteien als Garant der Interessen von Kunst und Kultur Meilen voraus. Noch vor der Wirtschafts-, Umwelt-, Sicherheits- und Außenpolitik hat die Kulturpolitik im Entwurf des neuen Grundsatzprogramms ihren Platz- ein deutliches Bekenntnis zum Stellenwert der Kultur in unserer Gesellschaft.
Die CDU begreift Kunst und Kultur als identitätsstiftend für den Einzelnen und die ganze Nation. Daher ist unser Kulturverständnis auch umfassend: Spitzenleistungen gehören ebenso dazu wie die Breitenkultur. Kulturelle Vielfalt ist für die CDU selbstverständlich und von wesentlicher Bedeutung: Unser kulturelles Leitbild ist ein weltoffenes Deutschlands, das auf der Basis der eigenen kulturellen Traditionen aufgeschlossen ist für die Begegnung mit anderen Kulturen.
Kulturförderung wird als herausragende öffentliche Aufgabe für Bund, Länder und Gemeinden bezeichnet. Der Staat ist aber nicht für die künstlerischen Inhalte zuständig, sondern für die Gestaltung der Rahmenbedingungen, unter denen sich Kunst und Kultur entfalten. Kulturförderung ist nach unserer Auffassung keine Subvention. Vielmehr ist sie eine Investition in die Zukunft, denn die Stärkung kreativer Potentiale ist entscheidend auch für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Die Kulturwirtschaft wird als wichtiger Standortfaktor erkannt.
Kulturelle Bildung wird als unverzichtbarer Bestandteil des öffentlichen Bildungssystems angesehen. Sie ist unerlässlich für die Entfaltung der Persönlichkeit des Einzelnen und für die Vermittlung von Wissen und Orientierung. Nur sie garantiert Angebot und Nachfrage für künstlerische Berufe und Kultureinrichtungen. Die Pflege der deutschen Sprache ist von herausragender Bedeutung. Ein wesentlicher Teil der Kulturpolitik ist nach Auffassung der CDU die Erinnerungskultur. Sie muss die gesamte deutsche Geschichte umfassen: Freiheitliche und demokratische Bewegungen, Nationalsozialismus, die SED-Diktatur und ihre Überwindung sowie Zwangsmigration und Vertreibung.
Kulturgut sind auch die Medien, deren Freiheit und Angebotsvielfalt es zu schützen gilt. Allerdings wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht aus der Pflicht entlassen, eine Grundversorgung mit Bildung, Kultur und Informationen zu gewährleisten. Er ist nicht nur Kulturproduzent, sondern auch Kulturförderer.
Auch im Bereich der Kultur setzt die CDU in ihrem Programmentwurf Maßstäbe. Wir werden im politischen und parlamentarischen Alltag dafür sorgen, dass diese umgesetzt werden.
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