Dött: Union und Bundesumweltminister Gabriel beim Klimaschutz auf einer Linie
Berlin (ots)
Anlässlich des heutigen Berichts des Bundesumweltministers Gabriel im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages zur Klimakonferenz in Montreal erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Frau Marie-Luise Dött MdB:
Die Union stimmt mit Minister Gabriel darin überein, dass das Ergebnis der Klimakonferenz in Montreal ein Erfolg ist. Durch den Verhandlungserfolg der Bundesregierung wird gewährleistet, dass der globale Aspekt des Klimaschutzes im Blick bleibt. Das bedeutet, dass alle wichtigen Emittenten von Treibhausgasen für den Zeitraum nach 2012 an den Verhandlungstisch geholt werden. Das bedeutet aber auch, dass die Anwendung internationaler Instrumente wie Joint Implementation (JI) und Clean Development Mechanism (CDM) vereinfacht werden muss.
Die Union setzt sich seit langem für einen Kyoto-Folgeprozess über das Jahr 2012 hinaus ein. Daher ist es besonders erfreulich, dass auf der Klimakonferenz vereinbart wurde, die Rahmenbedingungen für den CDM und JI zu verbessern. Die stärkere Nutzung dieser flexiblen Mechanismen soll dazu beitragen, dass Deutschland sein Treibhausgasminderungsziel erreicht. Wenn das CDM Executive Board finanziell besser aufgestellt ist, habe ich die Hoffnung, dass sich an der bislang unbefriedigenden Situation etwas ändert.
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