Meyer: Zahlen aus Nürnberg sind ermutigendes Signal
Berlin (ots)
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen für November 2005 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB:
Ein ermutigendes Signal für die Bundesregierung: Erstmals seit über zehn Jahren ist die Arbeitslosigkeit im Monat November gesunken. Mittlerweile kann der Abstand zum Vorjahresstand allein mit dem statistischen Effekt aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe erklärt werden. Diese Zahl aus Nürnberg ist ein Aufbruchssignal für die neue Koalition und zeigt: Wenn wir entschlossen handeln, kann es aufwärts gehen mit unserem Land.
Nun müssen die begonnenen Reformen mutig und zielstrebig weiterverfolgt werden. Viereinhalb Millionen Arbeitslose sind weiterhin eine gewaltige Herausforderung. Deshalb darf es in der Arbeitsmarktpolitik keinen Stillstand und vor allem keine Denkverbote geben. Bewährtes kann und soll fortgeführt werden. Und was sich als ineffizient erwiesen hat, kann eben nicht Bestand haben.
Wir machen uns für diejenigen stark, die wenig oder gar keine Chancen mehr am Arbeitsmarkt haben. Das sind vor allem die geringqualifizierten Menschen in unserem Land. Ihnen sind die Wege in reguläre Beschäftigungsverhältnisse nahezu verbaut. Hier gilt es, mit Kreativität und ohne Scheuklappen nach intelligenten Lösungen zu suchen. Die Anerkennung privater Haushalte als Arbeitgeber, aber auch der Kombilohn sind dabei wichtige Zukunftsvorhaben.
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