Paziorek: Erneuerbare Energien effizient fördern
Berlin (ots)
Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Förderung der erneuerbaren Energien erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB:
Auch in den kommenden Jahren werden die erneuerbaren Energien nicht wettbewerbsfähig sein. Dennoch gibt es langfristig große Potenziale, insbesondere in den Bereichen Biomasse und Biogas. Auch dürfen die Chancen im Export im Bereich der Fotovoltaik nicht unterschätzt werden. Ziel der Förderung der erneuerbaren Energien muss es aber sein, diese möglichst schnell zur Wirtschaftlichkeit hinzuführen und neue Anreize zur Weiter- bzw. Neuentwicklung zu schaffen.
In den letzten Jahren konnten die erneuerbaren Energien große technische Fortschritte und Effizienzsteigerungen erzielen. Erhebliche Kostensenkungspotenziale gilt es bei den erneuerbaren Energien künftig jedoch noch zu realisieren. Dieser Prozess muss beschleunigt werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb bereits im Rahmen der Beratungen zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im März 2004 beschlossen, das bestehende EEG bis Ende 2007 zu überprüfen und eine Anschlussregelung in Kraft zu setzen. Bei einer gesetzlichen Neuregelung wird ein Vertrauensschutz für bestehende Anlagen eingeräumt.
Bei der Neuregelung hat insbesondere eine intensivere Abstimmung mit anderen Instrumenten, wie z.B. dem Emissionshandel zu erfolgen.
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