Koschyk/Gewalt: Diesmal ist der Kelch an Berlin vorübergegangen
Berlin (ots)
Anlässlich der zum ersten Mal vergleichsweise glimpflich abgelaufenen Maikrawalle in Berlin erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB, und der zuständige Berichterstatter, Roland Gewalt MdB:
Nachdem bereits die Feiern am Vorabend des 1. Mai deutlich weniger chaotisch als in früheren Jahren abgelaufen waren und die befürchteten Krawalle am 1. Mai bis zum Abend ausblieben, kam es nur zu vereinzelten Ausschreitungen, so dass innerhalb der jahrzehntelangen Berliner Krawallgeschichte ein vergleichsweise geringer Schaden zu verzeichnen war. Im Gegensatz zu früheren Jahren, in denen Berlin-Kreuzberg faktisch zum polizeifreien Raum wurde, hatte der rot-rote Senat dieses Jahr das Deeskalationskonzept in der Schublade gelassen und die Polizei ihre Arbeit machen lassen. Dies führte offenbar zum Erfolg. Die Polizeikräfte waren unmittelbar am Ort des Geschehens aufgestellt und konnten bei beginnenden Ausschreitungen sofort eingreifen.
Darüber hinaus hatte die NPD ihre erste Mai-Demonstration von Berlin nach Leipzig verlegt; die autonome Szene ist offensichtlich den Extremisten von Berlin dorthin gefolgt, so dass die gefürchteten Straßenschlachten in diesem Jahr in Leipzig stattfanden.
Es ist aber kein Grund zur Entwarnung gegeben. Die Gefahr ist nicht gebannt. Der Berliner Polizei und allen Ordnungskräften steht am nächsten Wochenende, zum 60. Jahrestages des Ende des 2. Weltkrieges, wenn auch Rechtsextremisten und mehrere Tausend linksextremistische Gegendemonstranten in der Hauptstadt auf der Straße sein werden, ein schwerer Einsatz mit offenem Ausgang bevor. Wir hoffen, dass auch dieser Herausforderung wirksam begegnet werden kann.
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