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02.05.2005 – 15:20

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Paziorek: Trittins ideologische Geisterfahrt bei der Kernenergie geht weiter

    Berlin (ots)

Anlässlich der Veröffentlichung von „Obrigheim – Magazin zum Abschalten“ des Bundesumweltministeriums erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB:

    Erneut missbraucht Trittin die anstehende Stilllegung des Kernkraftwerks Obrigheim für seine ideologische Energiepolitik. Wie schon bei der Stilllegung des Kernkraftwerks Stade im November 2003 startet der Bundesumweltminister erneut eine große Kampagne auf Kosten der Steuerzahler.

    Trittin bleibt nach wie vor die Antwort schuldig, wie er den Ausstieg aus der Kernkraft ausgleichen will und zwar so, dass dies ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist. Ein Ersatz der Kernenergie durch traditionelle Kraftwerke, wie Kohle und Gas, würde zu einem deutlichen Anstieg der CO2-Konzentration führen. Dies würde den internationalen und nationalen Klimaschutzzielen widersprechen. Gleichzeitig sind die erneuerbaren Energien, trotz steigender Bedeutung, bisher noch nicht in der Lage, diese Lücke zu füllen. Vor diesem Hintergrund wird der CO2-freien Kernenergie eine wichtige Brückenfunktion zukommen.

    Wenn der Bundesumweltminister nun die Frage der Endlagerung als Argument gegen die Kernenergie anführt, verheimlicht er die Tatsache, dass er die Suche nach einem Endlager seit Jahren verschleppt. Obwohl er hierzu mehrfach die Vorlage eines Gesetzentwurfs angekündigt hat, bleibt er diesen bis heute schuldig. Trittin muss auch hier endlich seine Hausaufgaben machen.

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