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Connemann/Holzenkamp: Lebensmittel in Deutschland - sicher, gesund und bezahlbar

Berlin (ots) - Verlässliche politische Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft notwendig

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat am heutigen Mittwoch im Kabinett den Agrarpolitischen Bericht 2015 vorgestellt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Franz-Josef Holzenkamp:

"Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft leistet einen enormen wirtschaftlichen Beitrag für die Volkswirtschaft. Es handelt sich immerhin um die fünftgrößte Branche in Deutschland. Diese große Leistung belegt der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung deutlich. 4,6 Millionen Menschen erwirtschaften eine Bruttowertschöpfung von rund 161 Milliarden Euro. Die Erzeugung von Lebensmitteln in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. Die Landwirtschaft trägt damit wesentlich zur Attraktivität des ländlichen Raums und zur Bewahrung unserer Kulturlandschaft bei.

Klar wird in dem Bericht auch: Der Strukturwandel in der Landwirtschaft hat sich zwar verlangsamt, setzt sich aber weiter fort. Die Zahl der Betriebe hat sich von 299.000 im Jahr 2010 auf heute 285.000 verringert. Zudem sind die landwirtschaftlichen Betriebe weiterhin einem starkem Preisdruck des Marktes ausgesetzt. Nach wie vor liegen deren Einkommen unter dem Niveau anderer Branchen. Dies ist auch die Folge ständig wachsender Auflagen aus den Bundesländern. Eine Anhebung von Standards führt unweigerlich zu einer Erhöhung der Produktionskosten, was wiederum den Strukturwandel beschleunigt. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es deshalb wichtig, den bäuerlichen Familienbetrieben und Unternehmen Planungssicherheit zu geben.

Mit Blick auf die veränderten Erwartungen der Verbraucher ist eine verlässliche Politik gefragt. Hinzu kommt der Druck des Lebensmitteleinzelhandels: Wenn dieser die Spielregeln auf den Höfen bestimmen will, muss er auch bereit sein, höhere Kosten abzufangen. Notwendig sind deshalb wirtschaftlich tragfähige Lösungen, die die Wünsche der Gesellschaft und die ökonomischen Zwänge der Betriebe in Einklang bringen.

Problematisch sind auch der Flächenverbrauch und - damit verbunden - die dramatischen Preissteigerungen für den Kauf und die Pacht von landwirtschaftlichen Flächen. Hier muss die Frage der Flächenkonkurrenz, vor allem durch exzessive Ausgleichsmaßnahmen für Verkehrs- und Siedlungszwecke, offensiv diskutiert werden. Eine Bundeskompensationsverordnung, die diesen Namen verdient, ist für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion deshalb unerlässlich.

Die Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland steht für sichere, gesunde und bezahlbare Lebensmittel. Land und Leute profitieren von der Landwirtschaft in Deutschland. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb für eine höhere Akzeptanz und Wertschätzung der deutschen Land- und Ernährungsbranche ein, damit eine erfolgreiche und wettbewerbsfähige Lebensmittelerzeugung auch in Zukunft in Deutschland eine Perspektive hat."

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