Steinbach: Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen
Berlin (ots)
Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Dieser als Schauplatz für antisemitische Äußerungen missbrauchten Veranstaltung entzieht das geladene Publikum seine Aufmerksamkeit. Mit der Absage Deutschlands erweitert sich der Kreis der Staaten, die ihre Werte klar verteidigen. Damit steigt die Hoffnung auf "positive Ansteckungsgefahr".
In den vergangen Wochen sagten die USA, Kanada, Tschechien, Israel und Australien ihre Teilnahme ab. Deutschland demonstriert mit diesem Schritt den hohen Stellenwert des deutschen Engagements gegen Rassismus und seiner konsequente Menschenrechtspolitik. Es bedarf konkreter Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus. Dem Missbrauch dieses wichtigen Anliegens dagegen müssen die westlichen Staaten vehement entgegentreten."
Hintergrund:
Die Antirassismus-Konferenzen der Jahre 2001 und 2009, die auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen von Dezember 1997 durchgeführt wurden, sind mehrfach massiv für propagandistische Attacken gegen Israel missbraucht worden. 2009 bezeichnete der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad Israel als das "grausamste und rassistischste Regime". Deutschland hatte bereits seine Teilnahme an der sogenannten "Durban II-Konferenz" aus diesem Grund abgesagt.
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