02.03.2011 – 12:22

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI zum Kabinettsbeschluss zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes

Berlin (ots)

BDI zum Kabinettsbeschluss zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes

   - Investitionsanreize für privaten Breitbandausbau stärken
   - Highspeed-Internet erfordert Investitionen von bis zu 100 
     Milliarden Euro
   - Jeden Monat 20 000 neue Anschlüsse durch digitale Dividende 
     entstanden

10/2011

2. März 2011

"Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes enthält gute Ansätze, um den Breitbandausbau in Deutschland zu beschleunigen. Sie reichen aber noch nicht, um die von der Industrie geplanten Investitionen in das Highspeed-Internet von bis zu 100 Milliarden Euro zügig freizusetzen." Das erklärte Dieter Schweer, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDI, am Mittwoch zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung.

Der BDI fordert drei Nachbesserungen: Die regionale Differenzierung der Regulierung müsse gesetzlich verankert werden, sonst drohten lokale Monopole. Erforderlich sei zudem eine höhere Planungssicherheit vor einer Investitionsentscheidung. Diese sollte durch ein individuelles Recht auf Prüfung der regulatorischen Behandlung gewährleistet werden. Schließlich sollten die europarechtlich zulässigen Möglichkeiten genutzt werden, Synergien beim Breitbandausbau zu heben. Schweer: "Durch den Zugang zu vorhandener Infrastruktur wie Leerrohren oder Masten lassen sich die immensen Ausbaukosten deutlich reduzieren."

"Der Breitbandausbau im Wettbewerb ist ein Erfolgsmodell, das wir durch verbesserte Rahmenbedingungen weiter stärken können und wollen", unterstrich Schweer. 200 000 funkbasierte Breitbandanschlüsse sind laut BDI allein seit Ersteigerung der digitalen Dividende im vergangenen Jahr entstanden, jeden Monat über 20 000.

Pressekontakt:

BDI Bundesverband der Dt. Industrie
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Breite Straße 29
10178 Berlin
Tel.: 030 20 28 1450
Fax: 030 20 28 2450
Email: presse@bdi.eu
Internet: http://www.bdi.eu

Original-Content von: BDI Bundesverband der Deutschen Industrie, übermittelt durch news aktuell