Bosbach zu Pegida: Nicht von Rechten instrumentalisieren lassen
Bonn/Düsseldorf (ots)
Wolfgang Bosbach hat im phoenix-Interview vor der Teilnahme an den von Rechten organisierten Demonstrationen gewarnt: "Das Problem bei den Pegida-Demonstrationen besteht darin, dass z.B. in Dresden Tausende demonstrieren, die sicherlich nichts mit dem rechtsradikalen Milieu zu tun haben wollen und keine Extremisten sind. Aber diese Demonstrationen werden von Rechtsextremisten und Neonazis bewusst als Plattform genutzt. Wir können nur jeden bitten, der nichts mit Extremismus und Rassismus am Hut hat, sich nicht von diesem Personenkreis instrumentalisieren zu lassen."
Bosbach betonte, dass nicht der Islam das Problem sei, sondern "die politische Richtung des Islam, der Islamismus, der Salafismus und der Dschihadismus". Hier müsse differenziert und aufgeklärt werden. Man müsse sich fragen: "Mit welchen Gründen gehen die Menschen zu solchen Demonstrationen und reihen sich dort ein? Die Sorgen müssen wir ernst nehmen. Ich warne davor, diese Menschen zu belächeln."
Zum Antrag eines Burka-Verbots auf dem gestern zu Ende gegangenen CDU-Bundesparteitag sagte Bosbach: "Wenn man sich damit nicht mehr beschäftigen darf, weil Journalisten sagen, das sei Stimmungsmache, dann sind wir weit gekommen. Dann werden die Demonstranten noch mehr Zulauf bekommen.
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