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08.09.2009 – 12:34

PHOENIX

Von Klaeden weist Rühe-Kritik zurück
Trittin: Bundeswehr führt in Afghanistan keinen Krieg

    Bonn (ots)

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Eckart von Klaeden, hat die Kritik des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU) an der Informationspolitik des Verteidigungsministeriums zum Nato-Angriff auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan zurückgewiesen. In einem PHOENIX-Interview am Rande der heutigen Bundestagssitzung sagte er: "Ich halte die Kritik von Volker Rühe im Ton und im Inhalt für unangemessen, denn Bundesminister Jung hat das an Informationen weitergegeben, was ihm an Informationen vorgelegen hatte." Zudem habe Jung "immer wieder den Hinweis damit verbunden, dass es sich um den jetzigen Kenntnisstand der jeweiligen Aussage handelt." Die Alternative, so von Klaeden, wäre gewesen, "gar nichts zu sagen und den Abschlussbericht abzuwarten. Und das wäre weder im Interesse der Öffentlichkeit noch des Parlaments gewesen." Ebenfalls im PHOENIX-Interview erneuerte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin seine Kritik an Jungs Informationspolitik: "Der Bundesverteidigungsminister hat selbst zu einem Zeitpunkt, als sich der ISAF-Oberkommandierende schon bei Verletzten im Krankenhaus entschuldigt hat, noch immer geleugnet, dass es zivile Betroffene an dieser Stelle gegeben hat - und heute schließt er das nicht mehr aus." Weiter sagte Trittin: "Das ist so ein bisschen die Haltung, dass man nur das zugibt, was einem zweifelsfrei nachgewiesen ist. Ich glaube, das meinte Volker Rühe, als er gesagt hat: Die Haltung des Bundesverteidigungsminister ist ein Desaster." Er frage sich, "wie eine Kanzlerin ein solches Desaster in ihrem Kabinett zulassen kann." Weiter ergänzte der Grünen-Politiker, die Auseinandersetzung in Afghanistan werde nicht kriegerischer. Wörtlich sagte Trittin: "Die Bundeswehr führt auch keinen Krieg. Die Bundeswehr versucht, Afghanistan zu stabilisieren. Diese Stabilisierung wird nur gelingen, wenn wir die Defizite im zivilen Bereich entsprechend angehen und wenn wir den Strategiewechsel, den die Amerikaner mit ihrer neuen Strategie auf den Weg gebracht haben, auch tatsächlich mitmachen und nicht konterkarieren."

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Telefon: 0228 / 9584 195
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