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07.02.2020 – 21:20

Mittelbayerische Zeitung

Warnendes Beispiel
Kommentar zu den Vorgängen in Thüringen
Von Jana Wolf

Regensburg (ots)

Dass die Regierungsbildung in Thüringen schwierig werden wird, war schon nach der Landtagswahl im Oktober 2019 absehbar. Rot-Rot-Grün bekam keine Mehrheit. Und weil die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD wie mit der Linken kategorisch ausschloss und das bis heute tut, war der Weg zu einer neuen Koalition blockiert. Wie vertrackt die Lage tatsächlich ist, ist erst heute klar. Die thüringischen Vorgänge der vergangenen Tage sind ein warnendes Beispiel für künftige Mehrheitsbildungen. Die demokratischen Parteien sollten sich darauf gefasst machen, was noch auf sie zukommen kann. Es wird verdammt kompliziert. Schrumpfende Volksparteien, erstarkende Ränder, eine tiefe Kluft (auch parteiintern) - die Parteienlandschaft macht eine Metamorphose durch. Mehrfach-Koalitionen und Minderheitsregierungen werden künftig häufiger vorkommen, auf Landesebene und möglicherweise auch im Bund. Das stellt die demokratischen Parteien vor gigantische Herausforderungen, keine Frage. Doch anstatt sich auf veränderte Umstände einzustellen, klammern sie sich an alte Strukturen und halten an alter Macht fest. Anstatt aus den Fehlern von Thüringen Schlüsse zu ziehen, beharken CDU und FDP sich gegenseitig. Wieder nichts gelernt. Man kann den für das Thüringen-Debakel verantwortlichen Parteien dabei zusehen, wie sie sich winden. Viel Kraft wird darauf verwendet, Vorwürfe abzuwehren. Allen voran die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, die alle in der Pflicht sieht, nur nicht sich selbst. Dieses Abgeben von Verantwortung ist beschämend. Und ganz sicher keine gute Vorbereitung für das, was noch kommen kann.

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