Neues Deutschland: zur Lage der SPD nach den Landtagswahlen
Berlin (ots)
Vor Wochen wurde in der SPD kurz darüber diskutiert, ob Matthias Platzeck der Richtige ist an der Spitze. Heute darf man konstatieren: Ja. Richtiger geht es gar nicht. Ein »gutes Gefühl« durchströme ihn nach dem Wahlsonntag, bekannte er, »neuen Mut« verspüre er. Alle Achtung: Da erlebt die SPD in Baden-Württemberg eine Pleite, bleibt in Sachsen-Anhalt mit wachsendem Abstand auf Platz drei hinter der Linkspartei, verliert deutlich in den hessischen Kommunen - aber das sonnige Gemüt aus Potsdam strahlt. Selbst bei den Kurt-Beck-Festspielen verlor die SPD über 20 000 Stimmen; Rheinland-Pfalz ist nicht die Trendwende, sondern die Ausnahme von der Regel. Seit Jahren hält nunmehr der nahezu lückenlose Niedergang der Sozialdemokraten bei Wahlen an, seit der Verkündung der Hartz-Gesetze und der Agenda 2010. Der Frontmann ist inzwischen gegangen, die Linie bleibt. Weil diese Linie mit sozialdemokratischen Grundsätzen nicht mehr viel zu tun hat, profitiert von der Politik der großen Koalition in Berlin nur eine Seite: die Union. Ihr Vorsprung vorm Koalitionspartner in den Bundesumfragen wächst stetig. Angesichts all dessen nach dem Wahlsonntag von einer klaren Stabilisierung der SPD zu sprechen (Kurt Beck) - das zeigt, wie sehr die Maßstäbe der Sozialdemokraten verrutscht sind. Da sie offenbar aufs »Weiter so« setzen, werden Parteichef Platzeck noch an manchem Wahlabend »gute Gefühle« beschleichen.
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