Neues Deutschland: zu den Arbeitsmarktzahlen und der großen Koalition
Berlin (ots)
Die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit gehört zu den wichtigsten Herausforderungen der großen Koalition. Das weiß diese selbst, das weiß das Wahlvolk, und das wissen auch die Verbände. Gestern lieferte Nürnberg die offiziell registrierte Zahl dazu: 4 531 213 Arbeitslose zu viel gibt es. Da sich die Merkel-Regierung das Sparen auf die Fahnen geschrieben hat, was weniger, nicht mehr Personal im öffentlichen Dienst bedeutet, ist sie auf Gedeih und Verderb auf Neueinstellungen der Privatwirtschaft angewiesen. Die großen Arbeitgeber beklatschten die erste Regierungserklärung einer Bundeskanzlerin, insbesondere das Bekenntnis zu der Freiheit, die Angela Merkel meint: Sozialabbau, der sich für Unternehmen als Lohnnebenkostensenkung in barer Münze auszahlt, Bürokratieabbau und Steuersenkungen für Betriebe. Die vielen neuen Geschenke werden aber nicht etwa mit dem Versprechen, Arbeitsplätze zu schaffen, honoriert. Die Unternehmer sind es von den letzten Regierungen gewöhnt, auch ohne Gegenleistung verhätschelt zu werden. Da nehmen sie auch jetzt alles gerne mit. Eine nennenswerte Reduzierung der Arbeitslosigkeit ist daher weiter nicht in Sicht. Einzig der Boom bei Mini- oder Ein-Euro-Jobs wird die Statistik etwas schönen, aber nicht die sozialen Probleme verringern. Vor ihrer ersten echten Herausforderung, von den Unternehmen neue Jobs zu verlangen, hat die große Koalition schon gekniffen.
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