NOZ: Linken-Chefin: An uns scheitert Mitte-links-Regierung in Hessen nicht
Osnabrück (ots)
Linken-Chefin: An uns scheitert Mitte-links-Regierung in Hessen nicht
Kipping fordert "Macht- und Politikwechsel" auch im Bund - "Bei der Union ist alles möglich"
Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat angesichts der Chancen für Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot in Hessen die Bereitschaft ihrer Partei zu einem solchen Bündnis unterstrichen. "Eine mögliche Mitte-links-Regierung wird in Hessen an uns nicht scheitern", sagte Kipping im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Linkspartei sei dort " richtig gut aufgestellt" und habe sich als " Lobby für bezahlbares Wohnen" profiliert. Mit Blick auf die Auswirkungen der Hessenwahl auf die Große Koalition im Bund sagte Kipping: "Die Linke ist vorbereitet - auf alle Varianten". Denkbar sei eine Neuwahl, aber auch der erneute Versuch eines Jamaika-Bündnisses im Bund. "Bei der Union ist alles möglich", sagte die Linken-Chefin . Sie schloss nicht aus, dass die CDU anstelle von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten präsentiert und in einer Großen Koalition weitermacht. Sie sehe Hoffnung, "dass nun SPD, Grüne und Linke zusammenkommen", und nehme dies " sehr ernst", unterstrich die Parteivorsitzende. "Wir sollten alle zusammen um fortschrittliche Mehrheiten kämpfen und einen Macht- und Politikwechsel im Bund vorbereiten", forderte Kipping.
Linken nennt Vorstoß für europäische Arbeitslosenversicherung "richtigen Schritt"
Parteichefin Kipping: Aber die großen Konzerne müssen zur Kasse gebeten werden
Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine europäische Arbeitslosenversicherung im Grundsatz begrüßt. "Das ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Kipping im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie betonte: "Wenn wir die Europäische Union retten wollen, müssen wir den sozialen Zusammenhalt stärken. Aber natürlich nur als Ergänzung zu den nationalen Sicherungssystemen." Allerdings plädiere die Linke dafür, die Finanzierung "anders zu regeln". Der Scholz-Vorschlag funktioniere nur, "wenn auch die großen Konzerne zur Kasse gebeten werden", sagte Kipping.
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