Neue OZ: Kommentar zu Hessen
Landtag
Ministerpräsident
Koch
Osnabrück (ots)
Regieren wird mühsamer
Gern hätte Roland Koch wohl die Wahlniederlage 2008 als Betriebsunfall verbucht und durch das Ergebnis der Neuwahlen als erledigt betrachtet. Spätestens seit der gestrigen Abstimmung im Landtag geht das nicht mehr. Zwar wurde der alte und neue Ministerpräsident klar gewählt; schließlich kann sich die CDU/FDP-Koalition auf eine solide Mehrheit stützen. Aber zu einem Vertrauensbeweis lässt sich das Votum nicht zurechtschönen. Dass vier Abgeordnete Koch ihre Stimmen verweigerten, ist eine deutliche Warnung.
Offenkundig gibt es Groll über den Ministerpräsidenten. Zwar hat seine Partei ihm den Aufstieg bis hin zur absoluten Mehrheit zu verdanken; aber ebenso einen dramatischen Absturz 2008, den allein er wegen seines skrupellos populistischen Wahlkampfes zu verantworten hat. Nun, die Macht bleibt ihm und der CDU erhalten, aber nur im Bündnis mit der FDP. Und das gab es nicht umsonst. Die Liberalen besetzen Posten, auf denen die CDU sich gut eingerichtet hatte. Und sie machten im Koalitionsvertrag auch die eigene Handschrift sichtbar.
Es ist vorbei mit der Koch'schen Selbstherrlichkeit. Das Regieren wird mühsamer. Trösten dürfte ihn nur ein Blick auf die SPD-Opposition, die nach ihrem Chaos-Jahr noch immer Orientierungsschwierigkeiten hat. Das muss jedoch kein Dauerzustand bleiben.
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