Das könnte Sie auch interessieren:

Premiere bei AIDA: Erstanlauf in Kapstadt mit AIDAaura / AIDA erweitert ab Dezember 2019 Programm mit 14-tägiger Route "Südafrika & Namibia" mit AIDAmira

Rostock (ots) - Am Morgen des 11. Januar 2019 erreichte AIDAaura den Hafen von Kapstadt. Als erstes Schiff der ...

"Die Geissens" werden in den Adelsstand gehoben

München (ots) - "Die Geissens" zwischen Obertauern und Paris - Neue Doppelfolge über Deutschlands wohl ...

Hypebeasts 2018: Was ist noch heiß, was verbrannt? - Neue Ausgabe von treibstoff: Das Magazin von news aktuell

Hamburg (ots) - Die neue Ausgabe von treibstoff ist erschienen (4/18). Im Magazin der dpa-Tochter news ...

21.05.2006 – 14:34

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Niebel fordert Bundesregierung zum Handeln gegen Ausländerfeindlichkeit auf - Fremdenhass ist gesamtdeutsches Problem

    Saarbrücken (ots)

Angesichts der jüngsten Gewalttat gegen einen türkischstämmigen Linksparteipolitiker in Berlin hat FDP-Generalsekretär Dirk Niebel die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Der Bundesinnenminister dürfe sich nicht auf die Veröffentlichung von Zahlen über rechtsextreme Umtriebe beschränken, sagte Niebel der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Wolfgang Schäuble muss ein schlüssiges Konzept liefern, wie man dagegen vorgehen kann".

    Der CDU-Politiker will an diesem Montag den neuen Verfassungsschutzbericht vorstellen. Wie die "Bild am Sonntag" vorab meldete, soll die Zahl der Neonazis und gewaltbereiten Rechtsextremisten im vergangenen Jahr gestiegen sein.

    Niebel widersprach dem ehemaligen Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye, der die Ausländfeindlichkeit als ostdeutsches Problem gekennzeichnet hatte. Man dürfe "nicht den Fehler begehen, den Ausländerhass auf einen Ost-West-Konflikt zu fokusieren", meinte der FDP-Politiker. Mangelnde Toleranz und Ausländerfeindlichkeit seien kein spezifisch ostdeutsches, sondern ein gesamtdeutsches Problem. "Deshalb ist die Bundesregierung gefordert, die Mittel für Präventionsprogramme und politische Bildung nicht zu kürzen, sondern mindestens auf dem jetzigen Niveau zu halten", sagte Niebel.

Rückfragen bitte an:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

Original-Content von: Saarbrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Saarbrücker Zeitung
  • Druckversion
  • PDF-Version

Themen in dieser Meldung

Weitere Meldungen: Saarbrücker Zeitung