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FDP-Politikerin Leutheusser-Schnarrenberger fordert Neuwahlen in Thüringen
Essen (ots)
Die Antisemitismus-Beauftragte des Landes NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, kritisiert die Wahl ihres FDP-Parteikollegen Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen. Kemmerich erhielt auch dank der Stimmen der Thüringer AfD-Fraktion um Björn Höcke die relative Mehrheit der Stimmen im dritten Wahlgang. "Ich bin sehr überrascht von der Wahl in Thüringen. Die taktischen Manöver der AfD sind keine Grundlage für ein gutes Regieren für Thüringen. Die Höcke-Partei widerspricht den Werten, wegen der ich auch Antisemitismus-Beauftragte in NRW geworden bin", sagte Leutheusser-Schnarrenberger, die sowohl von 1992 bis 1996 als auch von 2009 bis 2013 Bundesjustizministerin war, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagsausgabe). "Deshalb muss dieser Spuk schnell beendet werden. Neuwahlen oder Rücktritt sind ein Weg", ergänzte sie.
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