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Maskenaffäre - Jan-Marco Luczak: Löbel und Nüßlein müssen Mandat zurückgeben
Berlin (ots)
In der Affäre um Geschäfte mit Corona-Schutzmasken wächst der Druck auf die Unions-Politiker Nikolas Löbel und Georg Nüßlein, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.
Beide Abgeordnete haben für die Vermittlung der Geschäfte sechsstellige Summen kassiert. Der rechtspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Jan-Marco Luczak (CDU), sagte am Montag im Inforadio vom rbb, das entsetze alle - er sei persönlich beschämt über die Vorgänge. Es müssten Konsequenzen gezogen werden: "Die können nur heißen: Sie müssen das Mandat zurückgeben und zwar sofort."
"Die besondere Verwerflichkeit liegt darin, dass man sich bereichert hat an der Corona-Krise, in einer Zeit, wo Menschen um ihre wirtschaftliche Existenz kämpfen. Das ist nochmal eine ganz besondere Note bei den beiden."
Luczak betonte, dass der Vorgang im Parlament einen massiven Vertrauensverlust bewirke. Beide hätten bestehende Rechtsvorschriften missachtet. Trotzdem müsse man sich jetzt als Bundestag, aber auch als Fraktion überlegen, wie man mit solchen Dingen umgehe. "Dazu gehört auch, dass eine große Transparenz herrscht. Das müssen wir jetzt angehen, auch einen eigenen Verhaltenskodex." Man habe das Lobbyregister gerade nochmal verschärft. Dagegen sei verstoßen worden. "Wir müssen als Fraktion, weil wir uns als Wertegemeinschaft verstehen, klar machen, welche Erwartungen wir an unsere Abgeordneten haben. Das muss für die Kollegen verbindlich sein"
Das Interview können Sie hier nachhören:
https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202103/08/534884.html
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