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Rheinische Post: BND: Wer ist Opfer?

    Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren

    Und täglich wächst in der BND-Affäre die Zahl der Opfer: Journalisten wurden systematisch vom BND ausspioniert, Journalisten wurden von eigenen Kollegen ausspioniert. Und jetzt erscheint auch noch ein mögliches Spionage-Opfer als Spitzel und Bespitzelter in Personalunion. Doch das Spiel, das dieses Land gerade spielt - "Hasch mich, ich bin der Spitzel" - ist nicht etwa lustig, sondern es ist auf Dauer gefährlich für die Sicherheitslage. Geheimdienste bewegen sich naturgemäß am äußeren Rand des Rechtsstaats. Deshalb ist Kontrolle ein Muss. Doch das zuständige Bundestags-Gremium erfuhr wichtige Fakten oft erst aus der Zeitung. Zuverlässige Kontrolle sieht anders aus, und die Geheimhaltung hat offenkundig auch nicht funktioniert. Forderungen von Liberalen und Grünen, die Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeiten klarer zu beschreiben, gehen in die richtige Richtung. Damit nicht länger mit einem Mix aus Wahrheiten, Halbwahrheiten und Unwahrheiten Politik gemacht werden kann, hilft nur noch die Veröffentlichung des Berichts über die fraglichen BND-Aktivitäten. Für die Zukunft gilt: Wer die Arbeit von Geheimdiensten komplett zum öffentlichen Thema machen will, kann sie auch gleich abschaffen.

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