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Rheinische Post: HWWA-Präsident Straubhaar: Bei großer Koalition droht ökonomischer Stillstand

    Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Hamburger Weltwirtschafts-Archivs (HWWA), Thomas Straubhaar, rechnet mit politischem und ökonomischem Stillstand in Folge einer großen Koalition. "Statt Aufbruch droht politischer Stillstand, der erst recht zu Reform- und zu ökonomischem Stillstand führen wird", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Über dem Regierungskurs werde das "Damoklesschwert der Neuwahlen" schweben, so der Schweizer Ökonom auf dem Chefsessel des Hamburger Wirtschaftsforschungsinstituts. "Daher haben wir für die Wirtschaft mit diesem Ergebnis das denkbar schlechteste aller Szenarien."

    Beim Thema Steuern, so Straubhaar weiter, "gehe ich jede Wette ein, dass sich eine große Koalition als politisches Machtkartell sofort auf den Abbau von Steuerprivilegien einigt, was nichts anderes als ein Steuererhöhungsprogramm bedeutet. Bei den Ausgaben wird man sich mit Einschränkungen schwer tun, um die jeweils eigene Klientel nicht zu verschrecken".

    Hartz sei schon der größte gemeinsamer Nenner gewesen, "mehr wird nicht folgen, im Gegenteil: Eine große Koalition würde aus ökonomischer Sicht mehr Probleme schaffen als lösen", sagte Straubhaar. Sozialprodukt und Direktinvestitionen würden deshalb nicht sinken, "aber sich auch nicht so positiv entwickeln, wie es angesichts der schwierigen Lage sein müsste und könnte".

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