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20.09.2019 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Niedersachsens Innenminister Pistorius will SPD-Mitgliederreferendum auch bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten

Düsseldorf (ots)

Der niedersächsische Innenminister und Kandidat für den Vorsitz der SPD, Boris Pistorius, will einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin von den Mitgliedern bestimmen lassen. "Schon Willy Brandt wollte ,Mehr Demokratie wagen'. Wir sollten zukünftig die Mitglieder bei wesentlichen Personal- und Sachfragen mitentscheiden lassen. Natürlich besonders bei der Frage nach einer Spitzenkandidatin oder einem Spitzenkandidaten", sagte Pistorius der Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag). Seine Mitbewerber kritisierte Pistorius für ihre Lust an der Abwicklung früherer SPD-Beschlüsse. "Es ist ein Überbietungswettbewerb in der Frage, was wir aus der Vergangenheit am liebsten abwickeln würden. Dabei sind viele der Bewerber ja selbst in den vergangenen Jahren an allen maßgeblichen Beschlüssen beteiligt", so Pistorius. Petra Köpping und er seien dagegen erstmals 2017 stimmberechtigtes Mitglied eines Bundesparteitags geworden. "Wir versprechen glaubwürdig einen Neuanfang und nicht alles, was die SPD in einer Regierung mit der CDU durchsetzt, ist per se schlecht." Die Frage eines Austritts aus der Koalition dürfe nicht taktisch, sondern müsse inhaltlich begründet sein.

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