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10.02.2019 – 20:17

Rheinische Post

Rheinische Post: Überraschende SPD Kommentar Von Jan Drebes

Düsseldorf (ots)

Es sagt viel über den Zustand der SPD aus, wenn selbst kleinste Zugewinne in Umfragen gleich wie ein bahnbrechender Erfolg wirken. Doch es ist unverkennbar, dass die Sozialdemokraten derzeit auf einer kleinen Welle surfen. Parteichefin Andrea Nahles und Arbeitsminister Hubertus Heil haben es geschafft, mit gut auf einander abgestimmten Vorstößen zum Umbau von Hartz IV und zur Einführung einer Grundrente die öffentliche Debatte zu bestimmen. Das war der Partei lange nicht gelungen. Dieses Mal ist es anders: Die Union tobt, sie hat sich auf die Debatte eingelassen, die über die Koalition hinausstrahlt. Die SPD kann sich freuen. Aber wird nun alles gut? Mitnichten. Die Umfragewerte sind bei immer noch desaströsen 17 Prozent vorerst stehengeblieben. Und die SPD muss Position beziehen, etwa zur Frage, wie sie die Sicherung von Arbeitsplätzen mit mehr Umwelt- und Naturschutz in Einklang bringen will. Oder welchen Kurs sie nun in der Migrations- und Integrationspolitik verfolgt. Zuletzt wurde klar, dass anecken hilft. Nahles' Strategie derzeit, wie es scheint: Die SPD fit machen für den (gewollten) Koalitionsbruch.

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