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Rheinische Post: Steuereinnahmen 2010 übertreffen Steuerschätzung

Düsseldorf (ots) - Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden haben im vergangenen Jahr die Erwartungen der jüngsten Steuerschätzung noch übertroffen: Sie lagen um 3,9 Milliarden Euro über der Prognose vom November, zitiert die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums. Demnach stiegen die Steuereinnahmen im Jahr 2010 um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf knapp 489 Milliarden Euro. Die Einnahmen des Bundes gingen 2010 um ein Prozent auf knapp 226 Milliarden Euro zurück, schreibt das Ministerium. Dagegen konnten die Länder mit 210 Milliarden Euro 1,4 Prozent mehr einstreichen als ein Jahr zuvor. Der Gemeindeanteil an Umsatz- und Einkommensteuer nahm um 2,6 Prozent auf 28,5 Milliarden Euro ab. Dank der guten Konjunktur nahmen Bund, Länder und Gemeinden allein im Dezember 4,8 Prozent mehr Steuern ein als im gleichen Monat des Vorjahrs, schreibt das Ministerium. Der Bund konnte im Dezember 5,1 Prozent mehr Steuern verbuchen als ein Jahr zuvor. Die Länder registrierten ein noch deutlicheres Plus von 6,4 Prozent. Dagegen ging der Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommensteuer leicht um 0,9 Prozent zurück. Auch der deutsche EU-Steueranteil verzeichnete ein Minus. Die Umsatzsteuer erhöhte sich im Dezember um 2,4 Prozent. Allerdings war dafür der lebhafte Außenhandel verantwortlich, denn die Einfuhrumsatzsteuer stieg kräftig. Dagegen sank die Binnen-Umsatzsteuer um 5,4 Prozent, was auf eine unerwartet mäßige Konsumnachfrage schließen lässt. Auf eine "erheblich verbesserte Gewinnsituation" der Unternehmen deute der starke Anstieg der nicht veranlagten Ertragsteuern um 24,2 Prozent, schreibt das Ministerium. Auch aus der Körperschaftsteuer nahm der Staat zwei Milliarden Euro mehr ein. Im Gesamtjahr explodierten die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer geradezu um insgesamt 67,9 Prozent.

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