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Weser-Kurier: Kommentar von Martin Wein über E-Government

Bremen (ots) - Das Internet hat zu einem Modernisierungsschub in allen Lebensbereichen beigetragen. Nur einer hat die vergangenen 20 Jahre weitgehend verschlafen: der Staat. Anstatt die Effizienzgewinne schneller Datenübertragung und automatischer Verarbeitung zu nutzen, werden in deutschen Amtsstuben weiter Akten gewälzt. Lange hat man sich hinter dem Datenschutz versteckt. Dabei gibt es längst Technologien, die vor Missbrauch wirksam schützen. Die Wahrheit ist, dass mit zeitgemäßer Datenverarbeitung Tausende Stellen entfallen oder neu zugeschnitten werden müssten. Vor allem die Kommunen könnten damit ihre Personalkosten eingrenzen. Statt sich aber dem drohenden Konflikt mit Gewerkschaften und Personalräten zu stellen, haben die Behörden sich in langwierige Planungsverfahren verstrickt, bei denen bislang wenig herauskam. Dass in Niedersachsen der Umstieg aufs papierlose Büro inzwischen angegangen wird, ist da eine gute Nachricht. Dass für die Umsetzung noch ein Jahrzehnt eingeplant ist und die Kommunen nicht zum Mitziehen verpflichtet werden, lässt indes Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Vorhabens aufkommen.

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