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22.07.2019 – 16:16

dpa-Faktencheck

WDR-Moderator wörtlich: Nicht alle AfD-Wähler sind Rechtsextremisten

Berlin (ots)

Dem WDR-Journalisten und «Monitor»-Moderatoren Georg Restle wird derzeit im Internet unterstellt, er habe alle AfD-Wähler als Rechtsextremisten bezeichnet (http://dpaq.de/fJy46). Dazu wird ein Ausschnitt aus seiner Sendung «Monitor» gepostet, der das angeblich belegen soll.

BEWERTUNG: Das ist vollkommen erfunden. Im Ausschnitt der Sendung sagt Restle das genaue Gegenteil: dass «nicht alle Wähler» der AfD Rechtsextremisten seien.

FAKTEN: Im Politikmagazin «Monitor» vom 18. Juli 2019 wurde unter anderem über die Verstrickungen von AfD und rechtsextremer Identitärer Bewegung berichtet (http://dpaq.de/NpJ9j).

In diesem Zusammenhang fiel die Aussage von Restle: «Nein, natürlich sind nicht alle Wähler und Wählerinnen der AfD Rechtsextremisten», sagte der Journalist im Anschluss an diesen Beitrag, «aber vielleicht überlegt sich ja der ein oder andere gerade deshalb nochmal, wem er da in Brandenburg, Thüringen und Sachsen eigentlich zur Macht verhelfen könnte.»

Im Herbst 2019 werden die Landtage in den drei genannten ostdeutschen Bundesländern neu gewählt. Die AfD kann angesichts derzeitiger Umfragen auf ein starkes Ergebnis hoffen. Dass für Restle angeblich alle AfD-Wähler Rechtsextremisten seien, kann aus der «Monitor»-Aussage nicht verstanden werden.

Restle kommentiert immer wieder das Phänomen des Rechtsextremismus in Deutschland. Jüngst ging es häufiger um die Verbindungen der AfD mit der Identitären Bewegung, die vom Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus beobachtet wird (http://dpaq.de/aHBzI).

Am 11. Juli 2019 hatte der Journalist in einem Kommentar für die ARD-«Tagesthemen» (http://dpaq.de/QLBSJ) die AfD als «parlamentarischen Arm» der Identitären Bewegung bezeichnet - und gefordert, die Bundestagspartei solle vom Verfassungsschutz als «rechtsextremistisch» eingestuft werden.

Der Kommentar war auf massive Kritik gestoßen. Neben vielen Hasskommentaren erhielt Restle eine Morddrohung, woraufhin der Westdeutsche Rundfunk (WDR) Strafanzeige stellte (http://dpaq.de/KLIVn).

AfD-Chef Jörg Meuthen zählte Restle zu angeblich «totalitären Schurken» und bezeichnete ihn als «Feind der Freiheit der Meinung und der freien Meinungsäußerung» (http://dpaq.de/JdmdG).

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Links:

Tweet über Restle: https://twitter.com/henrykstoeckl/status/1152234033495101441 (archiviert: http://dpaq.de/fJy46)

Facebook-Post über Restle: https://www.facebook.com/henrykstoeckl/videos/1293425857499613 (archiviert: http://dpaq.de/fJy46)

«Monitor»-Sendung vom 18. Juli 2019: https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-monitor-vom--246.html

Verfassungsschutz über Identitäre: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-rechtsextremismus/zahlen-und-fakten-rechtsextremismus/identitaere-bewegung-deutschland

Restle-Kommentar in «Tagesthemen»: https://twitter.com/tagesthemen/status/1149412324232564736

Deutschlandfunk über Meuthen-Rede: https://www.deutschlandfunk.de/rechtsradikalismus-wdr-stellt-strafanzeige-wegen.2849.de.html?drn:news_id=1029660

WDR-Mitteilung über Strafanzeige: https://www.presseportal.de/pm/7899/4327846

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Kontakt zum dpa-Faktencheckteam: faktencheck@dpa.com

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