Bielefeld (ots) - Klar, der Linken ging es schon mal schlechter als heute. Die beiden Vorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping pflegen eine angenehme Tonlage und einen verbindlichen Stil. Und in Hamburg haben sich beim Europa-Wahlprogramm als auch bei der Aufstellung der Kandidatenliste eher die Reformer als ...
Bielefeld (ots) - Die Briten und die EU - das ist eine ganz besondere Geschichte. Seit ihrem Beitritt 1973 haben sie immer wieder Sonderwege beschritten. Auch bei der Einführung des Euros setzten sie ihren Willen durch und wurden vom Zwang, eine gemeinsame Währung einzuführen, befreit. In der schlimms-ten Krise ...
Bielefeld (ots) - Die Trophäen sind vergeben. Für den deutschen Film, der mit vier Wettbewerbsbeiträgen so stark wie zuletzt 1986 vertreten war, ist das ein großer Erfolg. Aber auch die Berlinale selbst, lange als Stiefkind der großen Filmfestivals in Cannes oder Venedig verschrien, wuchs dieses Jahr über sich hinaus. Die Unkenrufe der Kritiker begleiten die Berlinale schon seit Jahrzehnten. Sie biete zu viel ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Linken-Chef Bernd Riexinger sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe)zum Europawahl-Parteitag seiner Partei in Hamburg:"Das war ein wichtiger Parteitag. Die Linke ist erwachsen geworden. In der Partei wirken starke Kräfte für Konsens. Die Mehrheiten sind im Zentrum. Wir gehen geschlossen in den Wahlkampf." ...
Bielefeld (ots) - Regierungen wechseln in Italien beinahe so häufig wie die Jahreszeiten. Mario Monti war 17 Monate Ministerpräsident, sein Nachfolger Enrico Letta zehn Monate. Jetzt ist Matteo Renzi, der respektlose Bürgermeister von Florenz, an der Reihe, der seinen Vorgänger Letta in einem parteiinternen ...
Bielefeld (ots) - Unabhängig davon, wie die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Sebastian Edathy ausgehen, wirft der Fall ein Licht auf den Umgang der Mächtigen mit dem Recht. Als gälte für sie das Gesetz nicht, plauderte mit Hans-Peter Friedrich ein amtierender CSU-Innenminister über Ermittlungen gegen einen ...
Bielefeld (ots) - Nein, einen zweiten Erdball hat niemand von uns im Keller. Auch wenn die globalen und regionalen Entwicklungen der vergangenen Jahre etwas anderes suggerieren. Dass allein in Nordrhein-Westfalen in den letzten 20 Jahren natürliche Flächen in der Größenordnung von 146.000 Fußballfeldern in ...
Bielefeld (ots) - Alle Verfahren der modernen Medizin, Krebserkrankungen möglichst früh zu erkennen, bergen Risiken. Die liegen erstens in der Methodik. Jede diagnostische Maßnahme kann falsche Sicherheit vortäuschen: Es wird kein Krebs entdeckt, obwohl der sich längst im Körper befindet. Oder: Die erste ...
Bielefeld (ots) - Es geht bei der Affäre um Sebastian Edathy längst nicht mehr nur um die erschreckende Frage, ob ein angesehener Politiker eine strafbare Neigung zum Konsum von Kinderpornographie hegte. Es geht um die nicht minder erschreckende Frage, ob in unserem Land das Rechtsstaatsprinzip funktioniert. Ober ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Britta Haßelmann, erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, will nicht ausschließen, dass es zur NSA-Spähaffäre zwei Untersuchungsausschüsse geben könne, sagte sie im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe): ...
Bielefeld (ots) - Der Bundesgerichtshof hat eine zunächst schwer verdauliche Entscheidung getroffen. Erwachsene Kinder müssen für ihre Rabenväter oder -mütter auch dann die Heimkosten im Alter mittragen, wenn sie schon vor Jahrzehnten von ihnen verlassen wurden. Da fühlt man mit dem Kläger, der dies ...
Bielefeld (ots) - Vom "Krieg der Rocker" war zuletzt häufig zu lesen. Nachdem mit den Hells Angels und den Bandidos die beiden bekanntesten Gruppierungen ihren "Friedensvertrag" 2011 für beendet erklärt hatten, sind Auseinandersetzungen auch in NRW trotz diverser Vereinsverbote eskaliert. Bei den brutalen ...
Bielefeld (ots) - Man kann trotz wirtschaftlich erfreulicher Eckdaten nicht behaupten, dass Barack Obama innenpolitisch vom Erfolg verwöhnt wäre. Der Schlamassel um die rohrkrepiererisch gestartete Gesundheitsreform hat die Umfragewerte des amerikanischen Präsidenten weiter abstürzen lassen. Umso wichtiger ist ...
Bielefeld (ots) - Sie wollten tanzen und feiern. Doch am Ende bedeutete die Loveparade den Tod von 21 jungen Menschen. Dazu kommen mehr als 100 Verletz-te und diejenigen, die durch die Bilder der Menschen, die in der Massenpanik begraben wurden, bis heute traumatisiert sind. Doch statt Unterstützung erfahren die ...
Bielefeld (ots) - Es klingt schon sehr seltsam, wenn der Bundesinnenminister die Tarifforderung des Beamtenbundes und der Gewerkschaft Verdi für den öffentlichen Dienst in Bausch und Bogen als maßlos überzogen bezeichnet. Ein Vergleich ist zwingend geboten. Gerade wurden Pläne der Großen Koalition bekannt, die ...
Bielefeld (ots) - Straftaten versetzen Menschen in Angst. Schnell kann es dabei passieren, dass das subjektive Sicherheitsgefühl viel schlechter ist, als die tatsächliche Lage es eigentlich erfordert. In Wahrheit ist es zum Beispiel so, dass die Zahl der Raubüberfälle in Wohnungen in NRW in den vergangenen ...
Bielefeld (ots) - Über die wirklichen Kosten der Inklusion herrscht noch keine Einigkeit. Doch klar ist schon jetzt: Die Landesregierung kommt nicht so billig davon, wie Schulministerin Sylvia Löhrmann uns glauben machen wollte. Hinfällig ist ihre gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung, das Inklusionsgesetz bringe keine neuen Aufga-ben und Ausgaben für die ...
Bielefeld (ots) - Super-Verein, Mega-Skandal, Giga-Fallhöhe: Die schlimmsten Vermutungen scheinen sich beim ADAC in letzter Zeit regelmäßig zu bewahrheiten. Und es ist nicht anders als in der Politik: Aussitzen mit dem zweifelhaften Schutzargument, man dürfe ge-rade in Krisenzeiten nicht von der Fahne gehen, ...
Bielefeld (ots) - Alice Schwarzer hätte sicher einwandern dürfen. Ulrich Hoeneß vermutlich noch eher. Für Klaus Zumwinkel hätte es womöglich ebenso Asyl gegeben wie für den Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz. Für den wohlhabenden Staatsbürger gleich welcher Nation hatten die Schweizer Eidgenossen ...
Bielefeld (ots) - Man kann nicht sagen, dass die Grünen den Schock der Bundestagswahl schon überwunden hätten. Aber eine Schlappe heißt ja nicht, dass alle Gewissheiten über Bord geworfen werden sollten. Ein Pfeiler der grünen Programmatik besteht in dem leidenschaftlichen Bekenntnis zur Europäischen Union. ...
Bielefeld (ots) - Bis zu seiner Ernennung zum Bundesjustizminister war Heiko Maas als Rechtspolitiker mit keinem einzigen Satz aufgefallen. Das soll jetzt anders werden. Der Sozialdemokrat will das Strafrecht 59 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus von Nazi-Ideologie befreien. In der Tat zielte die ...
Bielefeld (ots) - Amerikanische Außenpolitik orientiert sich traditionell nur an zwei Fragen: Wer macht uns Probleme? Und wer kann uns helfen? Was das geopolitische Ringen des Westens mit Russland um die Ukraine angeht, hat sich im notorisch ungeduldigen Washington der Eindruck festgesetzt, dass die Europäische ...
Bielefeld (ots) - Die Winterspiele 2014 in Sotschi, die gestern begonnen haben, kom-men zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Das sollten und dürfen selbst die Herren der Ringe im Internationalen Olympischen Komitee, dem für Zweitmeinungen ansonsten wenig empfänglichen IOC, nicht bestreiten: Die olympische Idee steht ...
Bielefeld (ots) - Das war es dann wohl. Exbundespräsident Christian Wulff kann in seinem Korruptionsprozess auf einen Freispruch noch im Februar hoffen. Das Landgericht Hannover hat das letzte Aufbäumen der Staatsanwaltschaft gnadenlos abgewürgt. Der Richter machte keinen Hehl mehr daraus, was er von den neuen Beweisanträgen der Ankläger hält - nämlich nichts. ...
Bielefeld (ots) - Angela Merkel und die gesamte CDU können aufatmen. Helmut Linssen wird vom Amt des CDU-Bundesschatzmeisters zurücktreten. Der Schritt war notwendig. Einen Tag zuvor hatte Linssen noch den Eindruck erweckt, die Sache durchstehen zu wollen. Der Ex-NRW-Finanzminister flüchtete sich in wortreiche ...
Bielefeld (ots) - Es dürften die teuersten Olympischen Winterspiele der Geschichte sein. Auf über 40 Milliarden Euro werden die Investitionen geschätzt, damit knapp 2.900 Sportler unter Palmen um olympischen Lorbeer kämpfen können. Und es sind die umstrittensten Spiele. Zwangsumsiedlungen, Ausbeutung, ...
Bielefeld (ots) - Ein Plan der europäischen Polizeibehörden-Arbeitsgruppe ENLETS sieht das ferngesteuerte Stoppen von Autos schon bei kleinen Vergehen vor. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Donnerstag-Ausgabe). ENLETS empfiehlt, eine technische Lösung zu suchen, die serienmäßig in jedem in der EU zugelassenen Neuwagen verbaut werden ...
Bielefeld (ots) - Berlin. Zu dem umstrittenen Finanzgebaren des CDU-Bundesschatzmeisters Helmut Linssen will das Bundesfinanzministerium nicht direkt Stellung nehmen. Steffen Kampeter (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, äußerte sich im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden ...
Bielefeld (ots) - Fortschritt stellt man sich anders vor. Was die Bundesregierung in ihrem Fortschrittsbericht zur Sicherheitslage in Afghanistan bilanziert, offenbart erneut das ganze Desaster eines Einsatzes, in dem seit Januar 2002 bis heute 54 deutsche Soldaten ihr Leben verloren. Im Operationsgebiet der deutschen Soldaten im Norden des Landes stieg die Zahl der ...
Bielefeld (ots) - Vor ihrer Einführung hat sie für heftige Debatten gesorgt. Fünf Wochen danach beginnt die Kontroverse um die elektronische Gesundheitskarte erneut. Der Ärzteverband, aus dessen Reihen von Anfang die Hauptkritik kam, erklärt mal eben die Karten für rechtlich fragwürdig und nutzlos, weil die ...
