Berlin (ots) - Kurzform: Für die Optimierung der Ampelschaltungen in Berlin veranschlagt Senatorin Günther rund zehn Jahre. Doch selbst bei dieser großzügigen Zeitvorgabe ist Skepsis angebracht. Ist es dem Senat doch bis heute nicht gelungen, die zur Fußball-WM 2006 außer Kraft gesetzten Vorrangschaltungen ...
Berlin (ots) - Kurzform: Der US-Präsident rutscht ein weiteres Stück in die Grube hinein, die er sich mit seinem unbedachten Austritt aus dem Atomvertrag selbst ausgehoben hat. Damals redeten ihm seine Berater ein, unter dem maximalen Druck der Sanktionen werde der Iran schon bald lautlos kollabieren und seine Führung um Gnade winseln. Es kam anders. Stattdessen ...
Berlin (ots) - Kurzform: Eine große Hürde zur grünen Fernwärme in Berlin ist hausgemacht. Dreimal mehr Wohnungen als heute müssten jedes Jahr wärmegedämmt werden, um den Verbrauch zu senken. Wie das unter den Bedingungen des Mietendeckels und einer genervten Immobilienwirtschaft gelingen soll, ist das ...
Berlin (ots) - Kurzform: Gerade wegen des Contergan-Skandals finden die aktuellen Fälle von Fehlbildungen so große Aufmerksamkeit. Gerade deshalb macht sich Misstrauen breit, wenn staatliche Stellen erst einmal in Ruhe die Ursache für die Fehlbildungen finden wollen. Dabei ist das systematische Zusammentragen ...
Berlin (ots) - Die Hoffnung auf eine prickelnde Saison ist schneller schal geworden als ein schlecht gezapftes Bier in einer Berliner Eckkneipe. Hertha BSC ist bis ans Ende der Tabelle abgesackt, nach nur vier Spieltagen haben die Fans den Hals voll. In sozialen Medien und Kommentarspalten wurden die reflexartigen ...
Berlin (ots) - Nein, die Kanzlerin wird keine Segeljacht besteigen und nach New York über die Wellen reiten. Anders als Greta fliegt Angela Merkel am kommenden Sonnabend "schamlos" an Bord einer (hoffentlich funktionstüchtigen, kerosinbetankten) Regierungsmaschine über den Atlantik. Dort könnte es bei der ...
Berlin (ots) - Manche Aspekte des Berliner Alltagslebens weisen beinahe unheimliche Parallelen mit dem Film "Und täglich grüßt das Murmeltier" auf. In der Komödie sitzt der Hauptdarsteller in einer Zeitschleife fest und erlebt ein- und denselben Tag immer wieder. So ähnlich wie der Filmheld müssen sich auch die Kunden der Berliner S-Bahn fühlen, die auf den ...
Berlin (ots) - Manch einer möchte die E-Scooter am liebsten verbieten. Das ist der falsche Weg, weil die E-Scooter eine moderne, eine klimafreundliche Art sind, sich durch die Stadt zu bewegen. Interessant auch, dass sehr viele Touristen die E-Scooter benutzen. Früher haben sie sich, wie man das als Tourist so macht, die Füße wund gelaufen, nun rollen sie durch ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung Vernunft annimmt. Denn unvernünftig wäre es, am neuen Flughafen BER für rund 75 Millionen Euro ein luxuriöses Terminalgebäude zu bauen, um dort Regierungsmitglieder und Staatsgäste abzufertigen. Nicht, dass sich Politiker durch die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es kommt selten vor, dass eine Studie die eigene Lebenswelt so zielgenau trifft, dass man zusammenzuckt. Bei dieser Studie ist es so: Die neue Allensbach-Umfrage zum Lebensgefühl der "Generation Mitte" trifft einen wunden Punkt. Die Bundesbürger zwischen 30 und 59 Jahren beklagen ...
Berlin (ots) - Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) startet einen neuen Versuch, die Qualität in Kitas und Schulen zu verbessern. Dazu hat eine Qualitätskommission ihre Arbeit aufgenommen. Es ist nicht bekannt, der wievielte Versuch es ist, das regelmäßig schlechte Abschneiden der Berliner Schüler in Tests zu beenden. Hoffnung macht dabei, dass das ...
Berlin (ots) - Kurzform: Sollen Taxis nicht ganz aus der Stadt verschwinden, wird der Senat mehr tun müssen, als alle paar Jahre die Tarife zu erhöhen. Dringend notwendig ist etwa ein praktikables Verfahren für den neuen Hauptstadtflughafen BER. Der Senat verhandelt dazu bereits seit vielen Jahren mit dem brandenburgischen Landkreis Dahme-Spreewald. Bisher ...
Berlin (ots) - Kurzform: Wer in den EU-Hauptstädten gehofft hatte, von der Leyen würde die Kommission nicht ganz so politisch anlegen wie ihr Vorgänger Juncker und lieber auf die Anweisungen der Regierungschefs warten, darf sich getäuscht fühlen; die Kommission ist so austariert, dass ihre tragenden Kräfte Widerstände im zerfaserten Parlament und im Rat ...
Berlin (ots) - Zwei Milliarden Euro beträgt allein der Investitionsstau im Gesundheitswesen. Veraltete Gebäude, überholte technische Ausstattung und natürlich auch zu wenig Personal. Im Gesundheitswesen rächt sich jetzt, was in den vergangenen zwei Jahrzehnten versäumt wurde. Die Investitionen in moderne Standorte mit moderner Ausstattung wurden viel zu lange ...
Berlin (ots) - Es klingt wie eine Schnapsidee, ist aber ernst gemeint: Die bei Flugpassagieren bereits übliche Erfassung und Speicherung persönlicher Daten soll nach der Idee von Sicherheitsexperten europaweit auf andere Verkehrsmittel ausgedehnt werden. Die Überwachung von Reisebewegungen, die jahrelange Speicherung der Daten: Es wäre ein massiver Eingriff in die ...
Berlin (ots) - Menschen wegen eines Stücks Stoff auf dem Kopf den Zugang zu einem gerade bei jungen Frauen beliebten Beruf zu verwehren, ist ein erheblicher Eingriff in ihre persönliche Freiheit. Das sollte stets bedenken, wer über das Verbot religiöser Symbole für Lehrkräfte an Berlins Schulen diskutiert. Dennoch ist es richtig, religiöse Symbole aus Berliner ...
Berlin (ots) - Wie auch immer die neue Landesregierung in Brandenburg aussehen wird, eines muss man dem alten und wohl auch neuen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) zugestehen: Er hat Endspurt-Qualitäten. Fast zehn Prozentpunkte holte er in nur wenigen Wochen auf und fuhr einen, wenn auch knappen, Wahlsieg ein - zwar das schlechteste Ergebnis der SPD im Land ...
Berlin (ots) - Es ist traurig, dass erst durch die Wahlkämpfe mal wieder ein Schlaglicht auf die Stimmung und die Lage in den ostdeutschen Bundesländern geworfen wurde. Dabei ist eine große gesellschaftliche Debatte über den Stand der Wiedervereinigung überfällig. Das muss eine Erkenntnis aus diesem Wahlabend sein. Es ist noch lange nicht alles gut im Osten. Zu ...
Berlin (ots) - Brandenburg hat die Wahl - und es ist so spannend wie nie zuvor. Die Zeiten der selbstverständlichen SPD-Siege sind vorbei. Retten könnte Woidke und seine Sozialdemokraten nun der Zielspurt im Wahlkampf. Woidke setzte auf die Einheit Brandenburgs in Abgrenzung zur spalterischen AfD. Dabei kam ihm gelegen, dass neue Verstrickungen des umstrittenen ...
Berlin (ots) - Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung in Berlin ist noch vieles gut: Seit Jahren wächst die Wirtschaftsleistung in der Hauptstadt stärker als im Rest der Republik. Im vergangenen Jahr haben die Firmen in Berlin erneut rund 50.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Dennoch sind erste Wolken am Horizont zu sehen. Der bevorstehende Brexit sowie der ...
Berlin (ots) - Die Berliner Linken hatten sich lange ihren Pragmatismus zugute gehalten. Unter Rot-Rot haben die Spitzen der Partei bis 2011 mitgespart und Berlin mitsaniert. Auch unter Rot-Rot-Grün kommen vernünftige Vorschläge zur Modernisierung der Verwaltung oder zur Investitionspolitik. Aber mit dem kruden Vorstoß zur "Mieten-Sense" - von einem Deckel kann man ...
Berlin (ots) - Der Bundeskanzler, dem die Deutschen die bisher letzte echte Steuerreform zu verdanken haben, war Sozialdemokrat. Er hieß Gerhard Schröder. Damals, vor fast 20 Jahren, senkte er den Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer auf jene 42 Prozent, die heute noch gelten. Heute mag sich ausgerechnet die ...
Berlin (ots) - Am Montag äußerte sich endlich auch die Senatsriege zum Mietendeckel, den die Verwaltung von Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) ausgearbeitet hat. Sogar der Regierende Bürgermeister meldete sich aus China zu Wort. Erkennbar wird in den Aussagen zwar eine gewisse Distanz. Eine klare Absage an die ...
Berlin (ots) - Der Name ist glatt gelogen: Es geht in Berlin nicht mehr um einen Deckel, damit die Mieten nicht mehr steigen. Es geht um die Enteignung breiter Volksschichten. Das, was im Hause von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) entwickelt wurde, ist ein massiver Eingriff in die ...
Berlin (ots) - Ehrlich gesagt: Wo ich am kommenden Sonntag mein Kreuz machen werde, weiß ich noch nicht. Ja, es sind Wahlen in Brandenburg - aber nie war es so schwer, sich zu entscheiden. Nicht nur, weil die Politik auf dem Land ohnehin oft als etwas wahrgenommen wird, das eher im Fernsehen spielt als in der Realität. Sondern weil es diesmal tatsächlich um etwas ...
Berlin (ots) - Brasiliens Regenwälder brennen - und damit die Lunge der Erde. 30 Arten sterben täglich unwiederbringlich, schätzen Experten. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, ein knallharter Makler seiner selbst, brandmarkte zunächst Hilfsangebote als Kolonialismus. Dann setzte ein Umdenken ein: "Wir werden entschlossen handeln, um die Feuer unter ...
Berlin (ots) - Die Berliner Morgenpost veröffentlicht in der Sonntagsausgabe folgende Information: Frei zur sofortigen Veröffentlichung bei Quellenangabe Bei Rückfragen: Stefan Kirschner BERLINER MORGENPOST Seite 1/Nachrichten Tel.: +49 30 8872 - 77888 Mietendeckel: Bausenatorin legt Miet-Obergrenzen fest Mieter ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Berliner Feuerwehr wird nach und nach auf den neuesten Stand gebracht. Jeder Cent dafür ist gut investiertes Geld. Denn wie bei der Polizei auch geht es bei der Feuerwehr um Daseinsvorsorge. Im Wissen um eine funktionierende Sicherheitsstruktur lässt sich einfach ruhiger schlafen, ohne befürchten zu müssen, dass die Einsatzkräfte im ...
Berlin (ots) - Kurzform: In der Klimapolitik gibt es keine Insellösungen. Eine deutsche CO2-Steuer mag das "grüne Gewissen" hierzulande beruhigen. Aber der Rettung des Weltklimas hilft sie nicht wirklich. Hier sind globale Rezepte gefragt. Umweltstandards machen nur Sinn, wenn auch die USA, Russland, China und Indien ins Boot geholt werden. Mit Blick auf Amerika ...
Berlin (ots) - Kurzform: Sicher: In der Vergangenheit wurden schwere Fehler gemacht, die dafür gesorgt haben, dass die Zahl der Sozialwohnungen in Berlin rapide gesunken ist. Und ja: Diese Fehler haben auch andere Bundesländer gemacht, unabhängig davon, welche Parteien gerade die Regierungsgeschicke lenkten. Doch das kann keine Entschuldigung für den ...
