Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen
ZPD: Einladung zum Presseabend der ZPD NI
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Ergebnis der Suchanfrage nach Protestcamps
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LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich angemeldeter Versammlungen in Gera
Gera (ots) - Gera: Am Samstag, dem 09. März 2024, befand sich die Landespolizeiinspektion Gera, mit eigenen und unterstützenden Einsatzkräften aus Thüringen, im Einsatz. Anlass waren zwei angemeldete Versammlungen, die polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden. Dabei demonstrierten in der Zeit von 14:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr in der Spitze etwa 135 Personen unter dem Motto: "Solidarität muss praktisch werden - ...
mehrPOL-H: Einsatz in der Leinemasch Hannover: Vorläufige Bilanz zweiter Tag
Hannover (ots) - Ein Großaufgebot von Einsatzkräften hat seit Dienstagmorgen, 16.01.2024, die Räumung im Bereich der Leinemasch fortgesetzt. Das Ziel war es, die Personen, die aus Protest gegen den geplanten Ausbau des Südschnellwegs und dafür erforderliche Rodungsarbeiten zahlreiche Bäume besetzt hielten, aus Sicherheitsgründen aus dem Bereich zu bringen und ...
mehrPOL-H: Einsatz in der Leinemasch Hannover: Vorläufige Bilanz erster Tag
Hannover (ots) - Mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften hat die Polizei am Montag, 15.01.2024, den Start der Rodungsarbeiten im Vorfeld des Südschnellweg-Ausbaus in der hannoverschen Leinemasch begleitet. Seit den frühen Morgenstunden zeigte die Polizei Präsenz und sprach zahlreiche Personen, die gegen die Ausbaupläne demonstrierten, an. Erste Baumbesetzer ...
mehrPOL-OS: Bramsche: Polizeieinsatz in besetzten Waldstück beendet
Osnabrück (ots) - Am Donnerstagmorgen fand in dem besetzten Waldstück in Bramsche an der Wallenhorster Straße ein Polizeieinsatz statt. Link zur Ursprungsmeldung: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104236/5624041) Anlass war unter anderem die Beseitigung diverser Gegenstände, darunter Stammholz sowie Tische und Stühle, von einem Privatgrundstück. Darüber hinaus diente der Einsatz der weiteren Durchsetzung der ...
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POL-OS: Bramsche: Polizeieinsatz im besetzten Waldstück - Durchsetzung der beschränkenden Verfügungen
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POL-OS: Bramsche: Festnahmen nach Störung von Forstarbeiten
Bramsche (ots) - Seit dem Mittwochmorgen finden in einem Wald bei Bramsche an der "Wallenhorster Straße" Forstarbeiten aufgrund von Sturm- und Borkenkäferschäden statt. Die Waldarbeiten finden in unmittelbarer Nähe des Protestcamps "Waldi45" statt. Die Polizei nahm Kontakt zu den Versammlungsteilnehmenden auf und erläuterte die anstehenden Arbeiten. Es wurde klargestellt, dass die Forstarbeiten in keinem Zusammenhang ...
mehrPolizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Abschließende Pressemitteilung für den Einsatz rund um das Versammlungsgeschehen zum Thema Tierindustrie/Agrarwende
Cloppenburg/Vechta (ots) - Von Montag, 12. Juli 2021, 10.00 Uhr, bis heute, 17. Juli 2021, 14.00 Uhr, fand am Hartensbergsee, Dohlenstiege, in Goldenstedt die Dauerversammlung "Camp zur Agrarwende 2021" statt. Zudem waren tägliche Mahnwachen an insgesamt neun Standorten angemeldet worden. Bis auf das ...
mehrPolizei Presse A 49: Pressemeldung vom 21.09.2020 Heckscheibe zerstört+++Verfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet
Giessen (ots) - Pressemeldung vom 21.09.2020 Heckscheibe zerstört+++Verfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet Gießen/ Homerberg (Ohm): Unbekannte Täter beschädigten in den frühen Samstagmorgenstunden (19.09.) die Heckscheibe eines PKW. Dieser stand mit mehreren Personen besetzt im Bereich des Protestcamps ...
mehrPOL-AC: Versammlung Ende Gelände vom 19. bis 24. Juni 2019; Polizei Aachen legt Beschwerde gegen Gerichtsentscheid ein
Aachen / Viersen (ots) - Das Verwaltungsgericht Aachen hat heute dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz des Versammlungsanmelders von "Ende Gelände" stattgegeben. In dem Beschluss weist es die Polizei Aachen als zuständige Versammlungsbehörde an, "Ende Gelände" das Grundstück Am Hohen Busch (Festivalgelände ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 181106 - 1067 Frankfurt-Flughafen: Räumung im Treburer Wald - Fortsetzung
Frankfurt (ots) - (mc) Wie den Medien bereits bekannt, fanden im Laufe des heutigen Tages (06. November 2018) Räumungs- und Absperrungsmaßnahmen im Treburer Wald statt. Insgesamt waren mehrere hundert Polizeibeamte im Einsatz. Darunter befanden sich unter anderem die Technische Einsatzeinheit sowie Höheninterventionsteams des Spezialeinsatzkommandos. In den frühen ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 181106 - 1062 Frankfurt-Flughafen: Räumung im Treburer Wald
Frankfurt (ots) - (mc) In den frühen Morgenstunden des heutigen Tages begann ein polizeilicher Einsatz zur Räumung des Protest-Camps im Treburer Wald und zur Vorbereitung der Errichtung eines Zauns und anschließender Rodung durch die Fraport AG. Seit dem 07. Januar 2018 wurde dort ein Camp aus Baumhäusern, Hochsitzen und Zelten errichtet, um gegen den Ausbau der ...
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POL-CE: Unterlüß - 400 Kriegsgegner demonstrieren friedlich
Celle (ots) - In Unterlüß haben am Sonntagnachmittag ca. 400 Versammlungsteilnehmer im Rahmen eines Protestcamps gegen die Firma Rheinmetall demonstriert. Unter dem Motto "Rheinmetall entwaffnen" begann der Demonstrationszug mit einer Auftaktveranstaltung am Bahnhof. Über die Müdener Straße bewegte sich der Aufzug, unterbrochen von zwei Zwischenkundgebungen in ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 180718 - 687 Frankfurt-Flughafen (Treburer Oberwald): Brand in Protestcamp
Frankfurt (ots) - (fue) Am Dienstag, den 17. Juli 2018, gegen 20.30 Uhr, kam es auf dem Gelände des Protestcamps im Treburer Oberwald zu einem Brand. Betroffen davon waren ein Versorgungszelt sowie eine etwa 50 Meter davon errichtete Barrikade. Personen wurden nicht verletzt. Der Feuerwehr, die durch Zeugen verständigt wurde, gelang es schnell, die Flammen zu ...
mehrPOL-HH: 170705-8. G-20: Hamburgisches Oberverwaltungsgericht entscheidet: Beschwerde des Anmelders des Protestcamps Entenwerder teilweise stattgegeben.
Hamburg (ots) - Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom heutigen Tag (4 Bs 148/17) der Beschwerde des Anmelders der Veranstaltung "Antikapitalistisches Protestcamp -Alternativen zum Kapitalismus leben und sichtbar machen" teilweise stattgegeben. Nach dem Beschluss dürfen einstweilen ...
mehrPOL-HH: 170703-5. G20-Gipfel: Hamburgisches Oberverwaltungsgericht entscheidet: Beschwerde zum Protestcamp Altonaer Volkspark aus prozessualen Gründen zurückgewiesen (vgl. auch Pressemeldung 170630-5.)
Hamburg (ots) - Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom gestrigen Tag (4 Bs 137/17) die Beschwerde des Anmelders der Veranstaltung "Langzeitprotest gegen G20 - Dauerversammlung mit Campbegleitung" vom 28. Juni bis zum 09.Juli 2017 im Altonaer Volkspark aus prozessualen Gründen zurückgewiesen. ...
mehrPOL-HH: 170703-4. Pressemitteilung zur Verwaltungsgerichtsentscheidung Protestcamp Entenwerder Elbpark
Hamburg (ots) - Das VG Hamburg hat mit seiner Eilentscheidung von heute Nacht die Einzelverfügung der Versammlungsbehörde bestätigt. Der gegen die Einzelverfügung gerichtete Eilantrag des Anmelders wurde zurückgewiesen. Zur Klarstellung der chronologischen Abläufe bis zur Entscheidung des VG Hamburg nimmt die ...
mehrPOL-HH: 170703-2. Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag der Anmelder des Protestcamps im Elbpark Entenwerder ab und bestätigt Rechtsauffassung der Polizei Hamburg (siehe dazu auch Pressemitteilung 170702-6)
Hamburg (ots) - Per Eilbeschluss hat das Verwaltungsgericht Hamburg heute am frühen Morgen den Antrag des Anmelders des Protestcamps "Entenwerder" auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die durch die Versammlungsbehörde der Polizei Hamburg ergangene Verfügung mit beschränkenden ...
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POL-HH: 170703-1. Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel
Hamburg (ots) - Greenpeace-Aktion: Gegen 09:00 Uhr stellten Polizeibeamte im Bereich des Rugenberger Damms in Höhe des westlichen Pylons der Köhlbrandbrücke ca. 50 Personen und mehrere Fahrzeuge fest. Ein Teil dieser Personen war mit Klettergeschirr ausgestattet. Weiterhin stellten Polizeibeamte im Rahmen einer Fahrzeugkontrolle einen LKW fest, auf dessen Ladefläche sich ca. 20 Personen befanden. Polizeibeamte ...
mehrPOL-HH: 170702-6. Verwaltungsgericht Hamburg entscheidet: Untersagung des Protestcamps im Elbpark Entenwerder einstweilen außer Kraft gesetzt
Hamburg (ots) - Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit gestrigem Beschluss (Az. 75 G 3/17) dem einstweiligen Rechtsschutzantrag des Anmelders der Veranstaltung "Antikapitalistisches Camp - Alternativen zum Kapitalismus leben und sichtbar machen" vom 02.07. bis zum 09.07.2017 im Elbpark Entenwerder stattgegeben. Zur ...
mehrPOL-HH: 170630-5. Kooperationsgespräch mit Anmeldern des geplanten Protestcamps im Altonaer Volkspark erfolgreich verlaufen
Hamburg (ots) - Ein am heutigen Tage durchgeführtes Kooperationsgespräch mit dem Anmelder des geplanten Protestcamps im Altonaer Volkspark ist erfolgreich abgeschlossen worden. Die Versammlungsbehörde der Polizei Hamburg hat mit dem Anmelder den Aufbau und die Nutzung von zwei Zirkuszelten, 10 bis 15 Funktions- ...
mehrPOL-HH: 170629-5. Die Versammlungsbehörde lädt Anmelder des "Protestcamps" für den heutigen Tag zu einem Kooperationsgespräch ins Polizeipräsidium ein
Hamburg (ots) - Das Gericht hat gestern in einer für die Polizei Hamburg nachvollziehbaren Entscheidung deutlich gemacht, dass das G20-Protestcamp vorsorglich dem Versammlungsrecht zu unterstellen sei. Gleichzeitig ist die Versammlungsbehörde allerdings mit einem angemessenen Entscheidungsspielraum auszustatten, ...
mehrPOL-HH: 170628-5. Verwaltungsgericht Hamburg entscheidet: Die Stadt ist einstweilen nicht verpflichtet, das geplante Protestcamp im Altonaer Volkspark gegen das G 20 - Treffen zu dulden
Hamburg (ots) - Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit dem heute veröffentlichten Beschluss (6 E 6478/17) einen einstweiligen Rechtsschutzantrag des Veranstalters sowie eines Mitorganisators des geplanten Protestcamps im Altonaer Volkspark abgelehnt. Dieser Antrag hatte zum Ziel, die Freie und Hansestadt Hamburg zu ...
mehrPOL-HH: 170623-3. Das Hamburgische Oberverwaltungsbericht entscheidet: Geplantes Protestcamp im Stadtpark gegen das G20-Treffen ist bei Gesamtbetrachtung keine grundrechtlich geschützte Versammlung.
Hamburg (ots) - Mit dem heute veröffentlichten Beschluss (4 Bs 125/17) gibt das Hamburgische Oberverwaltungsgericht der Beschwerde der Freien und Hansestadt Hamburg statt. Zur Begründung führt das Oberverwaltungsgericht aus, dass bei einer Gesamtschau des Konzepts des Protestcamps ein Übergewicht der nicht auf ...
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POL-HH: 170621-3. Pressemitteilung der Polizei Hamburg zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg zum Protest-Camp
Hamburg (ots) - Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden, dass sich der Veranstalter des geplanten Protestcamps gegen das G20-Treffen, bezogen auf seine Veranstaltung, einstweilen erfolgreich gegen die Allgemeinverfügung der Versammlungsbehörde vom 01.06.2017 ...
mehrPOL-PDMY: Polizeieinsatz am Fliegerhorst
Alflen/Büchel (ots) - Am Montagmorgen, gegen 06.00 Uhr, verteilten sich ca. 20 Bewohner eines Protestcamps am Fliegerhorst Büchel an die verschiedenen Tore der Liegenschaft, ein Teil setzte sich auf die Fahrbahn der Landesstraße 52 vor dem Verkehrskreisel am Haupttor. Durch die Versammlungsbehörde wurde die Versammlung aufgelöst und von der Polizei wurden Platzverweise erteilt und umgesetzt. Nach wenigen Minuten war ...
mehrPOL-PDMY: Blockade verhindert
Büchel (ots) - Am frühen Morgen versuchten Teilnehmer eines Protestcamps die Zufahrten zum Fliegerhorst Büchel zu blockieren. Die Polizei konnte eine Zu- und Ausfahrt freihalten, so dass der Betrieb nicht nachhaltig gestört wurde. Zwischenzeitlich waren einige Personen in die Liegenschaft eingedrungen, wurden durch Bundeswehrsoldaten angetroffen und der Polizei übergeben. Großen Aufwand verursachte der Versuch eines 17-jährigen Aktivisten, der seinen Arm in einem 200 ...
mehrPOL-H: Oststadt: Kerze verursacht Feuer in Zelt
Hannover (ots) - Heute Abend, gegen 18:30 Uhr, ist es durch eine Kerze in einem Zelt des Protestcamps sudanesischer Flüchtlinge an der Straße Weißekreuzplatz zu einem Brand gekommen. Personen sind nicht verletzt worden - es ist geringer Sachschaden entstanden. Einer Streifenwagenbesatzung war am frühen Abend Rauch auf dem Gelände des Protestcamps aufgefallen. Bei einer Nachschau konnten die Beamten in einem der Zelte ...
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