Bundespolizeiinspektion Offenburg
BPOLI-OG: Intensivierter Einsatz der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder bei der Pandemiebekämpfung
Kehl/Lahr (ots)
Im Rahmen der intensivierten Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich, kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Samstagabend an der Kehler Europabrücke ein mit drei Personen besetztes Fahrzeug. Es stellte sich heraus, dass die drei Insassen aus mehr als den zwei zulässigen Haushalten stammten. Die Personalien wurden aufgenommen und zur Einleitung entsprechender Bußgeldverfahren an das zuständige kommunale Ordnungsamt weitergeleitet.
Auch die Personalien eines 21-jährigen Franzosen wurden zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens an das zuständige kommunale Ordnungsamt weitergeleitet. Er wurde vergangenen Nacht gegen 00:50 Uhr auf einem Parkplatz der BAB 5 bei Lahr kontrolliert und gab an, auf dem Weg zu einem Bekannten zu sein. Da dies keinen triftigen Grund darstellt, hat er mit seinem Verhalten gegen die momentan geltenden Ausgangsbeschränkungen verstoßen.
Seit dem 2. November 2020 intensiviert die Bundespolizei den Einsatz in Bahnhöfen, Zügen, auf Flughäfen und an den Landgrenzen, um einen zusätzlichen Beitrag für die Bundesländer bei der Pandemiebekämpfung zu leisten. Im Rahmen von stichprobenartigen Kontrollen an der Binnengrenze zu Frankreich werden verstärkt Reisende befragt und auf die entsprechenden Coronavorschriften der Länder hingewiesen.
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