Bundespolizeiinspektion Offenburg
BPOLI-OG: Intensivierter Einsatz der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder bei der Pandemiebekämpfung
Rastatt (ots)
Beamte der Bundespolizei haben gestern Nachmittag im Bahnhof Rastatt einen 59-jährigen Deutschen ermahnt, da dieser den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht getragen hatte. Da er sich uneinsichtig zeigte und sich weigerte einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen wurden seine Personalien aufgenommen und an das zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet. Dieses entscheidet nun über die Einleitung eines Bußgeldverfahrens.
Seit dem 2. November 2020 intensiviert die Bundespolizei den Einsatz in Bahnhöfen, Zügen, auf Flughäfen und an den Landgrenzen, um einen zusätzlichen Beitrag für die Bundesländer bei der Pandemiebekämpfung zu leisten.
Im Zeitraum 02. November bis 08. November wurden bei den Kontrollmaßnahmen in Bahnhöfen und Zügen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Offenburg über 300 Personen festgestellt, die gegen die Maskenpflicht verstoßen haben. In einer Vielzahl der Fälle wurden Ermahnungen ausgesprochen, in 3 Fällen informierten die Einsatzkräfte das zuständige Gesundheitsamt, um ein Bußgeldverfahren einzuleiten. Im Rahmen von stichprobenartigen Kontrollen an der Binnengrenze zu Frankreich wurden verstärkt Reisende befragt und auf die entsprechenden Quarantänevorschriften der Länder hingewiesen.
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