Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Unerlaubt eingereiste Personen werden zurückgewiesen
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Ludwigsdorf, Görlitz, Hagenwerder (ots)
Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen hat die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf am vergangenen Wochenende sieben Personen festgestellt, die die Voraussetzungen für eine Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht erfüllten.
Bei den Betroffenen handelte es sich um fünf ukrainische, einen georgischen sowie einen libanesischen Staatsangehörigen.
Ein 37 Jahre alter libanesischer Staatsangehöriger wurde in Hagenwerder bei der Einreise kontrolliert. Der Mann konnte lediglich eine Bescheinigung des Landkreises Görlitz über einen beantragten Schutz- und Aufenthaltsstatus vorlegen. Eine Reise nach Polen war ihm ohne Aufenthaltsstatus und Reisepass nicht gestattet. Gegen den 37-Jährigen wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise eingeleitet. Zudem wurde er angewiesen, sich in seiner zuständigen Unterkunft zu melden.
Am Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf an der BAB 4 kontrollierten Einsatzkräfte zudem einen 37-jährigen georgischen Staatsangehörigen, der alkoholisiert gemeinsam mit weiteren Personen in einem Pkw zur Einreise erschien. Einen gültigen Reisepass konnte der Mann nicht vorlegen. Die Beamten leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise sowie des unerlaubten Aufenthalts ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Georgier nach Polen zurückgewiesen.
Die weiteren festgestellten Personen hatten sich meist bereits länger als 90 Tage im Schengen-Raum aufgehalten und erfüllten damit die Voraussetzungen für eine visafreie Einreise nicht mehr. Bis auf einen ukrainischen Staatsangehörigen, der an die zuständige Ausländerbehörde weitergeleitet wurde, wurden alle Betroffenen nach Polen zurückgewiesen.
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