BPOLD-B: Mann trotz Wiedereinreisesperre eingereist
Forst (ots)
Am Sonntagabend nahmen Einsatzkräfte einen Mann auf der BAB 15 vorläufig fest, der trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland einreiste.
Gegen 19:30 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte den Mann in einem grenzüberschreitenden Reisebus an der Anschlussstelle Cottbus Süd. Bei der Prüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass gegen ihn fünf aktuelle Ausschreibungen bestehen. Dabei handelte es sich um vier Aufenthaltsermittlungen wegen Verstößen gegen das Freizügigkeitsgesetz, Leistungserschleichung sowie ein Eigentumsdelikt. Des Weiteren besteht eine Ausweisungs- und Abschiebeverfügung des Ausländeramtes Stuttgart. Der polnische Staatsangehörige verstieß in der Vergangenheit bereits mehrfach gegen den gegenüber ihm verfügten Verlust der Freizügigkeit. Die letzte von bisher sechs Abschiebungen war im April 2023.
Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die bestehende Wiedereinreisesperre ein. Eine Zurückschiebung nach Polen ist im Laufe des Tages beabsichtigt.
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