Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240323 - 0338: Frankfurt: Kundgebungen, Aufzüge, und Veranstaltungen in der Frankfurter Innenstadt und im Rebstockpark
Frankfurt (ots)
Unter dem Motto "Newroz ist Freiheit, deine Freiheit, unsere Freiheit!" wurde am heutigen Samstag (23.03.2024) das kurdische Neujahrsfest als stationäre Kundgebung und Straßenfest im Frankfurter Rebstockpark durchgeführt. Im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr nahmen in der Spitze ca. 35.000 Personen - damit doppelt so viel als angekündigt - an der Veranstaltung teil. Insbesondere zum Veranstaltungsbeginn führte die hohe Anzahl von Besuchern zu einer starken Frequentierung der Autobahn 648, die in der Folge zeitweise gesperrt werden musste. Mitunter kam es zu Gefahrensituationen, da Fahrzeuge auf der Autobahn hielten, um Personen unmittelbar in der Nähe des Veranstaltungsortes aussteigen zu lassen. Verkehrsbehinderungen und Parkverstöße führten zu einer Vielzahl von Beschwerden und Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Über die Verkehrssituation hinaus verlief die Veranstaltung jedoch weitestgehend ohne besondere Vorkommnisse. Vereinzelt kam es zu Straftaten - hier insbesondere durch das Mitführen verbotener Symbole / Fahnen und Bilder - die unmittelbar entfernt und polizeilich beanzeigt wurden. Das unbeständige Wetter, in Teilen mit Regen, Hagel und stürmischen Böen, führte bereits frühzeitig zu starken Abwanderungen.
Auch ein pro-palästinensischer Aufzug fand am Nachmittag, mit deutlich weniger Teilnehmenden als zunächst angekündigt (350 statt 1.000), in der Zeit von 13:30 Uhr bis ca. 17:00 Uhr statt. Durch aus der Versammlung heraus getätigte Äußerungen besteht in vier Fällen der Anfangsverdacht einer Straftat, u. a. der Volksverhetzung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie der Billigung von Straftaten. Die Polizei ging konsequent und entschlossen dagegen vor: Drei Personen wurden vorübergehend festgenommen - die Identität der vierten Person stand bereits fest - Strafanzeigen wurden gefertigt. Die weiteren Versammlungslagen in der Innenstadt verliefen - bei Teilnehmerzahlen die ebenfalls deutlich hinter den Erwartungen zurückblieben - ohne besondere Vorkommnisse.
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